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"Flaschenverschluss Strandfigur" Die Flaschenkorken bestehen aus einem ca. 30 mm langen, konischen (kegelförmigen) Stopfen aus Presskork und einer ca. 70 mm großen Figur, die durch Kleben mit dem Stopfen fest verbunden ist. Die Zierfiguren bestehen aus Kunststoff und stellen ein Pärchen in Strandkleidung dar. Trotz des erheblichen Ziercharakters der Waren gewährleistet der Presskorkstopfen die für die Verwendung des Erzeugnisses maßgebliche Verschlussfunktion und ist daher als charakterverleihend anzusehen.

"Flaschenstopfen Wichtel" Der Flaschenkorken besteht aus einem ca. 35 mm langen, konischen (kegelförmigen) Stopfen aus Presskork und einer ca. 50 mm großen Schneekugel, die durch Kleben mit dem Stopfen fest verbunden ist. Die Schneekugel besteht aus einem runden Kunststoffsockel und einer Glaskuppel, die im Inneren mit einer knabenhaften Wichtelfigur, weißen Kunstschneeflocken und klarer Flüssigkeit befüllt ist. Trotz des erheblichen Ziercharakters der Ware gewährleistet der Presskorkstopfen die für die Verwendung des Erzeugnisses maßgebliche Verschlussfunktion und ist daher als charakterverleihend anzusehen.

"Flaschenstopfen Wichtel" Der Flaschenkorken besteht aus einem ca. 35 mm langen, konischen (kegelförmigen) Stopfen aus Presskork und einer ca. 50 mm großen Schneekugel, die durch Kleben mit dem Stopfen fest verbunden ist. Die Schneekugel besteht aus einem runden Kunststoffsockel und einer Glaskuppel, die im Inneren mit einer mädchenhaften Wichtelfigur, weißen Kunstschneeflocken und klarer Flüssigkeit befüllt ist. Trotz des erheblichen Ziercharakters der Ware gewährleistet der Presskorkstopfen die für die Verwendung des Erzeugnisses maßgebliche Verschlussfunktion und ist daher als charakterverleihend anzusehen.

Nach den Antragsangaben sowie dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich um eine zylindrisch geformte Scheibe mit einem Durchmesser von ca. 11 cm und einer Höhe von 0,6 cm aus mit Bindemittel gebundenem Presskork. Die ohne abgerundete Kanten gearbeitete Ware ist einseitig mit unterschiedlichen Logos bedruckt. Derartige Waren werden zum Schutz der Tischoberfläche als Untersetzer für Gläser, Tassen o. ä. verwendet. Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine "Ware aus Presskork, massive Zylinder, einschließlich Scheiben, andere als Stopfen, mit Bindemittel".

Bodenbelag (Fliese) aus zwei Komponenten bestehend; aus einem 0,2 mm kunststoffüberzogenem Papier (Schauseite), aufgebracht auf einer 5,0 mm Presskorkschicht ohne Bindemittel. Die Oberfläche, die nur dekorativen Zwecken dient, ist für die Ware nicht charakterbestimmend. Den wesentlichen Charakter der Ware bestimmt die Korkplatte. (Abbildung siehe Anlage)