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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

Siehe auch

DEK/540/07-11704909990

Andere Zuckerwaren Bei der Ware handelt es sich um weiße Zuckerwaren (etwa 4 cm x 2 cm x 1,2 cm groß) in Form von kleinen Schiffen. Die Erzeugnisse sind einzeln in bunt bedruckte Schlauchfolienbeutel eingeschweißt und zu deklarierten 250 g in einer bunt bedruckten Faltschachtel in Form eines dreiseitigen Prismas original verpackt. Drei der Waren sind zusammen mit einer Zuckerzange (nicht Gegenstand dieser vZTA) und zwei Keramiktassen (nicht Gegenstand dieser vZTA) in einem Pappkarton umverpackt. Die Zuckerwaren werden außerdem ohne Keramiktassen und Zuckerzange in unterschiedlichen Packungsgrößen (drei der beschriebenen Verpackungen, neun Verpackungen mit je 25 eingeschweißten Erzeugnissen, 350 eingeschweißte Erzeugnisse in loser Form oder 3000 nicht eingeschweißte Erzeugnisse in loser Form) gehandelt. Nach den hier durchgeführten Untersuchungen gemäß VO (EWG) Nr. 4154/87 enthält die Ware: - Stärke/Glucose: 0 GHT bis weniger als 5 GHT und - Saccharose/Invertzucker/Isoglucose: mehr als 70 GHT. Gehalte an Milchfett und Milchprotein werden auf Grund der Zutatenliste ausgeschlossen. Eine Abbildung ist beigefügt. Zolltariflich handelt es sich nicht um eine zusammengesetzte Ware oder Warenzusammenstellung i. S. der AV 3b), da die einzelnen Bestandteile weder der Befriedigung eines speziellen Bedarfs dienen noch sich gegenseitig ergänzen. Die Bestandteile sind somit getrennt in den Zolltarif einzureihen. Die als "Zuckerschiffchen" bezeichneten Erzeugnisse sind als andere Zuckerwaren ohne Kakaogehalt, mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet) von 70 GHT oder mehr, der Codenummer 1704 9099 90 7004 0 des ZT anzusprechen.

DEF/3513/04-21704909990

Dreiteilige Zusammenstellung bestehend aus einer Kaffeetasse, einem Schlüsselanhänger und drei kleinen Beuteln mit je 6 Zuckerherzen, in einer handelsüblichen Papierbox mit Kunststoffsichtfenster gemeinsam verpackt (handelsübliche Verpackung), siehe Foto; die Waren dienen weder der Befriedigung eines speziellen Bedarfs noch der Ausübung einer bestimmten Tätigkeit und stellen somit keine Warenzusammenstellung i.S. der AV 3 b) dar, sondern sind getrennt einzureihen, - Zuckerherzen, verpackt in Kunststoffbeuteln, - ca. 3 cm große, herzförmige, rosafarbene Schaumzuckerstücke, - nach dem Ergebnis der Untersuchung mit einem Saccharosegehalt von mehr als 70 GHT, - Milchfett und Milchprotein wurden aufgrund der Zutatenliste und der Warenbeschaffenheit ausgeschlossen.

DEF/3407/04-21704909990

Dreiteilige Zusammenstellung bestehend aus einem Trinkglas, einem Schlüsselanhänger und Zuckerherzen, in einer handelsüblichen Papierbox mit Kunststoffsichtfenster gemeinsam verpackt, siehe Foto; die Waren dienen weder der Befriedigung eines speziellen Bedarfs noch der Ausübung einer bestimmten Tätigkeit und stellen somit keine Warenzusammenstellung i.S. der AV 3 b) dar, sondern sind getrennt einzureihen, - Zuckerherzen, verpackt in Kunststoffbeuteln (jeweils 6 stück), - ca. 3 cm große, herzförmige, rosafarbene Schaumzuckerstücke, - nach dem Ergebnis der Untersuchung mit einem Saccharosegehalt von mehr als 70 GHT, - Milchfett und Milchprotein wurden aufgrund der Zutatenliste und der Warenbeschaffenheit ausgeschlossen.

DEBTI3128/24-11704909970

Zuckerware; Lakritzware Bei vorgelegten Ware handelt es sich um schwarze Halbkugeln aus süßem, weichem Lakritz Die Lakritzhalbkugeln haben einen Durchmesser von ca. 1,5 cm und einer Höhe von ca. 1 cm. Sie sind zu je 175 g in einem Folienschlauchbeutel für den Einzelverkauf aufgemacht, welcher bedruckt ist mit dem Marken- und Produktnamen, der Zutatenliste, der Nährwerttabelle und dem deklarierten Nettogewicht. Abbildung siehe Anlage. Aus den hier durchgeführten Untersuchungen des Warenmusters wurden folgende für den Meursing-Zusatzcode relevanten Werte ermittelt: - Stärke/Glucose: 25 GHT bis weniger als 50 GHT, - Saccharose/Invertzucker/Isoglucose: 30 GHT bis weniger als 50 GHT. - Milchfett und Milchprotein werden aufgrund der Zutatenliste ausgeschlossen. Die Ware ist als Zuckerwaren ohne Kakaogehalt (einschließlich weiße Schokolade), andere, andere, andere, andere, andere, in die Unterposition 1704 9099 der Kombinierten Nomenklatur einzureihen.

DEBTI3133/24-11704909970

Zuckerware; Lakritzware Bei vorgelegten Ware handelt es sich um schwarze, mit Zucker überzogene, stilisierte Fische aus süßem, leicht salzigem Lakritz. Die Lakritzfische haben eine Abmessung von ca. 3,5 cm x 1,5 cm x 0,5 cm. Sie sind zu je 175 g in einem bunt bedrucktem Folienschlauchbeutel für den Einzelverkauf aufgemacht, welcher bedruckt ist mit dem Marken- und Produktnamen, der Zutatenliste, der Nährwerttabelle und dem deklarierten Nettogewicht. Aus den hier durchgeführten Untersuchungen des Warenmusters wurden folgende für den Meursing-Zusatzcode relevanten Werte ermittelt: - Stärke/Glucose: 25 GHT bis weniger als 50 GHT, - Saccharose/Invertzucker/Isoglucose: 30 GHT bis weniger als 50 GHT. - Milchfett und Milchprotein werden aufgrund der Zutatenliste ausgeschlossen. Die Ware ist als Zuckerwaren ohne Kakaogehalt (einschließlich weiße Schokolade), andere, andere, andere, andere, andere, in die Unterposition 1704 9099 der Kombinierten Nomenklatur einzureihen.

TARIC-Nomenklatur

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