Zollsuche

Angaben: WA-126 Weinkühler/Kühlmanschette aus PVC/Nylon mit einem Kühlmittel aus Wasser, Propylenglykol, einem Verdickungsmittel und Biozid gefüllt. Feststellungen: Kühlmanschette, passend für eine 1l Flasche, aus Spinnstoff, mit zwei elastischen Gummibandeinsätzen. Zwischen der inneren und außeren Spinnstofflage befindet sich eine in Folie eingeschweißte, klebrige, geleeartige Masse, in der Glycerin und Polyacrylamid nachweisbar sind. Befund: chemische Erzeugnisse und Zubereitungen der chemischen Industrie oder verwandter Industrien (einschließlich Mischungen von Naturprodukten), anderweit weder genannt noch inbegriffen, andere.

RFID-Karte (Abbildung siehe Anlage), - in Form einer Kunststoffkarte mit einer eingelassenen monolithischen integrierten Schaltung (RFID-Microchip) und einer Antennenspule, - zur Verwendung als Halbleiterspeichervorrichtung. "Intelligente Karte (smart card), Halbleiter-Aufzeichnungsträger, mit einer elektronischen integrierten Schaltung - RFID-Karte"

Lange Hose für Männer, sog. lange Herrenhose, Modell: Traveller, Größe M, siehe Foto, - aus 0,3 mm dicken, einfarbigen Geweben aus lt. Antrag 100 % synthetischen Chemiefasern, - in der Taille abschließend mit einem teilweise elastischen Taillenbund mit Gürtelschlaufen, - vorn mit einer Öffnung mit Reißverschluss und einer von links auf rechts mit einem Knopf zu schließenden Patte (Männerkleidung), - mit knöchellangen, an zwei Stellen abtrennbaren Hosenbeinen, - mit eingesetzten und aufgesetzten Taschen, - an den Beinabschlüssen gesäumt.

"Tischtuchbommeln mit Clip aus Kunststoff/Stahlblech und Kugel aus Blei"; es handelt sich um Bleigewichte (Antragstellerangabe), die mit Kunststoff in Form einer stilisierten, ca. 3 cm großen Weintraube umschlossen sind. Die Gewichte sind durch eine dreieckige Stahldrahtöse mit einer, mittels Flachfeder aus Stahlblech (Antragstellerangabe) zu betätigenden Kunststoffklammer verbunden. Blei herrscht gegenüber Stahl gewichtsmäßig vor. Die Erzeugnisse dienen zum Beschweren von Tischdecken, um ein Verrutschen oder "Wegfliegen" zu verhindern. Jeweils vier Erzeugnisse sind gemeinsam auf einer bunt bedruckten Pappkarte mit Aufhängevorrichtung verpackt. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Waren aus Blei" zur Codenummer 7806 00 90 00 des Integrierten Zolltarifs der EG (TARIC).

Speziell geformte Schutzabdeckung (L: ca. 8,5, B (oben): ca. 2,3 cm, Ø (unten): ca. 0,8 cm) aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39. Das biegsame Erzeugnis dient nach Angaben der Antragstellerin dem Abdichten von Steckerrückseiten (z. B. gegen Feuchtigkeit und Staub).