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Nach den Antragsangaben handelt es sich um ganze Muskatblüten (Macis) von Pflanzen der Art Myristica fragrans, ohne weitere Zusätze. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Muskatblüte, weder gemahlen noch sonst zerkleinert".

Angaben des Antragstellers: Röstkaffeekapsel wird mit einer separaten Milchkapsel zu Cappuccino Zusammensetzung: Die Röstkaffeekapsel besteht zu 100% aus nicht entkoffeinierten Arabica aus Latein America. Die separate Milchkapsel besteht aus: Milchpulver (65,8%), Proteinpulver, Zucker (11%), Kokosnussfett und E339 Ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt. Es liegt eine vertraulich zu behandelnde Abbildung der Verpackung vor. Befund: Kaffee, auch geröstet oder entkoffeiniert; Kaffeeschalen und Kaffeehäutchen; Kaffeemittel mit beliebigem Kaffeegehalt: Kaffee, geröstet: nicht entkoffeiniert

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich um drei Teebeutel in Handschuhform mit grob zerkleinerten, grün/braunen Blättern der Gattung Thea (Camellia sinensis). Der aromatisierte, grüne Tee weist einen leichten Duft von Minze auf (sog. "Peppermint Tea"). Die einzelnen Teebeutel besitzen einen Inhalt von je 1,5 g und sind durch Aufgießen mit heißem Wasser für die Zubereitung von Grünteegetränken vorgesehen. Sie sind gemeinsam mit neun weiteren Teebeuteln mit schwarzem Tee in einer Faltschachtel als Geschenkset verpackt. Eine Einreihung als Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf kommt nicht in Betracht, da die Erzeugnisse nicht gemeinsam verwendet/konsumiert werden sollen. Die Teesorten sind deshalb getrennt voneinander einzureihen (siehe DEBTI-13918/26-1). Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Tee, auch aromatisiert, grüner Tee, in unmittelbaren Umschließungen mit einem Inhalt von 3 kg oder weniger".

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich bei der als Hojicha-Tee bezeichneten Ware um ein Pulver aus getrockneten, gerösteten, nicht fermentierten und nicht aromatisierten, zerkleinerten Zweigen und Blättern (Blattfragmenten) vom Strauch der Gattung Thea bzw. Camellia. Das Grün-Tee-Pulver ist in Verpackungseinheiten mit einem Inhalt von 25 g (6 x 25g) aufgemacht. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Tee, grüner Tee (nicht fermentiert), in unmittelbaren Umschließungen mit einem Inhalt von weniger als 3 kg".

Angaben: Zusammensetzung: gemahlener Röstkaffee aus Arabica Canephora (Robusta); Mischung aus 50 % koffeinhaltigem und 50 % entkoffeiniertem Kaffee. Verpackungseinheit: 500-g-Packungen. Feststellungen anhand einer Abbildung der Ware: Kennzeichnung (Verpackung, Auszug): "Halbes Koffein, Arabica Robusta". Befund: Kaffee, auch geröstet oder entkoffeiniert; Kaffeeschalen und Kaffeehäutchen; Kaffeemittel mit beliebigem Kaffeegehalt: Kaffee, geröstet: nicht entkoffeiniert.