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Nach den Antragsangaben sowie der vorgelegten Abbildung handelt es sich um einen quaderförmigen Verpackungseinleger aus aufgeschäumtem Polyethylen (Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39). Das etwa 26,5 x 16 x 1,7 cm große Erzeugnis ist mit spezifischen Aussparungen versehen und soll als Transportverpackung für Teile von Messuhren dienen.  Eine Ware der Position 3921 liegt aufgrund der weitergehenden Bearbeitung nicht vor.  Zolltarifrechtlich handelt es sich um ein "anderes Transport- oder Verpackungsmittel aus Kunststoff, nicht von den TARIC-Codes 3923 1010 00 bis 3923 5090 00 genannt".

Angaben des Antragstellers: Farblose, flüssige Mischung von homologen organischen Verbindungen, z. B. im 185 kg-Stahlfass oder im ISO-Tank. Verwendung als Antioxidationsmittel/Antioxidans u. a. für Kunststoffe und Polyole. Zur Zusammensetzung wurden vertrauliche Angaben gemacht. Befund: Zubereitete Antioxidationsmittel und andere zusammengesetzte Stabilisatoren für Kautschuk oder Kunststoffe; andere; zubereitete Antioxidationsmittel.

Nach den Antragsangaben, der Produktinformation sowie der Produktabbildung handelt es sich bei der sogenannten „ISO-Folie, Noppenfolie, transparent“ um eine 2-lagige Luftpolsterfolie aus zwei miteinander verschweißten Folien aus transparenten Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39. Das Erzeugnis ist in vier Größen (ca. H 50 x L 300 cm; H 50 x L 500 cm; H 100 x L 300 cm; H 100 x L 500 cm) erhältlich und flächig mit noppenförmigen Luftkammern (ca. Ø 10 mm, H 4 mm) versehen. Die Folie ist als Rolle in eine transparente Kunststofffolie eingeschweißt und mit einem Produktinformationsaufkleber für den Einzelverkauf aufgemacht. Das Erzeugnis dient üblicherweise als Transportverpackung dem Ausfüllen von Hohlräumen in Kisten zur Sicherung darin befindlicher Waren oder als Verpackungsmittel der Umhüllung von zerbrechlicher, stoß- und witterungsempfindlicher Ware wie z.B. Pflanzenkübeln und Pflanzenkronen. Zolltarifrechtlich handelt es sich um " Transport- oder Verpackungsmittel aus Kunststoffen, andere als in den Codenummern 3923 1010 00 0 bis 3923 5090 00 0 genannt".

Angaben des Antragstellers: Weißes, kristallines Pulver. Mischung von zwei phenolischen Antioxidantien. Verwendung als Antioxidationsmittel/Antioxidans bzw. Kunststoffadditiv. Zur Zusammensetzung wurde vertrauliche Angaben gemacht. Befund: Zubereitete Antioxidationsmittel und andere zusammengesetzte Stabilisatoren für Kautschuk oder Kunststoffe; andere; zubereitete Antioxidationsmittel.

Bei dem durch die Angaben der Antragstellerin und einer Abbildung veranschaulichten Erzeugnis handelt es sich um ein Transport- und Verpackungsmittel in Form eines weißen, ca. 43 x 43 cm großen, mit Bedienungshinweisen bedruckten Beutels aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39. Im Inneren des Beutels befindet sich ein mit einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 und einem Reaktionsmittel befüllter Zweikammerbeutel. Durch Druck auf die beiden Kammern des Beutels wird der enthaltene Kunststoff aufgeschäumt und von dem umschließenden weißen Außenbeutel aufgenommen. Der Beutel wird als Verpackungsschutz um die zu verpackenden Waren gelegt und umschließt diese dann nach dem Aushärten des Kunststoffes formgerecht. Im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung sind das Reaktionsmittel und der Kunststoff gleichbedeutend und keiner dieser beiden Bestandteile verleiht der Ware ihren wesentlichen Charakter; das Erzeugnis ist daher der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen (3824/3923) in der Nomenklatur zuletzt genannten zuzuweisen. Derartige Waren werden zolltarifrechtlich als Transport- und Verpackungsmittel aus Kunststoffen, andere als in den Unterpositionen (KN) 3923 1010 bis 3923 5090 genannt" eingereiht.