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Anschlussplatine eines DVD-Rekorders - aus einer mit zwei SCART- und sechs Audio-Anschlussbuchsen, monolithischen integrierten Schaltungen und weiteren Bauelementen bestückten gedruckten Schaltung, - zum Anschluss von Geräten, zum Schalten von Signalen auf die entsprechende Anschlussbuchse, sowie zur Entkopplung und Impedanzwandlung, - erkennbar für den Einbau in ein Videogerät zur Bild - und Tonaufzeichnung und - wiedergabe bestimmt. "Teil, erkennbar ausschließlich für Videogeräte der Position 8521 bestimmt, zusammengesetzte elektronische Schaltung (Baugruppe) - Anschlussplatine"

Angaben: Bezeichnung: Abziehstein - Material: Aluminium Oxyd - Verwendungszweck: zum Schärfen von Werkzeugen. Feststellungen: Äußere Beschaffenheit des vorgelegten Warenmusters: Ein Original-Karton mit einem Etikett mit u.a. dem Aufdruck "ABZIEHSTEIN 150 MM" enthielt: einen quaderförmigen, harten, 2-farbigen Stein (untere Hälfte: hellgrau / obere Hälfte: dunkelgrau) mit schmirgel-rauher Oberfläche; Abmessungen: 15,0 cm x 5,0 cm x 2,5 cm. Die Angaben der Antragstellerin werden als zutreffend unterstellt. Befund: Zolltariflich handelt es sich bei der Ware um einen Wetzstein zum Handgebrauch der Position 6804 des EZT.

Digitales Tonaufnahme- und -wiedergabegerät - aus Signalelektronik mit D/A-Wandler, 512 MB Flashspeicher, ADPCM-Encoder/Decoder, Mikrofon, Equalizer, Tonfrequenzverstärker und Lautsprecher in einem Gehäuse (Abmessungen: 105 x 30 x 15 mm) mit LC-Display, Bedienelementen, USB-Schnittstelle, Audioeingang, Kopfhöreranschlussbuchse und Batteriefach (Abbildung s. Anlage), - zur Tonaufnahme von Dateien im MP3/WMA-Format mit Hilfe eines PCs oder des integrierten Mikrofons, zum Umwandeln und Wiedergeben dieser Dateien in hörbarer Form - kennzeichnende Haupttätigkeit -, zur Codierung/Decodierung von ADPCM-Daten und zur Klangbildveränderung, - zusammen mit Beipack (USB-Kabel, Audiokabel, Netzwerk-Kabel, Netzwerk-Adapter, Mikrofon, Ohrhörer, Batterien, CD-ROM mit Software, Bedienungsanleitung) in einer gemeinsamen Verkaufsumschließung. Das Tonaufnahme- und -wiedergabegerät bestimmt den Charakter des Ganzen. "Tonaufnahme- und -wiedergabegerät, nicht von den Unterpositionen 8519 2010 bis 8519 5000 erfasst, Halbleiter-Aufzeichnungsträger verwendend, kein Diktiergerät, kein Magnet- bandgerät (Tonaufnahme- und -wiedergabegerät - kennzeichnende Haupttätigkeit -, kombiniert mit Equalizer und ADPCM-Encoder/Decoder, in Warenzusammenstellung mit nicht charakterbestimmendem Beipack)"

Freizeitstiefel für Kinder, siehe Foto, - mit Laufsohlen aus (lt. Antrag) Kunststoff, - mit einem Oberteil aus Spinnstoff, - mit Verstärkungsteilen aus Kunststoff (Spinnstoff mit einer mit dem bloßen Auge wahrnehmbaren Außenschicht aus Kunststoff), - mit zwei Klettverschlüssen, - nach der Gesamtkonzeption nicht für Sportzwecke

Geschirr zum Tischgebrauch, sog. Becher "Kuh-Design", siehe Foto, - keramisches Erzeugnis, nach der Formgebung gebrannt, tonmineralhaltiges Material, - nach augenscheinlicher Untersuchung handelt es sich um Steingut; hellcremefarbener Scherben, inhomogene Bestandteile mit bloßem Auge nicht erkennbar, mit einem Stahlnagel ritzbar, an der Zunge haftend, - glasierter Becher mit Henkel, - weiß mit schwarzen Flecken bemalt, - mit einer außen gegenüber dem Henkel angearbeiteten, dreidimensionalen, bunt bemalten Nachbildung eines Kuhkopfs, - mit einer Höhe von ca. 9,5 cm und einem Durchmesser von ca. 7,5 cm, - die Verwendung als Gebrauchsgegenstand wird durch die Verzierung nicht eingeschränkt, somit keine Zuweisung als Ziergegenstand zu Position 6913.