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Angaben des Antragstellers: Schüttelpumpe / Schlauchpumpe ● die Schlauchpumpe (Schüttelpumpe) ist eine Pumpe zum Umfüllen von Wasser, Dieselkraftstoff, etc. Ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt. Nach einer Abbildung handelt es sich bei der Ware um einen flexiblen, milchig-trüben Kunststoffschlauch, der an einem Ende mit einem Saugkopf aus Metall versehen ist. Der Saugkopf stellt sich als ein Ventil dar. Es wird unterstellt, dass der Schlauch einem Druck von 27,6 MPa nicht standhält. Für die Ware ist der Kunststoffschlauch charakterverleihend. Befund: Andere Schläuche, weder mit anderen Stoffen verstärkt noch in Verbindung mit anderen Stoffen, mit Formstücken, Verschlussstücken oder Verbindungsstücken

Angaben des Antragstellers: Einmal-Pusher; Verwendungszweck: Die Produkte dienen der Endoprotheseneinlage zur Drainage des biliären Systems. Die Funktion des Pushers ist das Freisetzen des Stents in der gewünschten Position. Dazu wird der Führungsdraht oder Führungskatheter in den Pusher zurückgezogen. Dabei schiebt der Pusher den Stent vom Führungsdraht bzw. Führungskatheter, sodass er freigesetzt wird. Biegsamer Kunststoffschlauch mit einem spezifischen Anschlussstück mit Luer-Lock-Anschluss; ohne Führungsdraht oder Führungskatheter;   Es wurde kein Warenmuster vorgelegt. Anhand einer eingereichten Fotographie stellt sich die Ware als weißer Schlauch dar, der einseitig mit einem spezifisch geformten Anschlussstück versehen ist. Befund: Rohre und Schläuche sowie Formstücke, Verschlussstücke und Verbindungsstücke (Kniestücke, Flansche und dergleichen), aus Kunststoffen;  andere Rohre und Schläuche;  andere, weder mit anderen Stoffen verstärkt noch in Verbindung mit anderen Stoffen, mit Formstücken, Verschlussstücken oder Verbindungsstücken

Anderer Schlauch weder mit anderen Stoffen verstärkt noch in Verbindung mit anderen Stoffen, mit Formstücken, Verschlussstücken oder Verbindungsstücken, in Form eines 10 m langen, spiralartig, gewendelten Schlauch mit einem Außendurchmesser von 12 mm und einem Innendurchmesser von 8 m mit einer schraubbaren Kupplung aus unedlem Metall auf der einen Seite und einem schraubbaren Stecknippel aus unedlem Metall auf der anderen Seite. (Angaben laut Unternehmen) (siehe Abbildung)

Angaben des Antragstellers: Umrüstsatz für Dusch-WC Nachrüstsatz / Umrüstsatz aus Kunststoff für Umbau von WC auf Dusch-WC oder Neuinstallation. Der Umbausatz besteht aus einer Warenzusammenstellung für den Einzelverkauf in Karton, bestehend aus: 1x Schutzschlauch aus Kuststoff 1x WC Ablaufgarnitur 1x Kabelbinder 1x Rohr DN 45/180mm lang 1x Produktinformation Befund: Rohre und Schläuche aus Kunststoffen, andere Rohre und Schläuche, andere, weder mit anderen Stoffen verstärkt noch in Verbindung mit anderen Stoffen, mit Formstücken, Verschlussstücken oder Verbindungsstücken

Angaben des Antragstellers: Abwasserschläuche für Waschbecken/Waschtische/Küchenspülen im Sanitär-/Küchenbereich mit unterschiedlichen Anschlussgrößen: Ablaufschlauch, 1 1/4" x 32 mm, flexibler Siphonverschluss, ausziehbar 320-880 mm und Ablaufschlauch, 1 1/2" x 40/50 mm, flexibler Siphonverschluss, ausziehbar 320-880 mm - Material des Schlauches: PP ohne Eisenspirale - Material Anschlussgewinde: Aluminium Feststellungen an Warenfotos: Die Ware stellt sich als Ziehharmonika-ähnlicher Schlauch mit einem metallischen Anschlussstück. Befund: Anderer, biegsamer Schlauch aus Kunststoff, ohne Verstärkung, mit Anschlussstücken.