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Angaben: Gelbliche bis braune Flüssigkeit auf Grundlage aliphatischer Kohlenwasserstoffe zur Herstellung von Schmierstoffen für Kraftfahrzeuge und Industriemaschinen. Feststellungen / Untersuchungen an einem Warenmuster: Gelbliche bis braune Flüssigkeit auf Grundlage aliphatischer Kohlenwasserstoffe, mit dem Siedeverhalten eines anderen Schweröls als Gasöl. Befund: Erdöl und Öl aus bituminösen Mineralien, ausgenommen rohe Öle; Zubereitungen mit einem Gehalt an Erdöl oder Öl aus bituminösen Mineralien von 70 GHT oder mehr, in denen diese Öle der Grundbestandteil sind, anderweit weder genannt noch inbegriffen: andere: Schweröle: Schmieröle und andere Öle: zu anderer Verwendung: andere Schmieröle und andere Öle.

Angaben: Zubereitetes Stein- und Klinkerpflegeöl mit einem Erdölanteil von über 70 %. Die Ware liegt in Aufmachung für den Einzelverkauf in 1 L-Gebinden vor. Befund: Erdöl und Öl aus bituminösen Mineralien (ausgenommen rohe Öle) und Zubereitungen mit einem Gehalt an Erdöl oder Öl aus bituminösen Mineralien von 70 GHT oder mehr, in denen diese Öle der Grundbestandteil sind, anderweit weder genannt noch inbegriffen, ausgenommen solche, die Biodiesel enthalten, und ausgenommen Ölabfälle; andere; Schweröle; Schmieröle; andere Öle; zu anderer Verwendung; andere Schmieröle und andere Öle.

Angaben: Universell einsetzbares Schmieröl für Fahrräder, Nähmaschinen, Haushalts- und Bohrmaschinen, Schlösser, Werkzeuge usw. Es wurden vertrauliche Angaben zur Zusammensetzung gemacht.  Feststellungen anhand eines Warenmusters:  Farblose, klare, ölige Flüssigkeit in einer rechteckigen, transparenten Kunststoffflasche mit Dosierspitze, blauem Kunststoffschraubverschluss und einem Inhalt von 100 mL sowie einem Etikett. Nach den Angaben wird das enthaltene Schmieröl, mit einem Gehalt an Basisöl (Grundbestandteil) von mehr als 70 %, als charakterverleihender Bestandteil betrachtet. Befund: Erdöl und Öl aus bituminösen Mineralien (ausgenommen rohe Öle) und Zubereitungen mit einem Gehalt an Erdöl oder Öl aus bituminösen Mineralien von 70 GHT oder mehr, in denen diese Öle der Grundbestandteil sind, anderweit weder genannt noch inbegriffen, ausgenommen solche, die Biodiesel enthalten und ausgenommen Ölabfälle; andere; Schweröle; Schmieröle; andere Öle; zu anderer Verwendung; andere Schmieröle und andere Öle; anderes.

Angaben des Antragstellers: Immersionsöl, das in der Mikroskopie für die digitalen Morphologie-Analysatoren verwendet werden soll. Erzeugnis aus zusammengesetzten organisch-chemischen, flüssigen, halogenfreien Verbindungen.  Feststellungen anhand eines Fotos der Ware: Flüssige Zubereitung in einem verschweißten, silberfarbenen Siegelrandbeutel (deklarierter Inhalt 150 mL) mit weißem Schraubdeckel und Tropfvorrichtung. Je zwei Siegelrandbeutel sind in einer bunt bedruckten Pappfaltschachtel verpackt. Befund: Erdöl und Öl aus bituminösen Mineralien, ausgenommen rohe Öle; Zubereitungen mit einem Gehalt an Erdöl oder Öl aus bituminösen Mineralien von 70 GHT oder mehr, in denen diese Öle der Grundbestandteil sind, anderweit weder genannt noch inbegriffen; Erdöl und Öl aus bituminösen Mineralien (ausgenommen rohe Öle) und Zubereitungen mit einem Gehalt an Erdöl oder Öl aus bituminösen Mineralien von 70 GHT oder mehr, in denen diese Öle der Grundbestandteil sind, anderweit weder genannt noch inbegriffen, ausgenommen solche, die Biodiesel enthalten, und ausgenommen Ölabfälle; andere; Schweröle; Schmieröle; andere Öle; zu anderer Verwendung; andere Schmieröle und andere Öle.

Angaben: Schmierfett, welches auf Kunststoffteile aufgebracht wird, die zur Herstellung von Resttonerboxen für Kopiergeräte verwendet werden. Befund: Mineralische Brennstoffe, Mineralöl und Erzeugnisse ihrer Destillation; bituminöse Stoffe; Mineralwachse: Erdöl und Öl aus bituminösen Mineralien, ausgenommen rohe Öle; Zubereitungen mit einem Gehalt an Erdöl oder Öl aus bituminösen Mineralien von 70 GHT oder mehr, in denen diese Öle der Grundbestandteil sind, anderweit weder genannt noch inbegriffen; Ölabfälle: Schweröle: andere Schmieröle und andere Öle: anderes.