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Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich um eine Mischung von Senfsamen der Art Brassica juncea L. und der Art Sinapsis alba,die zur Aussaat bestimmt sind. Nach den ergänzenden Angaben werden die Samen sowohl in Kleinverkaufspackungen als auch in Großgebinden eingeführt. Zolltarifrechtlich handelt es sich um andere Ölsamen als in den Positionen 1201 - 1206 und in den Unterpositionen 1207 10 - 1207 40 genannt, zur Aussaat. Die Bestimmungen der Richtlinien über den Verkehr mit Saatgut und Pflanzen sind zu beachten.

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich um eine Mischung von Senfsamen der Art Brassica juncea L. und der Art Sinapsis alba,die zur Aussaat bestimmt sind. Nach den ergänzenden Angaben werden die Samen sowohl in Kleinverkaufspackungen als auch in Großgebinden eingeführt. Zolltarifrechtlich handelt es sich um andere Ölsamen als in den Positionen 1201 - 1206 und in den Unterpositionen 1207 10 - 1207 40 genannt, zur Aussaat. Die Bestimmungen der Richtlinien über den Verkehr mit Saatgut und Pflanzen sind zu beachten.

Nach den Angaben des Antragstellers handelt es sich um Samen (Körner) der Pflanze Sinapis alba L. (Weißer Senf). Die Ware ist nicht zur Aussaat bestimmt und für die menschliche Ernährung vorgesehen. Typische Merkmale des Samens sind die kugelige Form, einen Durchmesser von ca. 2 - 2,5 mm und eine hellgelbe Farbe. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Andere Ölsamen oder ölhaltige Früchte, auch geschrotet, Senfsamen, nicht zur Aussaat".

Nach den Antragsangaben und der vorliegenden Warenprobe handelt es sich um weiße Senfsamen (Senfsaat), die nicht zur Aussaat, sondern zu Ernährungszwecken bestimmt sind. Die Samen sind in einem bedruckten Stoffbeutel mit beiliegender Gebrauchsinformation zu je 500 g abgepackt und sollen zur Anregung der natürlichen Verdauung verwendet werden. Eine Arzneiware der Position 3004 liegt nicht vor.

Nach den Antragsangaben und der vorliegenden Warenprobe handelt es sich um weiße Senfsamen (Senfsaat), die nicht zur Aussaat sondern zu Ernährungszwecken bestimmt sind. Die Samen sind in einem bedruckten Stoffbeutel mit beiliegender Gebrauchsinformation zu je 500g abgepackt und sollen zur Anregung der natürlichen Verdauung verwendet werden. Eine Arzneiware der Position 3004 liegt nicht vor.