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Es handelt sich um ein beidseitig mit anorganischen Stoffen gestrichenes, auf der Schauseite mit Glitter aus metallisierter Kunststofffolie verziertes Kartonapier aus hauptsächlich mechanischem oder chemisch-mechanischem Halbstoff aus Holz und gebleichtem Halbstoff aus Holz, mit einem Quadratmetergewicht von 250 g, einer Dicke von mehr als 225 bis 505 Mikrometer, einem Aschegehalt von mehr als 3 GHT und einem Weißgrad von mehr als 60 % und weniger als 84%, in rechteckigen Bogen. Die Papierbogen dienen z. B. Bastelzwecken und sind zu 35 Stück in einem Kunststoffbeutel verpackt. Jeweils 40 Beutel sind in einem Karton aus Pappe verpackt. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere Papiere, beidseitig mit anorganischen Stoffen gestrichen, ausgenommen alle anders gestrichenen oder überzogenen Papiere, auf der Oberfläche verziert, von der Art, wie sie als Schreibpapiere, Druckpapiere oder als Papiere zu anderen grafischen Zwecken verwendet werden, mit einem Gehalt an Fasern, in einem mechanischen oder chemisch-mechanischen Aufbereitungsverfahren gewonnen, von mehr als 10 GHT, bezogen auf die Gesamtfasermenge, in rechteckigen Bogen, jeder Größe" zum TARIC-Code 4810 29 80 80.

Bei der vorliegenden, als "Geschenkpapier in Rollen, bedruckt" bezeichneten Ware handelt es sich nach dem vorgelegten Warenmuster, den ergänzenden Angaben der Antragstellerin und dem Untersuchungsergebnis um ein beidseitig mit anorganischen Stoffen gestrichenes und auf der Schauseite mit dem Schriftzug "Happy Birthday" in verschiedenen Designs farbig bedrucktes Papier, aus hauptsächlich gebleichtem, chemischem Halbstoff aus Holz und aus mechanischem oder chemisch- mechanischem Halbstoff aus Holz (mehr als 10 GHT, aber weniger als 50 GHT bezogen auf die Gesamtfasermenge), mit einem Quadratmetergewicht von etwa 95 g, einem Aschegehalt von mehr als 3 GHT und einem Weißgrad von mehr als 84 %, mit einem auf die Gesamtfasermenge bezogenen Gehalt an Sulfat- oder Natronzellstoff von weniger als 80 GHT, in Rollen mit einer Breite von 70 cm. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Papiere, beidseitig mit anorganischen Stoffen gestrichen, ausgenommen alle anders gestrichenen oder überzogenen Papiere, auf der Oberfläche bedruckt, von der Art, wie sie als Schreibpapiere, Druckpapiere oder als Papiere zu anderen grafischen Zwecken verwendet werden, mit einem Gehalt an Fasern, in einem mechanisch oder chemisch- mechanischen Aufbereitungsverfahren gewonnen, von mehr als 10 GHT, bezogen auf die Gesamtfasermenge, in Rollen jeder Größe, mit einem Quadratmetergewicht von mindestens 70 g und höchstens 400 g und einem Weißgrad von mehr als 84 %, ohne Kraftpapiere- und pappen und Rollenware für Rotationsdruckmaschinen" zur Codenummer 4810 2930 20 0 des Elektronischen Zolltarifs. Das Papier entspricht nicht der betroffenen Ware, die Gegenstand der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 451/2011 des Rates vom 6. Mai 2011 zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls und zur endgültigen Vereinnahmung des vorläufigen Zolls auf die Einfuhren von gestrichenem Feinpapier mit Ursprung in der Volksrepublik China ist.

Farbig bedruckte Zuschnitte aus Papier (zur Gestaltung von "Gemälden") aus der Serie Art Attack - Postcard Attack. Es handelt sich um zwei beidseitig gestrichene und auf der Schauseite an den Rändern mit einem Rahmen farbig bedruckte Zuschnitte aus Papier (Größe etwa 7 x 10 cm) aus chemischem und mechanischem Halbstoff aus Holz, mit einem Anteil an mechanischem Halbstoff aus Holz von mehr als 50 GHT, mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 150 g (nicht klimatisiert), einem Weißgrad (Reflexionsfaktor) von mehr als 60 %, einer Dicke von etwa 390 Mikron und einem Aschegehalt von mehr als 3 GHT. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Papiere oder Pappen, beidseitig mit Kaolin oder anderen anorganischen Stoffen gestrichen, auch mit Bindemitteln, ausgenommen alle anders gestrichenen oder überzogenen Papiere und Pappen, auf der Oberfläche bedruckt, von der Art, wie sie als Schreibpapiere, Druckpapiere oder als Papiere und Pappen zu anderen grafischen Zwecken verwendet werden, in einem mechanischen Aufbereitungsverfahren gewonnen, von mehr als 10 GHT, bezogen auf die Gesamtfasermenge, kein leichtgewichtiges gestrichenes Papier, in rechteckigen Bogen jeder Größe" zur Codenummer 4810 2980 00 0 des Zolltarifs. Die beiden Zuschnitte sind gemeinsam mit einem Beipackzettel, einem Stift, einem Stempel, drei Blättern mit Aufklebern, zwei Postkartennachbildungen und zwei Pappzuschnitten zum Gestalten von Figuren (alle nicht Gegenstand dieser vZTA) in einem Pappkarton und einem Polybeutel für den Einzelverkauf aufgemacht. Da das Set für verschiedene unabhängige Tätigkeiten genutzt werden kann (Stempeln, Gemälde gestalten, Postkarten schreiben, Figurentheater�) kann es weder als Warenzusammenstellung noch als Kombination i.S.d. Anmerkung 4 zu Kapitel 95 eingereiht werden. Bilder des Sets befinden sich im Internet unter http://europa.eu.int/comm/taxation_customs/dds/de/ebticau.htm unter Position 1 der vZTA.

Es handelt sich um einseitig mit einem anorganischem Stoff gestrichenes, auf der gestrichenen Seite hochglänzendes Papier aus gebleichtem Halbstoff aus Holz, mit einem Gehalt an Fasern, die in einem mechanischen oder chemisch-mechanischem Aufbereitungsverfahren gewonnen wurden von mehr als 10 GHT bezogen auf die Gesamtfasermenge. Es weist ein Quadratmetergewicht von etwa 90 g auf, einen Aschegehalt von mehr als 3 GHT auf und einen Weißgrad (Reflexionsfaktor), gemessen nach der Prüfnorm ISO 2470-1 *) von mehr als 84 % auf. Es wird in Rollen mit Breiten zwischen 1020 und 1545 mm eingeführt. Gemäß Art. 1 der DVO (EU) 2023/1648 der Kommission vom 21. August 2023 ist das Papier, gehandelt als Rollenware, geeignet in Rotationsdruckmaschinen verarbeitet zu werden, da die Rupffestigkeit des Papiers, gemessen nach Prüfnorm ISO 3783:2006 *) in Maschinenlaufrichtung einen Wert von weniger als 50 N/m aufweist. Derartige Waren gehören als "Papiere, einseitig mit anorganischen Stoffen gestrichen, ausgenommen alle anders gestrichenen oder überzogenen Papiere, von der Art, wie sie als Schreibpapiere, Druckpapiere oder als Papiere zu anderen grafischen Zwecken verwendet werden, mit einem Gehalt an Fasern, die in einem mechanischen oder chemisch-mechanischen Aufbereitungsverfahren gewonnen wurden von mehr als 10 GHT bezogen auf die Gesamtfasermenge, in Rollen jeder Größe, andere als in den KN-Unterpositionen 4810 1300 bis 4810 22 00 sowie TARIC-Code 4810 29 30 20 erfasste Papiere" zum TARIC-Code 4810 29 30 80.

Es handelt sich um ein beidseitig mit anorganischen Stoffen gestrichenes, auf der Schauseite farbig gestreift oder gemustert bedrucktes Papier mit den Abmessungen von etwa 200 x 70 cm, aus gebleichtem und mechanisch oder chemisch-mechanischem Halbstoff aus Holz, mit einem Quadratmetergewicht von etwa 90 g, einem Aschegehalt von mehr als 3 GHT und einem Weißgrad von mehr als 60 % und weniger als 84 %. Das Papier dient als Papier zum Einpacken von Geschenken. Das aufgerollte Papier ist in Kunststofffolie eingeschweißt. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere Papiere, beidseitig mit anorganischen Stoffen gestrichen, ausgenommen alle anders gestrichenen oder überzogenen Papiere von der Art, wie sie als Schreibpapiere, Druckpapiere oder als Papiere zu anderen grafischen Zwecken verwendet werden, mit einem Gehalt an Fasern, in einem mechanischen oder chemisch-mechanischen Aufbereitungsverfahren gewonnen, von mehr als 10 GHT, bezogen auf die Gesamtfasermenge, auch bedruckt, in Rollen" zur Codenummer 4810 2930 80 0 des Zolltarifs.