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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

Siehe auch

DEBTI13918/26-10902300000

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich um ein Set aus speziell ausgeformten Teebeuteln mit grob zerkleinerten, vollständig fermentierten, schwarzen und braunen Blättern vom Strauch der Gattung Thea (Camellia sinensis), im Einzelnen: - drei Teebeutel in Stiefelform mit Schwarztee (sog. "Peach Black Tea"), aromatisiert, leicht fruchtig   riechend, - drei Teebeutel in Schneemannform mit Schwarztee (sog. "Earl Grey Tea"), aromatisiert, nach   Zitrone riechend, - drei Teebeutel in Tannenbaumform mit Schwarztee (sog. "English Breakfast Tea"). Die einzelnen Teebeutel besitzen einen Inhalt von je 1,5 g und sind für die Zubereitung von Aufgussgetränken vorgesehen. Sie sind gemeinsam mit drei weiteren Teebeuteln mit grünem Tee in einer Faltschachtel als Geschenkset verpackt. Eine Einreihung als Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf kommt nicht in Betracht, da die Erzeugnisse nicht gemeinsam verwendet/konsumiert werden sollen. Die Teesorten sind deshalb getrennt voneinander einzureihen (siehe DEBTI-13918/26-2). Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Tee, auch aromatisiert, schwarzer Tee, in unmittelbaren Umschließungen mit einem Inhalt von 3 kg oder weniger".

DEBTI13562/25-10902300000

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich bei der Ware um getrockneten, schwarzen Tee (Pflanzenteile vom  Strauch der Gattung Thea), der mit Bergamotte- und Zitronenöl  aromatisiert ist. Das Erzeugnis ist mit einem Gewicht von 100 g verpackt und für den Einzelverkauf aufgemacht. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Tee, aromatisiert, schwarzer Tee (fermentiert), in unmittelbaren Umschließungen mit einem Inhalt von 3 kg oder weniger".

DEBTI17679/25-10902300000

Nach den Antragsangaben und der vorliegenden Abbildung handelt es sich bei der Ware um getrockneten Weißen Tee, der vom Strauch der Gattung Thea stammt. Die Teeblätter des weißen Tees werden nach den hier vorliegenden Informationen lediglich getrocknet und sind leicht fermentiert. Derartige "leicht fermentierte" Tees werden zolltarifrechtlich dem teilweise fermentierten Tee (z.B. Oolong-Tee) an die Seite gestellt. Der Tee ist in Umschließungen mit einem Inhalt von 70g verpackt. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "teilweise fermentierten Tee, in unmittelbaren Umschließungen mit einem Inhalt von 3 kg oder weniger".

DEBTI1871/24-409023000

Geschenkset, beinhaltend zwei Dosen Tee der Gattung Thea, eine Dose Kräutertee, eine Dose kakaohaltigen Gewürztee, drei Sorten Schokolade und weiße Schokolade. Es liegt keine Warenzusammenstellung im Sinne der AV 3 b) vor, da die Waren weder der Befriedigung eines speziellen Bedarfs noch der Ausübung einer bestimmten Tätigkeit dienen, die einzelnen Bestandteile sind somit getrennt einzureihen. Schwarztee, aromatisiert: Schwarze, etikettierte Blechdose; auf den Etiketten die Warenbezeichnung (Schwarztee, aroma- tisiert) sowie Angaben zu den Zutaten (Schwarztee, ätherisches Öl), zur Zubereitung (4 g mit 250 ml kochendem Wasser überbrühen, 3 Minuten ziehen lassen) und zur Inhaltsmenge (30 g); Inhalt: Grob zerkleinerte, fermentierte, schwarze und goldbraune Teeblätter; Geruch leicht aromatisiert, citrusartig; Zubereitung mit heißem Wasser ergibt ein Schwarzteegetränk nach Art einer Earl Grey-Tees. Tee, auch aromatisiert, schwarzer Tee, in unmittelbaren Umschließungen mit einem Inhalt von 3 kg oder weniger.

DEBTI18757/24-109023000

Nach den Antragsangaben, den ergänzenden Angaben und dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich bei der Ware um getrockneten, schwarzen Tee, der vom Strauch der Gattung Thea stammt und der mit verschiedenen Gewürzen aromatisiert ist. Das Erzeugnis ist in Verpackungen mit einem Inhalt von weniger als 3 kg verpackt. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Tee, aromatisiert, schwarzer Tee (fermentiert), in unmittelbaren Umschließungen mit einem Inhalt von 3 kg oder weniger".

TARIC-Nomenklatur

25 000+ codes

Einreihungsleitfaden

1 095 HS4

vZTA

1 000 000+ BTI