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Digitaler Bilderrahmen - aus einer 3,5 Zoll Flüssigkristallanzeige ( aktive Anzeigefläche 66,4 x 51,6 mm), Hintergrundbeleuchtung und Signalelektronik in einem Gehäuse (Abmessungen 94 x 73 x 13 mm) mit einem Speicherkartensteckplatz, Bedienelementen, USB- und Eingangsgleichstromanschluss, - zur Anzeige von Bildern - kennzeichnende Haupttätigkeit -, zum Aufzeichnen von Bildern (Format: JPEG) sowie zur Verwendung als Uhr mit Datumsanzeige und Kalender, - zusammen mit Beipack (Netzteil, USB-Kabel, Bedienungsanleitung) in einer gemeinsamen Verkaufsverpackung. Der Digitale Bilderrahmen bestimmt den Charakter des Ganzen. "Monitor, ohne eingebautes Fernsehempfangsgerät, mit Flüssigkristallanzeige, nicht von der ausschließlich oder hauptsächlich in einem automatischen Datenverarbeitungssystem der Position 8471 verwendeten Art, für mehrfarbiges Bild, nicht zum Einbau in Waren der Kapitel 84 bis 90 und 94 geeignet, nicht mit einem Bildschirmformat von 1:1, 4:3, 5:4 oder 16:10 - Kombination aus Monitor (kennzeichnende Haupttätigkeit) und Bildaufzeichnungs- und -wiedergabegerät, zusammengesetzt mit nicht charakterbestimmender Uhr mit Kalenderfunktion, in Waren- zusammenstellung mit nicht charakterbestimmendem Beipack."

Kugelschreiber mit zweiteiligem Gehäuse in den Farben schwarz, rot und gelb, aus gummiartigem Material und Kunststoff (Maße: 14 x 0,9 cm = L x D) sowie mit Spitze und Ansteckklipp aus unedlem Metall und mit auswechselbarer Mine, die mit nicht flüssiger Schreibpaste (pastöse, streichfähige, nichtfließende Masse) gefüllt ist. Das kautschukartige Material, das den unteren Teil des Kugelschreibers bildet, verhindert ein Rutschen der Finger beim Schreiben. Die Mine wird mittels Druck auf ein am oberen Ende befindlichen Druckbolzen aus unedlem Metall aus- oder eingefahren. Für den Druckmechanismus sind in den Kugelschreiber zwei Federn aus unedlem Metall integriert. Abbildung im Internet unter: http://ec.europa.eu/taxation_customs/dds/ebticau_de.htm

Hauptplatine für EDV-Zentraleinheit, - aus gedruckter Schaltung (ATX-Formfaktor; Abmessungen: 216 x 305 mm) mit Stecksockel für Prozessor, Chipsatz, BIOS, 4 Steckplätzen für Arbeitsspeichermodule, 4-PCI-Express-und 2-PCI-Steckkartenplätze, Audio- und LAN-Baustein sowie verschiedenen Ein- und Ausgangsanschlüssen, - zum Einbau in automatische Datenverarbeitungsmaschinen nach Ausstattung mit Prozessor und Speichermodulen zu einer digitalen Verarbeitungseinheit, - zusammen mit Beipack (CD-ROM, Blende, Kabel und Handbuch) in einer gemeinsamen Verkaufsumschließung. Die Hauptplatine bestimmt dabei den Charakter des Ganzen. "Teil, erkennbar ausschließlich für Maschinen der Position 8471 bestimmt, zusammengesetzte elektronische Schaltung (Baugruppe) - Hauptplatine in Warenzusammenstellung mit nicht charakterbestimmendem Beipack."

Angaben: Tortendekoset Feststellungen: Geburtstagskerzenset Aufmachung für den Einzelverkauf; das Set enthält jeweils sechs weiße, weiß-rosabarbene, weiß-gelbe und weiß-blaue Kerzen mit glatter Oberfläche (Höhe: ca. 6 cm, Kerzendurchmesser: ca. 0,5 cm, Dochtdurchmesser: ca. 1 mm), jeweils drei gelbe, blaue, gelbe und weiße Kunststoffkerzenhalter (1,5 cm x 2 cm) und einen Schriftzug "Happy Birthday" (ca. 9 cm x 6 cm) aus weißem Kunststoff, in den eine Kerze plaziert werden kann. Befund: Warenzusammenstellung, bei der gem. AV 3b) die Kerzen als charakterbestimmend angesehen werden; Kerzen aller Art, glatt, nicht parfümiert, andere.

"Senkschraube"; das sind durch Walzen gefertigte Schrauben aus nicht rostendem Stahl (Werkstoffnummern 1.4301 oder 1.4303, lt. Antragstellerangabe) mit Senkkopf mit Innensechsrund ["Innentorx" (geschützte Marke)] und mit über die gesamte Länge reichendem Gewinde, das das Gegengewinde spanlos selbst formt. Das Gewindeende ist zu einer Spitze ausgearbeitet. Abmessungen (Gewindedurchmesser x Gesamtlänge): etwa 4,1 x 13 mm. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "gewindeformende Schrauben aus nicht rostendem Stahl" zur Unterposition 7318 1410 der Kombinierten Nomenklatur.