Zollsuche

Angaben des Antragstellers: Kunststoffhülse aus Polyvinylchlorid für Kosmetikstifte Feststellungen an einem Warenmuster: Braunrote Hülse (auf der Innenseite rosefarben), bedruckt mit silberner Schrift und einer Länge von ca. 11,4cm. An den Enden sind die Hülsen etwas abgetragen, so dass der rosafarbene Kern sichtbar ist. Die Hülsen sind an den Enden zusätzlich abgestumpft. Die Hülse hat einen Durchmesser von ca. 0,8cm und eine Wanddicke von ca. 0,2cm. Die Hülse ist nicht biegsam. Befund: Es liegt ein nicht biegsames Kunststoffrohr aus Polyvinylchlorid im Sinne der Unterposition (KN) 3917 2390 vor.

Angaben des Antragstellers: Tauchrohr aus Kunststoff mit innenliegender Dichtlippenmembran als Verdunstungsschutz, Geruchs- und Ungeziefersperre (zweistufiger Siphoneffekt durch Sperrwasser und Dichtlippenmembran). Die Membran ist über Streben in der Mitte des schwarzen, nicht biegsamen Rohrs (Höhe: 45 mm; Durchmesser: ca. 48 mm), befestigt. Material: Kunststoff (PP) Ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt. Die Ware wurde anhand eines Fotos veranschaulicht. Darauf ist zu erkennen, dass das schwarze Rohr aus PP (Polypropylen) besteht. Befund: Es handelt sich um ein anderes, nicht biegsames, weiter bearbeitetes Rohr aus Polymeren des Propylens.

Angaben des Antragstellers: Abwasserschläuche für Küchenspülen in unterschiedlichen Ausführungen Technische Daten - Material: Polypropylen - Durchmesser Wandanschluss: 40/50 mm - Durchmesser Innengewinde: 1 1/2" (47,80 mm) - Aschlussdurchmesser: 19-23 mm - Anschlussgröße: 85 mm - Länge: min. 320 mm bis max. 880 mm Feststellungen an einem Warenfoto: Sets aus verschiedenen weißen, nicht biegsamen Rohrabschnitten aus Kunststoff mit Anschlüssen und ohne Anschlüsse, einem flexiblen Kunststoffschlauch und mehreren Dichtungsringen. Befund: Es handelt sich um andere, nicht biegsame Rohre aus Polymeren des Propylens.

Angaben des Antragstellers: Ladeluftschlauch für Kraftfahrzeuge. Feststellungen an einem Warenmuster und einem technischen Datenblatt: Kurzer, schwarzer, faserverstärkter Schlauch (Länge ca. 5,5 cm, Innendurchmesser ca. 5 cm, Wandstärke ca. 0,5 cm) aus chloriertem Polyethylen. Befund: Anderes, nicht biegsames Rohr aus Polymeren des Ethylens.

Angaben des Antragstellers: Geruchsverschluss/Syphon für Ablaufgarnituren von Küchenspülen: Set, welches zu einem Geruchsverschluss zusammengesetzt werden kann. Das Set besteht aus vier weißen, nicht biegsamen, speziell geformten, verschraubbaren Rohrabschnitten aus Kunststoff (gemäß Prägung aus Polypropylen), einer Verschlusskappe (Kunststoff), einem Auslaufhahn (Kunststoff), mehreren Überwurfmuttern (Kunststoff) sowie Dichtringen aus einem schwarzen, elastischen Material. Ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt. Die Ware wurde durch eine Abbildung veranschaulicht und stellt sich als Set aus verschiedenen Rohrabschnitten, Verbindungs-/Verschlussstücken, Überwurfmuttern und Dichtungsringen dar. Befund: Andere, nicht biegsame Rohre aus Polymeren des Propylens, mit Formstücken.