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Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um die kleinen, schwarzen, ovalen Samen von Basilikum ohne weitere Zusätze, die zur menschlichen Ernährung verwendet werden. Die Erzeugnisse haben nach den ergänzenden Angaben lediglich Be- oder Verarbeitungen erfahren, durch die die Keimfähigkeit der Samen nicht eingeschränkt wurde. Die Samen sind in unterschiedlichen Portionsgrößen (Inhalt 200 bis 2000 g) erhältlich und luftdicht in Kunststoffbeuteln verpackt. Basilikum gilt zolltarifrechtlich nicht als Gemüse, sondern als eine krautartige Pflanze, deren Blätter und Blüten (und nicht deren Samen) hauptsächlich zu Zwecken der Medizin verwendet werden. Zolltarifrechtlich handelt es sich bei den Samen um „Samen zur Aussaat, andere als in den TARIC-Codes 1209 1000 00 bis 1209 9991 00 genannt“.

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich um Samen von Papayas (Carica papaya), die zur Aussaat bestimmt sind. Die Samen werden sowohl in Kleinverkaufspackungen als auch in Großgebinden eingeführt. Papaya-Früchte werden als Früchte vom Kapitel 08 der Kombinierten Nomenklatur erfasst, so dass zolltarifrechtlich Samen zur Aussaat, andere als in den Unterpositionen 1209 1000 bis 1209 9991 vorliegen.

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich um Samen des Basilikums, die zur Aussaat bestimmt sind.  Die Samen werden sowohl in Kleinverpackungen als auch in Großgebinden eingeführt. Basilikum gilt zolltarifrechtlich nicht als Gemüse sondern als eine krautartige Pflanze, deren Blätter und Blüten hauptsächlich zu Zwecken der Medizin verwendet werden.  Zolltarifrechtlich handelt es sich um Samen zur Aussaat, andere als in den Unterpositionen 1209 1000 bis 1209 9991 genannt.

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich um Samen des Rosmarin, die zur Aussaat bestimmt sind.  Die Samen werden sowohl in Kleinverpackungen als auch in  Großgebinden eingeführt. Rosmarin (Rosmarinus officinalis) gilt zolltarifrechtlich nicht als Gemüse, sondern als eine krautartige Pflanze, deren Kraut, Blätter und Blüten hauptsächlich zu Zwecken der Medizin verwendet werden.  Zolltarifrechtlich handelt es sich um Samen zur Aussaat, andere als in den Unterpositionen 1209 1000 bis 1209 9991 genannt.

Nach den Antragsangaben und den ergänzenden Angaben handelt es sich um Samen des Rosmarin, die zur Aussaat bestimmt sind. Die Samen sind in bedruckten Tüten verpackt. Rosmarin (Rosmarinus officinalis) gilt zolltarifrechtlich nicht als Gemüse, sondern als eine krautartige Pflanze, deren Kraut, Blätter und Blüten hauptsächlich zu Zwecken der Medizin verwendet werden. Zolltarifrechtlich handelt es sich um Samen zur Aussaat, andere als in den Unterpositionen (KN) 1209 1000 bis 1209 9991 genannt.