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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

DEHH/5701/09-13921120090

Angaben des Antragstellers: Gewebe mit vertraulichem Handelsnamen, einseitig mit PVC bezogen Zur Zusammensetzung der Ware wurden vertrauliche Angaben gemacht. Nach den vorliegenden Angaben und den durchgeführten Untersuchungen liegt eine mit Gewebe verstärkte Zellkunststofflage vor.

DEM/5701/08-185437090

Signalverarbeitungsgerät (Tracking Controller) - aus einer mit aktiven und passiven Bauelementen bestückten gedruckten Schaltung in einem Aluminiumgehäuse (Abmessungen: 162 x 147 x 237 mm) mit Triggereingängen, Funktionsschaltein-/-ausgängen, CAN-Schnittstelle, Terminal-Schnittstelle sowie Status-LEDs, - zum Empfang von Signalen extern angeschlossener Barcodescanner, zur Signal- aufbereitung und Weiterleitung dieser Signale an ein übergeordnetes Host-System. "Elektrisches Gerät mit eigener Funktion, in Kapitel 85 anderweit weder genannt noch inbegriffen - Signalverarbeitungsgerät"

DEF/5701/08-15903209090

Gewebe mit Kunststofflage, - als Meterware mit einer Breite von 100 cm, - laut Untersuchungsergebnis. -- aus einem dichten, weißen, gerauten Gewebe aus Spinnstoffen, -- auf der Außenseite vollständig mit einer mit dem bloßen Auge wahrnehmbaren, geprägten Lage (Folie) aus Zellkunststoff (lt. Antrag: Polyurethan; keine Mikrokügelchen enthaltend) versehen; das Gewebe bildet ca. 3 /5 der Gesamtdicke und dient nicht nur der Verstärkung (somit keine Ware des Kapitels 39), - von Hand bei einer Temperatur zwischen 15 und 30 °C auf einen Dorn von 7 mm Durchmesser aufrollbar, ohne rissig zu werden.

DEF/5701/07-161124190

Badehose für Frauen, Artikel 83900, Größe 40, siehe Foto - in Form eines Hüftslips gearbeitet, - aus 0,5 mm dicken, einfarbigen, elastischen Gewirken aus lt. Antrag 72 % Polyamid und 28 % Elasthan (Elastomergarn, beides synthetische Chemiefasern), - ohne Kautschukfäden; die Elastizität ergibt sich durch die Verwendung von Elastomer- garn (Elasthan), - in der Taille abschließend; mit einem etwa 1,5 cm breiten, durchgehend elastischen Taillenbund, - ohne Öffnung und ohne Verschluss, - vorn mit zwei in den Seiten angenähten, lose hängenden, etwa 1,5 cm breiten Bändern aus dem Gewirke der Hose, die durch einen Ring aus unedlem Metall verbunden sind, der zusätzlich mit einem kleinen Anhänger ("C") verziert ist, - im Schritt mit einer für Badekleidung typischen Hygieneeinlage, - an den Beinabschlüssen durch Umschlagen und Festnähen gesäumt, - aufgrund der Schnitts als Frauenkleidung erkennbar, - das Kleidungsstück lässt nach Schnitt, Material und Ausstattung erkennen, dass es im ausschließlich oder hauptsächlich dazu bestimmt ist, als Badekleidung (Badehose) und nicht als "kurze Hose" der Position 6104 getragen zu werden.

DEM/5701/07-18536691000

Koaxialstecker - aus einem Gehäuse aus Metall (Länge ca. 30 mm, Durchmesser ca. 10 mm) mit Metall- stift, Führungshülse aus Metall und aufschraubbarer Kabelfixierung - Abbildung siehe Anlage -, - für eine Spannung von weniger als 1000 V, - zum Herstellen einer elektrischen Verbindung durch Aufstecken auf eine Koax- Steckbuchse nach Montage an ein Koaxialkabel. "Elektrisches Gerät zum Verbinden von elektrischen Stromkreisen, für eine Spannung von weniger als 1000 V - Steckvorrichtung für Koaxialkabel"

Siehe auch

TARIC-Nomenklatur

25 000+ codes

Einreihungsleitfaden

1 095 HS4

vZTA

1 000 000+ BTI