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Angaben des Antragstellers: Stapelfasern, sog. Kunststoffgranulat, in Form von schwarzen Pellets, aus Strängen von weitgehend parallel gerichteten Glasfaserfilamenten, vollständig (bis auf die Schnittstellen) mit Kunststoff (Polypropylen) beschichtet, nach der Beschichtung auf eine Länge von 11 mm geschnitten, Glasfaseranteil: 50-60 GHT Es wurde kein Warenmuster vorgelegt. Befund: Polymere des Propylens oder anderer Olefine, in Primärformen: Polypropylen: andere

Nach den Antragsangaben handelt es sich um einen Toilettensitz mit Deckel aus Duroplast (Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39) in Bambusoptik.  Sitz und Deckel sind durch Scharniere miteinander verbunden und verfügen über eine doppelte Absenkautomatik sowie an den Unterseiten über Auflagepuffer. Das Erzeugnis wird gemeinsam mit Montagematerial gehandelt. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Klosettsitze und -deckel aus Kunststoffen".

Nach den Antragsangaben sowie dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich um einen charakterverleihenden Toilettensitz mit Deckel aus Polypropylen, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39. Der etwa 46 cm x 36 cm große WC-Sitz verfügt über eine Absenkautomatik und wird mit Hilfe des mitgelieferten Montagematerials aus Kunststoff und unedlem Metall an einer Klosettschüssel befestigt. Sitz und Deckel sind durch Scharniere miteinander verbunden. Die Ware kann zusätzlich als Bidet genutzt werden und verfügt über zwei längliche Kunststoffdüsen sowie seitlich über einen 1/2 Zoll-Wasseranschluss (unedles Metall und Kunststoff) und einen Hebel zum Einstellen der Bidet-Funktionen („Bidet“ und „Wash“). Die Ware ist gemeinsam mit einer Aufbauanleitung aus Papier in einem bunt bedruckten Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht. Derartige Waren werden zolltarifrechtlich als „Klosettsitze und -deckel, aus Kunststoffen“ eingereiht.

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie der vorliegenden Produktabbildung handelt es sich um einen doppelten Toilettensitz mit Deckel aus Duroplast, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.  Toilettensitz, zusätzlicher Toilettensitz für Kinder und Deckel sind durch Metallscharniere miteinander verbunden und verfügen an der Unterseite jeweils über Auflagepuffer. Darüber hinaus ist der WC-Sitz mit einer Absenkautomatik versehen.  Das Erzeugnis ist für den Einzelverkauf in einer sog. Mailorderbox verpackt und wird mit Hilfe des mitgelieferten Montagematerials aus Kunststoff und unedlem Metall an einer Klosettschüssel befestigt. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Klosettsitze und -deckel aus Kunststoffen".

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um einen Toilettensitz mit Deckel. Das ca. 44,5 x 37,5 cm große Erzeugnis besteht aus Kunststoffharz (Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39) und Holzmehl als Füllstoff. Die Sitzunterseite ist lackiert, Sitzoberseite und der Deckel sind mit einer bedruckten Kunststofffolie überzogen. Beide Teile sind durch Metallscharniere mit Befestigungsvorrichtungen für das Toilettenbecken und einer sog. "Absenkautomatik" miteinander verbunden. Zusätzlich sind Sitz- und Deckelunterseite mit Auflagepuffern aus Kunststoff versehen. Im Hinblick auf die Formgebung und Stabilität bestimmt der Kunststoff den Charakter der aus verschiedenen Stoffen bestehenden Ware. Die Ware ist gemeinsam mit dem erforderlichen Montagematerial in einem Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Klosettsitze und -deckel, aus Kunststoffen" eingereiht.