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Erzeugnis des technischen Bedarfs, sog. Drucktuch für den Offset Druck, Art. Printec 115, Foto siehe Anlage, - zur Verwendung im Offset-Druck, - aus einem undichten Gewebe aus laut Antrag Baumwolle, das auf der Oberseite mit mehreren Lagen aus Vollkautschuk (sog. Deckplatte) versehen und auf der Unterseite mit einem Kunststoff (laut Antrag Polyester) überzogen ist, zusätzlich auf der Unterseite mit einer Abdeckfolie aus Kunststoff, - rechteckig zugeschnitten, - mit einer Dicke von etwa 1,1 mm, laut Antrag mit einem Quadratmetergewicht von 1382 g (damit keine Ware der Position 4008), - laut Antrag wird das Drucktuch in die Druckmaschine eingebracht, die Farbe von einer belichteten Platte auf das Drucktuch (auf die Seite der Deckplatte) übertragen und dann durch Rotation auf das zu bedruckende Papier aufgebracht; der Kautschuk weist laut Antrag eine Relieftiefe von 0,8 mm auf und kann somit mit für den Druck notwendigen Aussparungen versehen werden; laut Antrag dienen das Gewebe aus Baumwolle und die Unterseite aus Kunststoff zur Stabilisierung des Kautschuks. "Erzeugnis des technischen Bedarfs, aus Spinnstoffen, aufgeführt in Anmerkung 7 zu diesem Kapitel, Gewebe, mit Lagen aus Kautschuk versehen, der zum Herstellen von Kratzengarnituren verwendeten Art ähnliches Erzeugnis zu anderen technischen Zwecken"

Geschirr aus Porzellan, sog. Cambridge Porzellan-Tasse weiß, Foto siehe Anlage, - glasierte, weiße, becherförmige Tasse mit Henkel, - in den Abmessungen: ca. 7,5 cm (Durchmesser) x 9 cm (Höhe), - keramisches Erzeugnis, nach der Formgebung gebrannt, tonmineralhaltiges Material enthaltend, - laut Antrag aus Porzellan. "Geschirr (Tasse), aus Porzellan"

Geschirr aus Porzellan, Foto siehe Anlage, - beigefarbener, glasierter, runder Teller, - in den Abmessungen: ca. 24 cm (Durchmesser) x 2,5 cm (Höhe), - keramisches Erzeugnis, nach der Formgebung gebrannt, tonmineralhaltiges Material enthaltend, - laut Antrag aus Porzellan, - zu sechs Stück in einem Set verpackt. "Geschirr (Teller), aus Porzellan"

Warenzusammenstellung, bestehend aus Geschirr aus Porzellan (Schale), einem Haushalts- artikel für den Tisch- oder Küchengebrauch aus Porzellan (Aufschlagbesenhalter), Holzwaren zur Verwendung bei Tisch (ein Aufschlagbesen und ein Löffel), Foto siehe Anlage, - in Aufmachung für den Einzelverkauf (gemeinsam in einem Karton verpackt), - zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs (Zubereitung von Matcha-Tee) zusammengestellt, - Geschirr und Haushaltsartikel für den Tisch- oder Küchengebrauch: - - Schale (sog. Chawan; Geschirr): - - - apricotfarbene, glasierte Schale, - - - mit den Abmessungen: ca. 12 cm (Durchmesser) x 6,5 cm (Höhe), - - Aufschlagbesenhalter (sog. Chasen-Tate; Haushaltsartikel für den Tisch- oder Küchengebrauch): - - - apricotfarbener, glasierter Aufschlagbesenhalter, - - - mit den Abmessungen: ca. 6,3 cm (Durchmesser) x 7 cm (Höhe), - - keramische Erzeugnisse, nach der Formgebung gebrannt, tonmineralhaltiges Material      enthaltend, - - laut Antrag aus Porzellan, - Holzwaren zur Verwendung bei Tisch: - - ein Aufschlagbesen (schneebesenartig gefächert; sog. Chasen), - - ein Löffel (sog. Chashaku), - - laut Antrag aus Bambus (Holz), - das Geschirr aus Porzellan bestimmt aufgrund seiner Bedeutung in Bezug auf die Verwendung   und dem Erscheinungsbild den wesentlichen Charakter der Warenzusammenstellung. "Geschirr (Schale) und Haushaltsartikel (Artikel für den Tisch- oder Küchengebrauch,   Aufschlagbesenhalter), aus Porzellan"

Haushaltsartikel aus Porzellan, Foto siehe Anlage,  - in Form einer weißen, runden Dose mit Deckel, - außen im Bereich der Dose glasiert, ansonsten unglasiert, - am Rand mit floralen Motiven verziert, - auf dem Deckel mit einer kleinen Mausfigur verziert, - mit einem Durchmesser von ca. 8 cm und einer Höhe von ca. 5 cm, - keramisches Erzeugnis, nach der Formgebung gebrannt, tonmineralhaltiges Material enthaltend, - laut Antrag aus Porzellan, - zur Verwendung bei Tisch oder in der Küche geeignet, - die Verwendung als Gebrauchsgegenstand wird weder durch die Größe noch durch   die Verzierung auf dem Deckel eingeschränkt, somit keine Einreihung als Ziergegenstand   in die Position 6913. "Haushaltsartikel (Dose), aus Porzellan, Artikel für den Tisch- oder Küchengebrauch"