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Es liegen vertrauliche Angaben und ein vertraulich zu behandelndes Warenmuster vor. Sojaöl und seine Fraktionen, auch raffiniert, jedoch nicht chemisch modifiziert: anders als rohes Öl, auch entschleimt: andere als zu technischen oder industriellen Zwecken, ausgenommen zum Herstellen von Lebensmitteln: genießbar.

Zur Begutachtung lag keine Warenprobe vor. Angaben des Antragstellers: Zusammensetzung: Raffiniertes, desodoriertes Sojaöl; Geschmack und Geruch: neutral. Nach den Angaben des Antragstellers liegt raffiniertes Sojaöl vor. Die Ware soll unmittelbar - ohne weitere Be - und Verarbeitung - für die menschliche Ernährung geeignet sein.

Raffiniertes und stabilisiertes Sojaöl Angaben des Antragstellers: Anstelle einer Warenprobe wurden u.a eine Rezeptur, Datenblätter und ein Prüfbericht vorgelegt. Zusammensetzung: Raffiniertes Sojaöl, stabilisiert mit Propylgallat, gelöst in Ricinusöl. Verwendung: Zur Herstellung von kosmetischen Erzeugnissen. Befund: Die Einreihung erfolgt auf der Grundlage der Antragsangaben. Danach liegt ein raffiniertes und durch den Zusatz von Ricinusöl denaturiertes Sojaöl, zu technischen oder industriellen Zwecken, ausgenommen zum Herstellen von Lebensmitteln vor. Sojaöl und seine Fraktionen, auch raffiniert, jedoch nicht chemisch modifiziert, anderes als rohes Sojaöl, zu technischen oder industriellen Zwecken, ausgenommen zum Herstellen von Lebensmitteln

Angaben des Antragstellers: Zusammensetzung: Raffiniertes, gebleichtes und desodoriertes Sojaöl, welches über die Raffination hergestellt wird. Verwendung: Zur Produktion von Biodiesel/ Fettsäuremethylester. Verpackungseinheit: keine Angaben Feststellungen anhand einer Warenprobe: Warenbeschaffenheit: hellgelbe, klare, ölige Flüssigkeit; Geruch: leicht nussig-arteigen. Befund: Die Einreihung erfolgt auf der Grundlage der Antragsangaben. Nach dem Ergebnis der Untersuchung und den Angaben des Antragstellers liegt raffiniertes Sojaöl vor. Sojaöl und seine Fraktionen, auch raffiniert, jedoch nicht chemisch modifiziert; andere (als rohes Öl, auch entschleimt); zu technischen und industriellen Zwecken, ausgenommen zum Herstellen von Lebensmitteln.

Angaben des Antragstellers: Zusammensetzung: rohes, entschleimtes Sojaöl; Produkt, das bei der Herstellung von Öl durch Extraktion aus Sojabohnen gewonnen wird Verwendung: Einzelfuttermittel, nicht im Lebensmittelbereich. Verpackungseinheit: keine Angaben. Zur Begutachtung lag keine Warenprobe vor. Befund: Die Einreihung erfolgt auf der Grundlage der Antragsangaben. Danach liegt rohes, entschleimtes Sojaöl ohne Zusätze zu Fütterungszwecken vor. Dies ist zolltariflich wie folgt einzureihen: "Sojaöl und seine Fraktionen, auch raffiniert, jedoch nicht chemisch modifiziert: rohes Öl, auch entschleimt: anderes als zu technischen oder industriellen Zwecken, ausgenommen zum Herstellen von Lebensmitteln: anderes als genießbar".