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Manganoxid 60 / 62 % Bei der als Manganoxid (Mangan-(II)-oxid, MnO) bezeichneten Ware handelt es sich um ein dunkelbraunes feines Pulver (CAS Nr.: 1344-43-0). Den Angaben nach wird die Ware durch Röstprozesse ohne weitere Reinigungsschritte aus Manganerzen gewonnen. Eine Spezifikation wurde vorgelegt. Danach beträgt der Mangangehalt 60 - 62%. Als wesentliche Nebenbestandteile sind Aluminiumoxid, Siliciumdioxid und Eisen enthalten. Es liegt ein angereichertes Erz mit einem Gehalt an Mangan von 20 GHT oder mehr vor.

Hitzebehandeltes Bauxit Bei der Ware handelt es sich nach den Antragsangaben um ein granulares Pulver mit Korngrößen von 0,2 mm bis 0,35 mm. Die Ware besteht überwiegend aus Aluminiumoxid und wird aus Bauxit durch Sieben, Elektroschmelzen, Zerkleinern und nochmaliges Sieben hergestellt. Sie wird als Strahlgut beim Sandstrahlen in einer Strahlpistole oder Saugstrahlpistole zur Behandlung von Oberflächen verwendet. Abbildung siehe Anlage. Die Ware ist als Aluminiumerze und ihre Konzentrate in den TARIC Code 2606 0000 00 einzureihen.

Antragsangaben: weißgraue bis leicht bräunliche, pulverförmige Sojafaser (Sojapolysaccharid) aus dem Zellwandmaterial von Sojabohnen (Kotyledonen) hergestellt. Der Rückstand fällt bei der Herstellung von Sojaproteinkonzentrat und -isolaten nach Entfernung des Öls sowie von Teilen der Proteine an. Es ist geschmacksneutral und wird als Lebensmittelzutat verwendet, insbesondere zur Herstellung von enteraler Ernährung bzw. Sondennahrung. Ölkuchen und andere feste Rückstände aus der Gewinnung von Sojaöl, auch gemahlen oder in Form von Pellets.

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie den vorliegenden Produktinformationen handelt es sich um eine sogenannte Kräuter-Zigarette. Das 84 mm lange, zum Rauchen geeignete Erzeugnis besteht aus einem Strang aus zerkleinerten, mit Honig und Fruchtsäften aromatisierten, Eibischblättern, Rotklee und Rosenblättern (Tabakersatzstoffe) und einem Filterelement, die von einem weißen Zigarettenpapier ohne weitere Kennzeichnung umhüllt sind. Eine Verwendung als sogenannte „Filmrequisite“ steht der Einreihung nicht entgegen. Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine Zigarette, keinen Tabak enthaltend (ganz aus Tabakersatzstoffen).

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie den vorliegenden Produktinformationen handelt es sich um eine sogenannte Kräuter-Zigarre. Das zum Ende hin konisch zulaufende, 177 mm und im Durchmesser 17 mm dicke, zum Rauchen geeignete Erzeugnis besteht aus einer Einlage aus, mit Honig und Fruchtsäften aromatisierten, Eibischblättern, Rotklee und Rosenblättern, welche von einem Deckblatt aus natürlichem Tabak umhüllt ist. Eine Verwendung als sogenannte „Filmrequisite“ steht der Einreihung nicht entgegen. Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine Zigarre/Zigarillo, Tabak enthaltend.