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Lichternetz mit 160 klaren Birnen, Art.-Nr. 2058-000, in Form einer Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, im Wesentlichen bestehend aus einem ca. 3,2 x 1,5 m (Packungsaufschrift) großen Lichternetz (charakterbestimmend im Hinblick auf die Verwendung). Es besteht aus grünen Elektrokabeln, in die 160 klaren Miniglühlampen (Metalldrahtglühlampen, 1,5 V/0,5 W) eingefügt sind. Die Größe jeder Masche des Netzes beträgt ca. 19 x 19 cm, so dass die einzelnen Lampen ca. 19 cm voneinander entfernt sind. Das Lichternetz weist eine fünf Meter lange Zuleitung auf. Das Erzeugnis ist zusammen mit einem 24 V- Stromrichter mit Netzstecker, acht Saugnäpfen mit Haken, zehn Ersatzglühlampen und einer Bedienungsanleitung in einem bedruckten Pappkarton verpackt. Das Lichternetz (s. Foto) dient beispielsweise zum Schmücken von Weihnachtsbäumen und ist sowohl für den Innen- als auch Außenbereich geeignet. Diese Ware ist als "anderer als von den Unterpositionen 9405 10 bis 9405 20 erfasster, elektrischer Beleuchtungskörper, anderweit weder genannt noch inbegriffen, von der für Weihnachtsbäume verwendeten Art" in den Zolltarif einzureihen.
Es handelt sich um ca.13 cm lange und ca. 3,2 cm breite Leisten aus Kunststoff, die ihrer Verwendung entsprechend mit Lochungen, Ausformungen und Nasen versehen sind. Auf den Leisten sind drei Schrauben aus Stahl befestigt. Die Erzeugnisse dienen in Flugzeugen zum Befestigen von Sitzen und Gepäckaufbewahrungsfächern und sind in einem Kunststoffbeutel verpackt. Ein charakterbestimmender Stoff ist nicht ermittelbar; somit erfolgt die Einreihung in die zuletzt genannte der in Betracht kommenden Positionen. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Waren aus Stahl" zur Codenummer 7326 9098 90 des Integrierten Zolltarifs der EG (TARIC).
Es handelt sich um "Hi-Loks" aus nicht rostendem Stahl (lt. Antragstellerangaben), bestehend aus einer ca. 10 mm hohen Mutter mit Innengewinde (Lochweite ca. 5,9 mm) und einer Unterlegscheibe mit einem maximalen Durchmesser von ca. 9 mm, die an einer Seite gewölbt ist. Die Mutter ist auf der Außenseite ihrer Verwendung entsprechend abgestuft, weist an einem Ende einen Außensechskant auf und ist am anderen Ende gewölbt. Die gewölbte Seite der Unterlegscheibe und die gewölbte Seite der Mutter werden zusammengesetzt und sind nach dem Festschrauben unlösbar verbunden. Die "Hi-Loks" sind aus vollem Material gedreht, in einem Kunststoffbeutel verpackt und werden in der Luftfahrt verwendet. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als ""Hi-Loks" nach dem Festschrauben unlösbar verbundene Muttern aus Stahl" in die Codenummer 7318 1610 10 des Integrierten Zolltarifs der EG (TARIC).
Es handelt sich um aus nicht rostendem Stahl gefertigte, ca. 11,5 mm hohe Muttern, die mit einem Innengewinde versehen sind. Die Erzeugnisse weisen auf der Außenseite über eine Länge von ca. 7 mm eine Rändelung und eine maximale Lochweite von ca. 20 mm auf. Die Muttern sind in einem Kunststoffbeutel verpackt. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Muttern aus nicht rostendem Stahl" zur Codenummer 7318 1630 99 des Integrierten Zolltarifs der EG (TARIC).
Pulloverähnliches Kleidungsstück für Frauen, sog. Bluse für Frauen (Artikel: C09.II.20206; Ordernummer: 3875914), Größe 36, - doppellagig gearbeitet, beide Lagen sind an den Schulterträgern dauerhaft miteinander verbunden; aus Gewirken aus laut Antrag 100% Polyamid (synthetische Chemiefasern), - obere Lage aus 0,6 mm dicke9n, buntbedruckten, leicht durchscheinenden Gewirken, - untere Lage aus 0,6 mm dicken, einfarbigen Gewirken, - über die Taille reichend (Rückenlänge: 57 cm), - beide Lagen mit einem V-förmigen Ausschnitt, ohne Öffnung und ohne Verschluss (u.a. daher keine Bluse); die obere Lage mit einer Überlappung in der Art eines Wickelkleidungsstücks von rechts über links (erkennbar Frauenkleidung) - aufgrund der Gesamtdicke von 1,2 mm liegt insgesamt kein leichtes Kleidungsstück vor, somit kein modisches Unterhemd der Position 6109, - vermittelt den optischen Eindruck, dass zwei Kleidungsstücke übereinander getragen werden, - beide Lagen sind am unteren Rand gesäumt.