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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

Siehe auch

DE4205/15-11207509000

Nach den Angaben des Antragstellers handelt es sich um Samen (Körner) der Pflanze Sinapis alba L. (Weißer Senf). Die Ware ist nicht zur Aussaat bestimmt und für die menschliche Ernährung vorgesehen. Typische Merkmale des Samens sind die kugelige Form, einen Durchmesser von ca. 2 - 2,5 mm und eine hellgelbe Farbe. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Andere Ölsamen oder ölhaltige Früchte, auch geschrotet, Senfsamen, nicht zur Aussaat".

DE14262/09-11207509000

Nach den Antragsangaben und der vorliegenden Warenprobe handelt es sich um weiße Senfsamen (Senfsaat), die nicht zur Aussaat, sondern zu Ernährungszwecken bestimmt sind. Die Samen sind in einem bedruckten Stoffbeutel mit beiliegender Gebrauchsinformation zu je 500 g abgepackt und sollen zur Anregung der natürlichen Verdauung verwendet werden. Eine Arzneiware der Position 3004 liegt nicht vor.

DE11903/09-11207509000

Nach den Antragsangaben und der vorliegenden Warenprobe handelt es sich um weiße Senfsamen (Senfsaat), die nicht zur Aussaat sondern zu Ernährungszwecken bestimmt sind. Die Samen sind in einem bedruckten Stoffbeutel mit beiliegender Gebrauchsinformation zu je 500g abgepackt und sollen zur Anregung der natürlichen Verdauung verwendet werden. Eine Arzneiware der Position 3004 liegt nicht vor.

DEBTI22383/24-11207409000

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich um reife, getrocknete, ganze (ungeschält) Samen von Pflanzen der Art Sesamum indicum nigrum (Sesam). Die Sesamsamen haben keine über das Kapitel 12 hinausgehende Bearbeitung erfahren und sind nach den Antragsangaben nicht zur Aussaat bestimmt.  Die schwarzen Samen sind in Säcken (Inhalt 25 kg) verpackt. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "andere Ölsamen als in den Positionen 1201 bis 1206 genannt, Sesamsamen, nicht zur Aussaat".

DEBTI22378/24-11207409000

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich um reife, getrocknete, ganze (ungeschält) Samen von Pflanzen der Art Sesamum indicum L. (Sesam). Die Sesamsamen haben keine über das Kapitel 12 hinausgehende Bearbeitung erfahren und sind nach den Antragsangaben nicht zur Aussaat bestimmt.  Die beige-braune Samen sind in unterschiedlichen Verpackungseinheiten (25 kg, 1.000 kg, 750 kg, 650 kg, 675 kg) aufgemacht. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "andere Ölsamen als in den Positionen 1201 bis 1206 genannt, Sesamsamen, nicht zur Aussaat".

TARIC-Nomenklatur

25 000+ codes

Einreihungsleitfaden

1 095 HS4

vZTA

1 000 000+ BTI