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Angaben des Antragstellers: Alkholische Suspension einer Legierung, die aus Titan, Kupfer und Nickel besteht und zum Löten zur Herstellung verschiedener industrieller Produkte verwendet werden soll. Beinhaltet organische Bindemittel (Isopropylalkohol und Propylenglykol). Befund: Flussmittel und andere Hilfsmittel zum Schweißen oder Löten von Metallen; Pasten und Pulver zum Schweißen oder Löten, aus Metall und anderen Stoffen; Pasten und Pulver zum Schweißen oder Löten, aus Metall und anderen Stoffen; andere.

Angaben: Produkt zur Behandlung von Aluminiumoberflächen. Das Produkt löst korrosionsanfällige Bestandteile aus der Aluminiumoberfläche (Passivierung) und rauht diese an, sodass anschließend aufzutragende Grundierungen besser haften. Befund: Verschiedene Erzeugnisse der chemischen Industrie: Zubereitungen zum Abbeizen von Metallen; Flussmittel und andere Hilfsmittel zum Schweißen oder Löten von Metallen; Pasten und Pulver zum Schweißen oder Löten, aus Metall und anderen Stoffen; Zubereitungen von der als Überzugs- oder Füllmasse für Schweißelektroden oder Schweißstäbe verwendeten Art: Zubereitungen zum Abbeizen von Metallen; Pasten und Pulver zum Schweißen oder Löten, aus Metall und anderen Stoffen: andere.

Angaben: Flüssige Zubereitung zur Metalloberflächenbehandlung, zum Abbeizen von Metallen speziell von Aluminium. Feststellungen anhand eines Warenmusters: Warenbeschaffenheit: In einer milchig-trüben, weißen Kunststoffschraubflasche mit der Kennzeichnung (Auszug) "SurTec 404" befindet sich eine leicht gelbliche, niedrig viskose Flüssigkeit mit einem fäulnisartigen Geruch nach Art von Schwefelverbindungen, in der dunkle Schwebstoffe enthalten sind. Befund: Zubereitung zum Abbeizen von Metallen.

Angaben des Antragstellers: Saure, leichtgrünliche Flüssigkeit zum Entfetten, Entrosten, Phosphatieren und Passivieren von Metall. Feststellungen: Laut den vorgelegten Unterlagen handelt es sich um eine Zubereitung zur Oberflächenbehandlung von Metall bestehend aus ca. 30 % Phosphorsäure, weiteren Säuren, einem anionischem Tensid und anderen Hilfsstoffen. Charakterbestimmend für die Funktion als Metallbeize ist der hohe Säureanteil. Das Tensid ist aufgrund seines geringen Anteils von untergeordneter Bedeutung. Befund: Zubereitungen zum Abbeizen von Metallen.

Lötkügelchen mit Polymerkern Angaben des Antragstellers: Bei der Ware handelt es sich angabegemäß um kleine Lötkugelchen einheitlicher Größe (Durchmesser: 241-259 mikrometer) die aus einem Polymerkern (plastic core), einer darauf aufgebrachten Kupferschicht (copper layer) sowie einer weiteren Schicht aus Lot (solder layer) bestehen. Bei dem Lot soll es sich um eine Zinn-Silber-Legierung mit 1,4 % Silberanteil handeln. Die Lötkügelchen werden von der Elektronikindustrie eingesetzt, um elektronische Bauteile (Chips) auf Leiterplatten (z.B. von Mobiltelefonen) zu löten. Die unter Wärmeeinwirkung in Öfen hergestellten Lötstellen sind sowohl elektrisch leitend als auch gegenüber mechanischen Einwirkungen besonders unempfindlich. Feststellungen: In einer etikettierten Kunststoffdose befindet sich - unter Stickstoff als Schutzgas - ein feines, sehr gut rieselfähiges, silbermetallisch glänzendes Pulver aus kugelförmigen Partikeln.