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Freizeitsandalen (siehe Foto) - mit Laufsohlen aus (lt. Antrag) Kunststoff, ohne Hauptsohle aus Holz, - mit zehenfreiem Oberteil (nicht geschlossenes Blatt) aus Leder (den größten Teil der Außenfläche bildend) und Spinnstoff, - auf das Oberteil ist ein Stück aus Leder als Verstärkungsteil aufgesetzt, - mit zwei Klettverschlüssen, - nicht den Knöchel bedeckend, - ohne Schutz in der Vorderkappe, - mit einer Länge der Innensohle von weniger als 24 cm, - mit einer größten Höhe des Absatzes und der Sohle von weniger als 3 cm, - (lt. Antrag) kein Versand aus Macau

Nach den Angaben der Antragstellerin und der vorgelegten Warenprobe handelt es sich um getrocknete Zimtstangen und Zimtrindenstücke von Pflanzen der Art Cinnamomum kotoense. Die in einem Polybeutel aufgemachten Zimtstücke sind mit Orangenscheiben und Sternanis Bestandteil einer Verkaufszusammenstellung, die sich nicht als Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf im Sinne der AV 3 b) des EZT darstellt. Die beabsichtigte Verwendung als Dekorationsartikel steht der Einreihung nicht entgegen.

Es handelt sich um ein gebundenes Büchlein mit dem Aufdruck "Littlest Pet Shop" (Format etwa 7,9 x 7,9 cm, Umfang 24 Seiten aus Papier). Die Seiten sind beidseitig jeweils im Randbereich mit den Abbildungen kindgerechter Motive farbig bedruckt und bieten ausreichend Platz für handschriftliche Notizen. Mittels zwei an den Buchdeckeln befestigten Spinnstoffbändern kann das Buch verschlossen werden. Das Erzeugnis befindet sich gemeinsam mit Aufklebern aus Papier und einem Armreifen in einer Kunststoffdose (alle nicht Gegenstand dieser vZTA) und ist in einem Kunststoffbeutel verpackt. Derartige Waren gehören als "Merkbücher und Notizbücher, ohne Kalendarium, aus Papier oder Pappe" zur Codenummer 4820 1030 00 0 des Elektronischen Zolltarifs.

Es handelt sich um Aufkleber (Sticker) in Form eines quadratischen Papierzuschnitts in den Abmessungen von etwa 7,7 x 7,7 cm, welcher auf der Vorderseite mit fünfzehn zum Abziehen bestimmten, bereits vorgestanzten, kindgerechten Motiven farbig bedruckt ist. Die Rückseite des Papierzuschnitts ist mit einer Selbstklebeschicht versehen und auf ein Trägerpapier aufgebracht. Das Erzeugnis befindet sich zusammen mit einem Notizbuch und einem Armreifen in einer Kunststoffdose (alle nicht Gegenstand dieser vZTA) und ist in einem Kunststoffbeutel verpackt. Derartige Waren gehören als "andere Bilddrucke" zur Codenummer 4911 9100 90 0 des Elektronischen Zolltarifs.

Es handelt sich um Fantasieschmuck in Form offener Armreifen aus flexiblem, farbigem Kunststoff oder Kautschuk. Die Armreifen sind mittig oval gearbeitet und mit einem Aufkleber eines stilisierten Hasen und stilisierten Blüten beklebt. Die Erzeugnisse befinden sich gemeinsam mit einem Notizbuch und Aufklebern aus Papier in einer Kunststoffdose (alle nicht Gegenstand dieser vZTA) und sind in einem Kunststoffbeutel verpackt. Derartige Erzeugnisse gehören als "anderer Fantasieschmuck" zur Codenummer 7117 9000 00 0 des Elektronischen Zolltarifs.