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Angaben des Antragstellers: Bei der Ware handelt es sich um Kunstschnee zur Streudekoration (Material: Polyethylen). Die farblosen Folienschnipsel in unterschiedlichen Größen und in unregelmäßigen Formen bestehen aus verschiedenen Kunststoffen, jedoch im Wesentlichen aus Polyethylen mit einer relativen Dichte von weniger als 0,94. Ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt. Die Ware wurde anhand eines Fotos veranschaulicht. Befund: Es handelt sich um Abfälle, Schnitzel und Bruch von Kunststoffen, von Polymeren des Ethylens mit einer relativen Dichte von weniger als 0,94 (z. B. PE-LD).

Angaben des Antragstellers: Bei der Ware handelt es sich um bunte Kunststoff-Flakes zur Wiederverarbeitung und Wiederverwendung von Kunststoffen. Im Wesentlichen bestehen diese aus Polyethylen (überwiegend), enthalten mindestens 10 % Polypropylen und verfügen über eine Dichte von 0,93 g/cm³. Feststellungen an einem Warenmuster: Es wurden bunte Folienschnipsel in unterschiedlichen Größen und in unregelmäßigen Formen vorgelegt, die aus verschiedenen Kunststoffen, jedoch im Wesentlichen aus Polyethylen, bestehen. Die Probe mit der Bezeichnung "PP Reject L1" enthält überwiegend weiße, die Probe "PP Reject L2" bunte Kunststoffschnipsel.   Befund: Es handelt sich um Abfälle, Schnitzel und Bruch von Kunststoffen: Von Polymeren des Ethylens mit einer relativen Dichte von weniger als 0,94 (z. B. PE-LD).

Angaben des Antragstellers: Doppelseitiges, gelbes Klebeband aus Polypropylen und Hot Melt Kleber (Maße 48mm x 25 Lfm, 0,175 mm stark). Feststellungen an einem Warenmuster: Es wurde ein Abschnitt eines weißen, beidseitig selbstklebenden Bands vorgelegt. Das Band ist beidseitig mit einer gelben Schutzfolie versehen und besteht aus Polypropylen und einem Kautschukkleber. Befund: Bänder aus Polypropylen, mit nicht vulkanisiertem synthetischen Kautschuk bestrichen, in Rollen mit einer Breite von weniger als 20 cm.

Nach den Antragsangaben sowie dem vorliegenden Datenblatt handelt es sich um ein Transport- und Verpackungsmittel für Halbleiterscheiben (Wafers) aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39. Das etwa 334,5 x 423,9 x 355,3 mm (H x T x B) große, in Form eines Boden- und Deckelteils geformte Gehäuse ist innenseitig mit einem passgenauen, spezifisch geformten Einsatz versehen, der insbesondere für Halbleiterscheiben mit einem Durchmesser von etwa 286 mm hergerichtet ist. Die Ware dient dem sicheren Transport und der Aufbewahrung von Halbleiterscheiben. Zolltarifrechtlich handelt es sich um ein "Transport- oder Verpackungsmittel aus Kunststoff, Schachteln (einschließlich Dosen), Kisten, Verschläge und ähnliche Waren, besonders gestaltet oder hergerichtet für den Transport und die Verpackung von Halbleiterscheiben (Wafers)".

Anderer Kitt, in Form eines 2-Komponenten Kunststoffkitts auf Polyesterbasis, welcher einen hohen Anteil an Füllstoffen sowie einen Härter enthält und sich als haftende Dichtungsmasse darstellt; aufgemacht in einer Kunststoffkartusche zu 300 ml oder in 15 Kunststoffkartuschen zu je 300 ml; das Erzeugnis wird im Baugewerbe verwendet.