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Halbschuhe (lt. Antrag: "Bike Schuh mit Flexitec Sohle, Artikel Nr.: 251010 Boston"; Foto siehe Anlage) - mit Laufsohlen aus (lt. Antrag) Kautschuk, ohne Hauptsohle aus Holz, - mit Oberteil (geschlossenes Blatt) aus Leder, - auf das Oberteil sind Stücke aus Kautschuk und Leder als Verstärkungsteile aufgesetzt, - mit Schnürsenkel- und Klettverschluss, - nicht mit Dornen, Krampen, Klammern, Stollen oder ähnlichen Vorrichtungen versehen oder für deren Anbringung hergerichtet (keine Sportschuhe), - ohne Metallschutz in der Vorderkappe, - den Knöchel nicht bedeckend, - mit einer Länge der Innensohle von mehr als 24 cm, - nicht als Männer- oder Frauenschuhe erkennbar "Schuhe mit Laufsohlen aus Kautschuk und Oberteil aus Leder, andere als in den UPos. 6403 1200 bis 6403 9991 genannt, nicht als Männer- oder Frauenschuhe erkennbar"

Handbetätigtes Absperrventil (sog. Tee Valve) - aus einem Edelstahl-Ventilkörper mit Faltenbalg und Ventilteller (Schließelement) aus Edelstahl, Kunststoff-Dichtungssystem, Handrad sowie T-förmig angeordneten 3/8"-Anschlussöffnungen mit Montageflanschen für Gas-Einlass und -Auslass, - zur Durchflussregulierung von Prozessgasen zwischen einer Pumpe und einer Prozess- kammer durch Öffnen und dichtes Schließen der Rohrleitungen, - zum Einsatz in Vakuumanlagen, wie z. B. Beschichtungsanlagen, Prozessanlagen für die Photovoltaik oder die Halbleiterindustrie. "Armatur für Rohr- und Schlauchleitungen, aus Stahl, nicht für bestimmte Luftfahrzeuge - handbetätigtes Absperrventil"

Angaben: Nicht wieder befüllbare Mühle mit Meersalz (110 g). Befund: Salz und reines Natriumchlorid, auch in wässriger Lösung oder mit Zusatz von Rieselhilfen. Der Charakter der Warenzusammenstellung wird im Hinblick auf die Beschaffenheit des Mahlwerkes, der Gestaltung und Etikettierung der Mühle sowie der im Vordergrund stehenden Verwendung als "Gewürz" vom Salz bestimmt. Die Gewürzmühle ist gemeinsam mit anderen Gewürzmühlen (5 x Pfeffer schwarz, 4 x Pfeffer bunt, 5 x Meersalz, 2 x Knoblauch, 4 x Chilisalz) auf einem sogenannten Tray verpackt. Eine Einreihung als Warenzusammenstellung im Sinne der AV 3 b) kommt nicht in Betracht, da die Waren nicht der Befriedigung eines speziellen Bedarfes oder der Ausübung einer bestimmten Tätigkeit dienen.

Angaben: Eutektische Speicherplatten; Verwendungszweck: Zubehör (Kühlakkus) für isotherme Lebensmittelbehälter zum Kühlen von Waren/Lebensmitteln. Befund: Salz (einschließlich präpariertes Speisesalz und denaturiertes Salz) und reines Natriumchlorid, auch in wässriger Lösung. Zusammengesetzte Ware, bei der im Sinne der AV 3 b) die Salzlösung insbesondere im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung als charakterbestimmend angesehen wird.

Angaben: Sodium Chloride solution 12 % in 150 ml Plastikcontainer; zum Waschen eingefrorener Blutzellen (Neutralisierung des Glyzerins in der Blutkonserve) und nicht zur direkten Infusion eingesetzt. Befund: Salz und reines Natriumchlorid, auch in wässriger Lösung.