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Nach den Angaben der Antragstellerin und dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich um ein gelbliches, rohes und nicht entfettetes Pulver aus geschälten Sojabohnen. Das Pulver ist in einem bunt bedruckten Kunststoffbeutel (Nettogewicht 400 g) abgepackt. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Mehl von Ölsamen".

Nach den Antragsangaben und der vorliegenden Warenprobe handelt es sich um ein unmittelbar gemahlenes, sprühgetrocknetes, nicht entfettetes Mehl von geschälten Sojabohnen. Das feine, hellbraun-gelbliche Erzeugnis ist von fettig-pulvriger Konsistenz und der Geruch ist schwach nussartig. Die Angaben der Analysewerte von Fett- bzw. Eiweißgehalt betragen 20 bzw. 38 GHT und liegen im Rahmen der Werte eines natürlichen Sojamilchpulvers. Ein Eiweißkonzentrat aus entfettetem Sojamehl bzw. Rückstand aus der Gewinnung von Sojaöl liegt nicht vor. Das Erzeugnis soll als Instant-Sojapulver in Wasser eingerührt zur Nahrungsergänzung verwendet werden. Die Ware ist in einer weißen, etikettierten Kunststoffdose mit Schraubverschluss verpackt.

Farblose Steckkapseln, gefüllt mit einem hellbraunen, feinen, schwach nussartig riechenden, teilweise entfetten Mehl der Sojabohne mit einem Proteingehalt von 37,5 GHT; aufgemacht in einer etikettierten, cellophanumhüllten, weißen Kunststoffdose mit weißem Schraubverschluss und Innenversiegelung zu 90 Stück; kein Pflanzenextrakt und kein fester Rückstand aus der Gewinnung von Sojaöl; kein Proteinisolat; das Erzeugnis dient als Nahrungsergänzung.

Angaben: Bio Kakaonibs aus geschälten, gebrochenen und getrockneten Kakaobohnen der Theobroma cacao L.; es liegen zwei verschiedene Waren (roh und geröstet) vor. - Rohe Kakaonibs: dunkelbraune, gebrochene Stückchen mit charakteristischem Geruch und Geschmack; aus der Hauptsorte Criollo; verzehrfertig; Herkunftsland Peru. - Geröstete Kakaonibs: leicht glänzende, dunkelbraune, gebrochene Stückchen mit charakteristischem Röstgeruch und -geschmack; aus den Hauptsorten Criollo und Trinitario; verzehrfertig; Herkunftsland Peru. Verpackungseinheit: 15-kg-Karton. Es wurde kein Warenmuster vorgelegt. Befund: Kakaobohnen und Kakaobohnenbruch, roh oder geröstet.

"Musikspieldosen" (Artikel-Nr. 60110, 3-fach, 12er Display)" - annähernd zylindrische Erzeugnisse mit einer Kurbel am oberen Ende - mit einem Durchmesser von etwa 7,8 cm und einer Höhe von etwa 10,5 cm - bunt bedruckt mit verschiedenen Motiven (Schäfer mit Schafen, Unterwasserwelt,   Zirkus) - mit eingebautem Spieldosenmechanismus, der per Hand durch Betätigung   der Drehkurbel aktiviert wird, wobei eine Melodie ("O du lieber Augustin/   London Bridge/ Toy Symphonie") erklingt - an der Kurbel mit einem befestigten Hangtag (Ware mit geringem Wert) - zu zwölf Stück in einem Display verpackt Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Spieldosen" zur Codenummer 9208 1000 00 0 des Zolltarifs.