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Angaben des Antragstellers: Es handelt sich um eine reflektierende Folie aus einer Polyacrylfolie, vorderseitig mit gleichmäßigen Einprägungen versehen und mit einer Lage aus einem Polyurethan beschichtet. Auf der Rückseite mit einer Lage aus einem druckempfindlichen Klebstoff überzogen, welcher von einer abziehbaren Schutzfolie bedeckt ist. Die selbstklebenden Folien sind speziell für die Herstellung von Verkehrszeichen entwickelt worden. Feststellungen an einem Warenmustern: Es wurde ein Abschnitt einer reflektierenden Folie vorgelegt. Der Abschnitt ist weiß und mit einem Wabenmuster geprägt. Die Folien sind mehrlagig aufgebaut. Befund: Es liegen reflektierende Folien aus einer Polyacrylatfolie, einseitig mit gleichmäßigen Einprägungen versehen, beidseitig mit einer bzw. mehreren Lagen aus Kunststoff überzogen, mit einer Klebeschicht und einer abziehbaren Schutzfolie auf einer Seite  versehen, vor.

Angaben des Antragstellers: Es handelt sich um eine reflektierende Folie aus einer Polycarbonatfolie, vorderseitig mit gleichmäßigen Einprägungen versehen und mit einer Lage aus einem Acrylat beschichtet. Auf der Rückseite ist die Folie mit einer Lage aus einem Polyester und dem druckempfindlichen Acrylat-Klebstoff überzogen, welcher von einer abziehbaren Schutzfolie bedeckt ist. Bei der Ware handelt es sich um selbstklebende, retroreflektierende Konturmarkierungen, die zur Markierung von Festaufbauten von langen Fahrzeugen und deren Anhängern dienen. Zum Aufbau der Folie liegen vertrauliche Informationen vor. Feststellungen an einem Warenmustern: Es wurden zwei Abschnitte einer reflektierenden Folie vorgelegt. Die Abschnitte sind einseitig gelb bzw. weiß und mit einem Wabenmuster geprägt. Die Folien sind ca. 0,4 mm dick, sind mehrlagig aufgebaut, wobei die Polycarbonatfolie die dickste Folie darstellt. Befund: Es liegen reflektierende Folien aus einer Polycarbonatfolie, einseitig mit gleichmäßigen Einprägungen versehen, beidseitig mit einer bzw. mehreren Lagen aus Kunststoff überzogen, mit einer Klebeschicht und einer abziehbaren Schutzfolie auf einer Seite  versehen, vor.

Angaben des Antragstellers: Transparenter Schutzfilm aus Polyvinylchlorid -Zur genauen Zusammensetzung liegen vertrauliche Angaben vor- Feststellungen an einem Warenmuster: Rechteckige, farblose, transparente, selbstklebende Folie (DIN A4). Die Folie ist auf eine transparente Schutzfolie aufgebracht. Befund: selbstklebende Folie aus Polyvinylchlorid, die den Anforderungen der Codenummer 3919 9000 390 genügt

Angaben des Antragstellers: Selbstklebende Polierscheiben aus mikroporösem Polyurethan, auch mit einer Unterlage versehen und einem Durchmesser von ca. 50 - 60 cm, zur Planarisierung und zum Polieren von Halbleiter-Wafern; so genannte Polymeric Pads bzw. Poromeric Pads. Warenmuster wurden nicht vorgelegt. Befund: Es liegen selbstklebende Flacherzeugnisse aus Kunststoff im Sinne der Position 3919 vor.

Mit dem Motiv einer Holzmaserung bedrucktes und oberflächlich geprägtes, selbstklebendes Flacherzeugnis, auch auf Rollen, in Form einer Verbundfolie mit einer mittleren Lage aus Poly(vinylchlorid), beidseitig mit einer Lage aus Poly(vinylfluorid) beschichtet, sowie - mit einer druckempfindlichen Klebeschicht, - mit einer abziehbaren Schutzfolie, - mit einer Toxizität (nach ABD 0031) von nicht mehr als 70 ppm Fluorwasserstoff, nicht mehr als 120 ppm Chlorwasserstoff, nicht mehr als 10 ppm Hydrogencyanid, nicht mehr als 10 ppm Stickoxide, nicht mehr als 300 ppm Kohlenstoffmonoxid und nicht mehr als 10 ppm Schwefelwasserstoff und Schwefeldioxid zusammengenommen, - mit einer Brennbarkeit innerhalb von 60 Sekunden von nicht mehr als 130 mm (nach FAR 25 App.F Pt. I Amdt. 83) und - mit einem Gewicht (ohne Schutzfolie) von 330 g/m2 (+/- 40 g/m2) mit druckempfindlicher Klebeschicht; das Erzeugnis liegt sowohl in Rollen (mit einer Breite von mehr als 20 cm), als auch in anderen Formaten zugeschnitten, sowie in unterschiedlichen Farben und Oberflächentexturen vor.