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Sog. Klemmflansch - in Form eines form- und funktionsspezifisch nach Werkzeichnung gefertigten zylindrischen Einbauelement aus unedlem Metall, stufenweise abgedreht mit Montagebohrungen, - zur Rollenbefestigung in der Quertransporteinheit einer Verpackungsmaschine. "Teil, erkennbar ausschließlich für Maschine der Position 8428 bestimmt, keine Ware der Unterpositionen 8431 3100 und 8431 3910 - sog. Klemmflansch"

Freizeitstiefel (siehe Foto) - mit Laufsohlen aus (lt. Antrag) Kautschuk; nicht mit einer Hauptsohle aus Holz, - mit Oberteil (geschlossenes Blatt) aus Leder, - im oberen Seitenbereich sind Verstärkungsteile aus Leder aufgesetzt, - mit Schnürsenkelverschluss, - ohne Schutz in der Vorderkappe, - den Knöchel, jedoch nicht die Wade bedeckend, - mit einer Länge der Innensohle von mehr als 24 cm, - nicht als Männer- oder Frauenschuhe erkennbar, - nach der Konzeption und Ausstattung (u. a. modische Gestaltung des Oberteils durch Ziernähte) nicht für Sportzwecke, - (lt. Antrag) kein Versand aus Macau

"Swivel Joint"; es handelt sich i.W. um rechtwinklig gebogene hohle Erzeugnisse mit kreisrundem Querschnitt aus mit Farbe überzogenem, geschmiedetem Stahl (kein nicht rostender Stahl), die an einem Ende mit einem weiteren, sich verjüngenden, runden Hohlsegment mit abschließender Überwurfmutter und am anderen Ende mit einem nochmals rechtwinklig abgebogenen, runden Hohlsegment mit abschließendem Außengewinde und Innendichtung aus Kunststoff oder Kautschuk ausgestattet sind. Die einzelnen Segmente sind mittels Sprengringen verbunden und die Enden der Erzeugnisse mit jeweils einer aufgeschraubten Schutzkappe aus Kunststoff oder Kautschuk versehen. Die Waren sind zum Verbinden von Rohrleitungen bestimmt. -Antragstellerangaben- Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Rohrformstücke (Bogen und Winkel) aus Stahl, mit Gewinde" zur Unterposition 7307 9290 der Kombinierten Nomenklatur.

Nach den Antragsangaben handelt es sich um lebende Krebstiere (Crustacea) der Gattung Alpheus aus der Familie der Alpheidae (Knallkrebse) für die Seewasseraquaristik.

Rollstuhl für Behinderte ohne Vorrichtung zur mechanischen Fortbewegung, im Wesentlichen bestehend aus einem Stahlrohrgestell mit gepolsterter Sitzfläche, das mit zwei kleineren Lenkrädern vorne (Durchmesser ca. 18 cm) und 2 großen Greifrädern hinten (Durchmesser ca. 60 cm), mit zwei Feststellbremsen, einer geraden Rückenlehne mit 2 Griffen, durch die ein Schieben des Rollstuhls ermöglicht wird, zwei Armlehnen und zwei verstellbaren und klappbaren Fußstützen ausgestattet ist. Der Rollstuhl mit pannensicheren Vollgummirädern vorne ist faltbar. Abmessungen des Rollstuhls: ca. 66 x 94 x 103,5 cm (BxHxL); Sitzfläche ca. 42 x 42 cm; Gesamtgewicht ca. 18,9 kg. Ein Bild ist unter der Adresse http://ec.europa.eu/taxation_customs/dds/ebticau_de.htm hinterlegt