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Bodenbelag (Fliese) aus zwei Komponenten bestehend; aus einem 0,2 mm kunststoffüberzogenem Papier (Schauseite), aufgebracht auf einer 5,0 mm Presskorkschicht ohne Bindemittel. Die Oberfläche, die nur dekorativen Zwecken dient, ist für die Ware nicht charakterbestimmend. Den wesentlichen Charakter der Ware bestimmt die Korkplatte. (Abbildung siehe Anlage)

Wandelement (Wandplatte) aus drei Komponenten bestehend; aus einer 3,8 mm Presskorkschicht ohne Bindemittel (Schauseite), aufgebracht auf einer 4,0 mm Presskorkschicht ohne Bindemittel und einer 0,9 mm selbstklebenden Schaumkunststoffunterlage. Den wesentlichen Charakter der Ware bestimmen die Presskorkplatten. (Abbildung siehe Anlage)

Bodenbelag (Fliese) aus zwei Komponenten bestehend; aus einer 0,3 mm Naturkorkschicht (Schauseite), aufgebracht auf einer 5,6 mm Presskorkschicht ohne Bindemittel. Keine der beiden Schichten wird als charakterbestimmend angesehen. Daher Einreihung in die zuletzt genannte Warennummer. (Abbildung siehe Anlage)

Nach den Antragsangaben sowie dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich um eine zylindrisch geformte Scheibe mit einem Durchmesser von ca. 11 cm und einer Höhe von 0,6 cm aus mit Bindemittel gebundenem Presskork. Die ohne abgerundete Kanten gearbeitete Ware ist einseitig mit unterschiedlichen Logos bedruckt. Derartige Waren werden zum Schutz der Tischoberfläche als Untersetzer für Gläser, Tassen o. ä. verwendet. Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine "Ware aus Presskork, massive Zylinder, einschließlich Scheiben, andere als Stopfen, mit Bindemittel".

Nach den Angaben der Antragstellerin, der vorliegenden Abbildung sowie den ergänzenden Angaben handelt es sich um eine sogenannte Korkplatte für Nagelspiele (für sog. Hämmerchenspiel). Die rechteckige, 25 x 15 x 1 cm große Platte ohne abgerundete Kanten besteht aus mittels Kleber gebundenem Presskork aus Naturkork und ist auf der Oberfläche lediglich poliert. Zolltarifrechtlich handelt es sich bei derartigen Waren um "Presskork (auch mit Bindemittel) und Waren aus Presskork, Platten, andere als Stopfen, mit Bindemittel".