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Anderes - als in den UPos. 9401 10 bis 9401 79 erfasstes - Sitzmöbel von der in Wohnräumen verwendeten Art in Form einer Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, sog. Gravitiy Chair (Schwerkraft-Lagerungssystem). Es handelt sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf bestehend aus: - einem rechteckigen Sessel (charakterbestimmend nach dem Umfang und der Bedeutung für die Verwendung) mit Rücken- und Armlehnen, ganz aus Schaumstoff, der mit einem farbigen (blauen, gelben, pink- oder beigefarbenen) Baumwollbezug überzogen ist, in den Größen S (60 x 46 x 55 cm), M (71 x 49 x 61 cm), L (82,5 x 57 x 65 cm) und LL (91 x 60 x 71 cm ), (LxBxH), ausgestattet mit einer Kopfsütze, eingelegtem Polster, anklettbarer Stofftasche und Beckengurt und -einem unter den Sessel zu platzierenden, rechteckigen, auf die Größe des Sessels abgestimmten Keilkissen aus Schaumstoff mit gleichfarbigem Baumwollbezug zum Verstellen des Neigungswinkels des Sessels vorn, hinten oder seitlich. Der Sessel dient insbesondere behinderten Kindern (Spastiker, Kinder mit Wahrnehmungsdefiziten und /oder Hyperaktivität) zum Sitzen. Eine Einreihung in die Position 9402 ZT kommt mangels spezieller medizinischer oder chirurgischer Zwecke nicht in Betracht, da der Sessel ein Möbel zum allgemeinen Gebrauch darstellt. Die Warenzusammenstellung ist in einem Verkaufskarton zur Abgabe an den Verbraucher für den Einzelverkauf aufgemacht. Ein Bild der Ware ist im Internet unter http://ec.europa.eu/taxation_customs/dds/ebticau_de.htm zu finden.
Multifunktionsgerät - aus Laserdruckwerk mit Fotoleitertrommel, Scannereinheit und Stromversorgung in einem Gehäuse (Abmessungen: 699 x 776 x 759 mm) mit USB- und Ethernet-Anschluss, - zum elektrostatischen Kopieren von bis zu 28 einfarbigen Seiten pro Minute sowie zum Drucken und Scannen nach Anschluss an eine automatische Datenverarbeitungsmaschine oder ein Netzwerk. "Anderer Drucker kombiniert mit Kopiergerät, nicht von den Unterpositionen 8443 1100 bis 8443 1970 erfasst, an eine automatische Datenverarbeitungsmaschine oder ein Netzwerk anschließbar, ohne Fernkopierfunktion, Maschine, die die Funktion Kopieren durch Scannen von Originalen ausführt und Kopien mittels eines elektrostatischen Verfahrens druckt - Multifunktionsgerät"
Freizeitschuhe (lt. Antrag: "Damen-Ballerina, Art-Nr.: 240260 (51176)", siehe Foto) - mit Laufsohlen aus (lt. Antrag) Kunststoff, ohne Hauptsohle aus Holz, - mit einem weit ausgeschnittenen Oberteil (geschlossenes Blatt) aus Leder, - mit vier schmalen, elastischen Riemchen über dem Spann, - ohne Schutz in der Vorderkappe, - nicht den Knöchel bedeckend, - mit einer Länge der Innensohle von mehr als 24 cm, - für Frauen (schmaler Schnitt), - nach der Gesamtkonzeption (u. a. elastische Riemchen) nicht für Sportzwecke, - (lt. ergänzenden Angaben) kein Versand aus Macau
"Uhren- und Perlenset" (Artikel 68408) bestehend aus - 6 Armbanduhren mit runden, sechseckigen und quadratischen Gehäusen aus unterschiedlich gefärbtem Kunststoff (Durchmesser ca. 20 mm), mit LCD-Anzeige sowie einem Armband aus einem Kunststoffmonofil, - 1 Armbanduhr mit herzförmigem Gehäuse aus Kunststoff (Höhe und Breite ca. 25 mm), mit LCD-Anzeige sowie einem austauschbaren Armband aus einem gewebten Textilband, - einem gewebten Textilband als austauschbares Armband, - einem ca. 45 cm langen Kunststoffmonofil, - 2 Drahtabschnitten zur Verwendung als Auffädelhilfe, - ca. 250 großen und - ca. 500 kleinen Kunststoffperlen zur Verzierung der Armbänder sowie - einer Spielanleitung. Alle Bestandteile sind in einem bunt bedruckten Verkaufskarton mit Kunststoffinneneinteilung aufgemacht. Innerhalb der Warenzusammenstellung sind die Armbanduhren aufgrund des Verwendungszwecks charakterbestimmend.
Säuerungsmittel Umschließung: Grüne Kunststoffflasche mit gelbem Schraubverschluß und Spritzeinsatz, in dem Spritzeinsatz befindet sich Zitrusöl. Anhänger mit der Aufschrift "Sizilia Limette plus, Säuerungsmittel" sowie Angaben über Zutaten u.a. Inhalt: Gelbliche, trübe Flüssigkeit; Geruch und Geschmack nach Limette mit leichter Schalennote, sauer, nicht gesüßt. Extrakt, refr. 20 °C: 7,3 GHT titrierbare Säuren (pH 8,1) ber. als Weinsäure: 9,3 GHT Saccharose (einschl. Invertzucker): weniger als 5 GHT Stärke, Milchfett, Milchprotein: nicht enthalten Lebensmittelzubereitung, anderweit weder genannt noch inbegriffen, keine der UPos 2106 1020 bis 2106 9059, kein Milchfett, Isoglucose oder Stärke enthaltend, weniger als 5 GHT Saccharose und weniger als 5 GHT Glucose enthaltend.