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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

Siehe auch

DEB/3214/08-120079933

Fruchtaufstrich aus Erdbeeren Antragsangaben (als zutreffend unterstellt): Frucht pur Soft Erdbeere. Zutaten: Erdbeeren 55 %, Agavendicksaft, Apfeldicksaft, Traubendicksaft, Holunderbeersaft, Geliermittel: Apfelpektin, Zitronensaft, Festigungsmittel: Calciumcitrat. Herstellung: durch Kochen hergestellt. Brixwert: 32,2. Verpackung: in Gläsern mit einem Inhalt von 250 g. Beschaffenheit des vorgelegten Warenmusters: dunkelrote, viskose Fruchtmasse, süß, sauer und fruchtig nach Erdbeeren schmeckend, keine Fruchtstücke enthaltend. Zuckergehalt gemäß ZAnm 2a) 2. Anstrich zu Kap 20 (gem. Angabe): mehr als 30 GHT. Konfitüren, Fruchtgelees, Marmeladen, Fruchtmuse und Fruchtpasten, durch Kochen hergestellt, auch mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln, andere, nicht von Zitrusfrüchten, mit einem Zuckergehalt von mehr als 30 GHT, andere, von Erdbeeren.

DEM/3214/08-18529909299

Kameragehäuse - aus einem Kameragehäuse (Abmessungen: 45 x 45 x 73 mm) mit Frontplatte mit CS-Ring, Rückplatte mit Anschlussvorrichtungen, eingebauter Platine für Ein- und Ausgangssignale und Flachbahnkabel, - noch nicht mit Bildsensor, Prozessor sowie Objektiv ausgestattet, - erkennbar ausschließlich als Gehäuse für eine Überwachungskamera verwendbar, - zusammen mit Bedienungsanleitung und CD-ROM (beide nicht Gegenstand dieser Auskunft) gemeinsam verpackt. "Teil, erkennbar ausschließlich für Fernsehkameras der Unterposition 8525 8019 bestimmt - Kameragehäuse"

DEF/3214/08-16404199000

Freizeitstiefel (lt. Antrag: "210408-30", siehe Foto) - mit Laufsohlen aus (lt. Antrag) Kautschuk, - mit Oberteil (geschlossenes Blatt) aus Spinnstoff, - auf das Oberteil sind Stücke aus Leder und Kunststoff als Verstärkungsteile aufgesetzt, - mit Schnür-, Klett- und seitlichem Reißverschluss, - nach der Gesamtkonzeption (u. a. verwendete Oberteilmaterialien, modische Verzierungen aus Spinnstoff und Reißverschluss) nicht für eine sportliche Betätigung geeignet

DEB/3214/07-19505900000

Unterhaltungsartikel (Scherzartikel), in Form einer zusammengesetzten Ware, sog. Lenticular Bag Tags aus der Mc Donald`s Serie Birthday Party Programm 2008. Es handelt sich um vier verschiedenfarbig gestaltete, jeweils zusammengesetzte Waren bestehend aus - einem Kunststoffring (Durchmesser ca. 4,5 cm) mit einfachem Verschluss (z.B. zur Verwendung als Schlüsselring) und - einem durchsichtigen Kunststoffgehäuse mit integriertem Wackelbild (charakterbestimmend im Hinblick auf die Bedeutung/Verwendung) - insgesamt einem Bildschirm nachemfunden. Die Wackelbilder stellen im Wesentlichen folgende Bilder dar: Fußball, platzende Farbkleckse, Mikrophon mit Noten, Tänzer. Die Schauseiten der Wackelbilder sind jeweils durch eine quergeriffelte durchsichtige Kunststofffolie abgedeckt, die bewirkt, dass je nach Blickwinkel verschiedene Darstellungen des Bildes sichtbar werden. Bei schnellem Wechsel des Blickwinkels entsteht der Eindruck, als bewege sich der abgebildete Gegenstand. Derartige Wackelbilder stellen sich aufgrund dieses Überraschungseffektes als Scherz- bzw. Unterhaltungsartikel dar. Ein Bild der Ware befindet sich im Internet unter http://europa.eu.int/comm/taxation_customs/dds/de/ebticau.htm.

DEM/3214/07-185423990

Frequenzgenerator - in Form einer monolithischen integrierten Schaltung, - in einem Kunststoff-SOIC-Gehäuse mit 28 Anschlüssen. "Elektronische integrierte Schaltung, monolithische integrierte Schaltung, Frequenz- generator"

TARIC-Nomenklatur

25 000+ codes

Einreihungsleitfaden

1 095 HS4

vZTA

1 000 000+ BTI