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Angaben: Compactrol; Calciumsulfat Dihydrat; CAS-Nr.: 10101-41-4; natürlicher, mineralischer Stoff; bergbaulich gewonnen und gemahlen; Einsatzgebiet: Pharmabereich; abgefüllt in Säcken zu 25 kg. Warenbeschaffenheit: Weißer Feststoff, in einem etikettierten Folienbeutel verpackt. Befund: Gipsstein.

Angaben: Compactrol; Calciumsulfat Dihydrat; EINECS-Nr. 231-900-3 , CAS-Nr.: 10101-41-4; aus natürlichem, mineralischen Stoff bergbaulich gewonnen und gemahlen. Das Erzeugnis wird im Pharmabereich eingesetzt. Dieses Produkt wird in Säcken zu 25 kg abgefüllt. Feststellungen: Die Angaben der Antragstellerin werden als zutreffend unterstellt. Befund: Zolltariflich handelt es sich bei dem Calciumsulfat Dihydrat um Gipsstein der Position 2520.

Angaben: Warenart: Calciumsulfat Dihydrat, EINECS-Nr. 231-900-3 - Gewinnung: aus natürlichem Gipsstein durch Sprengen, Trocknen und Mahlen. Feststellungen: Die Angaben der Antragstellerin werden als zutreffend unterstellt. Befund: Zolltariflich handelt es sich bei dem Calciumsulfat Dihydrat um Gipsstein der Position 2520.

Angaben: Warenart: Calziumsulfat dihydrat / BioChemika Ultra über 99.0 % rein / Produktnummer 21244 - Gewinnung: aus natürlichem Gips durch Sprengen, Brechen, Sieben, Trocknen und Mahlen - Aufmachung: weißes Pulver verpackt in einer Kunststoffdose. Feststellungen: Die Angaben der Antragstellerin werden als zutreffend unterstellt. Eine Warenprobe wurde nicht vorgelegt. Befund: Die Ware kennzeichnet sich zolltariflich als Gipsstein.

Angaben: Nicht wieder befüllbare Mühle mit Meersalz (110 g). Befund: Salz und reines Natriumchlorid, auch in wässriger Lösung oder mit Zusatz von Rieselhilfen. Der Charakter der Warenzusammenstellung wird im Hinblick auf die Beschaffenheit des Mahlwerkes, der Gestaltung und Etikettierung der Mühle sowie der im Vordergrund stehenden Verwendung als "Gewürz" vom Salz bestimmt. Die Gewürzmühle ist gemeinsam mit anderen Gewürzmühlen (5 x Pfeffer schwarz, 4 x Pfeffer bunt, 5 x Meersalz, 2 x Knoblauch, 4 x Chilisalz) auf einem sogenannten Tray verpackt. Eine Einreihung als Warenzusammenstellung im Sinne der AV 3 b) kommt nicht in Betracht, da die Waren nicht der Befriedigung eines speziellen Bedarfes oder der Ausübung einer bestimmten Tätigkeit dienen.