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Arzneiware; Nasenspray mit Mometasonfuroat Bei der Ware handelt es sich um ein Nasenspray, das zur Behandlung von Heuschnupfen verwendet werden soll. Die Ware ist in eine Flasche mit Sprühkopf abgefüllt und in einer bunt bedruckten Faltschachtel zusammen mit einer Gebrauchsinformation für den Einzelverkauf aufgemacht. Angaben zur Art des Wirkstoffs, der Wirkstoffmenge, und zur Anwendung liegen vor (s. vertrauliche Daten) Es handelt sich um eine Arzneiware zu therapeutische oder Prophylaktischen Zwecken, in Aufmachung für den Einzelverkauf, die in die Unterposition 3004 3200 der Kombinierten Nomenklatur einzureihen ist.
Arzneiware; Injektionslösung Laut den vorgelegten Informationen (Warenprobe, Infoblatt und Gebrauchsinformation) handelt es sich bei der Ware um eine viskoelastische sterile wässrige Lösung von Natriumhyaluronat und Triamcinolonhexacetonid zur intraartikuären Injektion in Synovialgelenke zur Behandlung von aktivierter Arthrose und Osteoarthrtis im Rahmen einer Einzelinjektionstherapie. In einem bunt bedruckten Faltkarton liegt neben einer mehrsprachigen Gebrauchsanweisung und drei Etiketten eine Einmal-Glasspritze mit 4 mL Inhalt steril verpackt vor. Die mehrsprachige Gebrauchsanweisung enthält neben den Angaben zum Anwendungsgebiet Informationen über die genaue Zusammensetzung, die Dosierung und die Art der Anwendung. Zusätzlich werden Hinweise zum Gebrauch, zu Neben- und Wechselwirkungen und zur Wirkungsweise gegeben. Die Ware ist als Arzneiware zu therapeutischen Zwecken, dosiert und in Aufmachung für den Einzelverkauf, Corticosteroidhormone, deren Derivate oder deren Struktur verwandte Verbindungen enthalten, in die Unterposition 3004 3200 der Kombinierten Nomenklatur einzureihen.
Arzneiware; Filmtabletten Bei der Ware handelt es sich laut Angaben des Antragstellers (Fachinformation, Gebrauchsinformation, Abdruck der Verpackung) um hellgelbe, runde bikonvexe Filmtabletten, die in Blisterpackungen in einer bunt bedruckten Faltschachtel zusammen mit einer Gebrauchsinformation für den Einzelverkauf aufgemacht sind. Das Erzeugnis ist mit unterschiedlichen Wirkstoffgehalten und in verschiedenen Packungsgrößen erhältlich. Auf der Verpackung und auf der Gebrauchsinformation sind Angaben zum Wirkstoff (siehe vertrauliche Daten), zur Zusammensetzung und dem Wirkstoffgehalt, zum Anwendungsgebiet (zur Behandlung einer Herzmuskelschwäche) und zur Art der Anwendung enthalten. Die Ware ist als Arzneiware, dosiert und in Aufmachung für den Einzelverkauf, in die Position 3004 der Kombinierten Nomenklatur einzureihen.
Warenzusammenstellung aus Arzneiwaren, Placebos und Inhalatoren Bei der Ware handelt es sich um eine Zusammenstellung aus wirkstoffhaltigen Arzneiwaren, sowie Placebos ohne Wirkstoff. Dabei liegen Arzneiwaren und Placebos jeweils als Kapseln in gleichen Mengen vor. Die Warenzusammenstellung wird für klinische Studien verwendet. Die Kapseln werden in speziellen Inhalatoren verwendet, die Bestandteil des Kits sind. Es liegt eine Warenzusammenstellung aus Arzneiwaren, Placebos und Inhalatoren vor, in der die Arzneiwaren Charakter der Ware bestimmen. Die Ware ist als dosierte Arzneiware, die aus gemischten Erzeugnissen, zu therapeutischen Zwecken besteht, in die Position 3004 der Kombinierten Nomenklatur einzureihen.
Wirkstoffhaltiges Implantat, Steroidkragen Bei der als "Steroidkragen" bezeichneten Ware handelt es sich um kleine runde Hohlzylinder aus Silikon, die eine Auflage aus einem Cortikoidhormon besitzen Die Ware wird in unterschiedlichen Durchmessern von ca. 1,3 bis 2,3 mm und in unterschiedlichen Höhen von ca. 1 bis 2,1 mm gehandelt und besitzt Wirkstoffgehalte zwischen 0,5 und 1 mg. Verwendet werden die Steroidkragen zusammen mit endocardialen Langzeitimplantaten, wo sie in den Elektrodenkopf der Elektroden (von Herzschrittmachern) integriert sind. Sie sollen nach der Implantation der Abwehrreaktion des Körpers medimentakös entgegen wirken. Die Ware wird in 50 ml Weithalsfläschchen mit Schraubverschluss aus Polyethylen mit einem Inhalt von bis zu 2500 Steroidkragen gehandelt. Die Fläschchen sind u.a. beschriftet mit Artikelnummer, Menge der Steroidkragen und Herstellungsdatum. Die Angaben zur Zusammensetzung der Ware werden als zutreffend unterstellt. Zolltariflich handelt es sich bei der Ware um eine dosierte aus gemischten Erzeugnissen zu therapeutischen oder prophylaktischen Zwecken hergestellte Arzneiware der Position 3004, Corticosteroidhormone, deren Derivate oder deren strukturverwandte Verbindungen enthaltend.