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Dekorationsgegenstand, sog. Dekoartikel Schneemann aus Filz zum Aufstellen, Foto siehe Anlage, - in Form eines stilisierten Schneemanns; in den Abmessungen (B x T x H) von laut Antrag 41 cm x 8   cm x 82 cm, - doppelt gearbeitet (außer im Bereich der "Arme" und "Hände"); laut Untersuchungsergebnis aus genadelt-   en und mit Bindemitteln bzw. Bindefasern verfestigten Vliesstoffen aus synthetischen Chemiefasern   (somit keine Ware aus Filz), - mit augeklebten Zuschnitten im Bereich des "Hutes", einer "Nase", einem "Schal", drei "Knöpfen" und    einem "Besenkopf" mit einem "Stiel" aus augenscheinlich Kunststoff,  - mit aufgemalten "Augen" sowie einem eingeprägten "Mund", - an den Rändern zusammengenäht, - an einem ca. 75 cm langen, eingeschobenen, ca. 5,8 mm dicken Stab aus augenscheinlich Kunststoff    und auf einem ca. 27 cm langen, 7 cm breiten und 3,5 cm hohen Sockel aus Holz befestigt, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - ohne raumbezogene Funktion, somit keine Ware zur Innenausstattung, - dient laut Antrag zur Dekoration; stellt sich nicht als Festartikel der Position 9505 dar, da es sich nicht   um eine weithin als traditionell in der Weihnachtszeit/Adventszeit verwendete Ware handelt, - im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung bestimmen die Vliesstoffe   aus Spinnstoffen den Charakter der Ware. "Andere konfektionierte Ware (Dekorationsgegenstand), aus Spinnstoffen, aus Vliesstoffen"

Wärmeunterbett, sog. Matratzenauflage, Foto siehe Anlage, - zusammen mit einer Produktinformation in einem bedruckten Pappkarton verpackt, - annähernd rechteckig, mit abgerundeten Ecken, laut Antrag mit den Abmessungen (L x B) von   150 cm x 80 cm, - doppelt gearbeitet, mit Außenseiten aus augenscheinlich einfarbigen Vliesstoffen der   Position 5603 aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), - mit einem integrierten, elektrischen Heizeinsatz mit einem abnehmbaren Netzteil (laut Antrag:   220 bis 240 V) und einem Schieberegler zum Einstellen von drei Heizstufen, - an einer Längsseite mit drei ca. 350 cm langen und ca. 2 cm breiten, gewebten Bändern   aus Spinnstoffen, an den Schmalseiten jeweils mit einer und an der anderen Längsseite mit drei   kurzen Schlaufen aus den vorgenannten Bändern zur Befestigung an einer Matratze ausgestattet, - an den Rändern mit Gewirken eingefasst, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - wird als Heizdecke mit elektrischer Heizvorrichtung nicht vom Warenkreis des Kapitels 85 erfasst, - nicht gepolstert, somit keine Bettausstattung oder ähnliche Ware der Position 9404, - soll laut Antrag auf eine Matratze gelegt und mit einem Bettlaken abgedeckt werden, - stellt sich aufgrund der Verwendung als Wärmeunterbett dar; somit keine Decke im Sinne der   Position 6301 und auch keine Bettwäsche im Sinne der Position 6302, - keine Ware zur Innenausstattung, da ohne raumbezogene Funktion. "Andere konfektionierte Ware (Wärmeunterbett), aus Spinnstoffen, aus Vliesstoffen"

Mund-/Nasenbedeckung, sog. medizinische Gesichtsmaske, Foto siehe Anlage, - in zwei verschiedenen Ausführungen, - rechteckig, in den Abmessungen: ca. 17,5 cm x 9,5 cm, - dreilagig gearbeitet; aus unterschiedlich strukturierten Vliesstoffen der Position 5603 aus Spinnstoffen, - mit einem eingearbeiteten, biegsamen, mit einem Draht verstärkten Kunststoffstreifen, der eine   optimale Anpassung im Nasenbereich unterstützen soll, - in Falten gelegt und an den Rändern thermisch verfestigt, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - Ausführung mit elastischem Band: -- an den Schmalseiten mit angebrachten Kordeln aus elastischen Schlauchgewirken zur Befestigung    am Kopf, - Ausführung mit Bändern zum Schnüren: -- an den Ecken mit ca. 1 cm breiten Bändern aus Vliesstoff zur Befestigung am Kopf. "Andere konfektionierte Ware (Mund-/Nasenbedeckung), aus Spinnstoffen, aus Vliesstoffen"

Atemschutzmaske, sog. Atemschutzmaske silv-Air 7220, Art. 8707220, Foto siehe Anlage, - laut Antrag: -- ergonomisch dem Mund- und Nasenbereich angepasst, in den Abmessungen (L x B x H) von    13,5 cm x 12,5 cm x 5,5 cm, -- mehrlagig gearbeitet; aus unterschiedlich strukturierten Vliesstoffen der Position 5603 aus    synthetischen Chemiefasern, wobei eine Zwischenlage mit Aktivkohle behandelt wurde, -- mit einem sog. Ventil in Form einer Fassung mit eingearbeiteter Membran aus Kunststoff aus-    gestattet, -- an den Seiten mit einem elastischen Band zur Befestigung am Kopf versehen, -- durch Zusammenfügen konfektioniert, -- als partikelfilternde Atemschutzmaske verwendbar, - im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung sind die Vliesstoffe aus Spinnstoffen   und die Aktivkohle als gleich zu betrachten, im Hinblick auf den Umfang bestimmen die Vliesstoffe   den Charakter der Ware. "Andere konfektionierte Ware (Atemschutzmaske), aus Spinnstoffen, aus Vliesstoffen"

Atemschutzmaske, sog. Atemschutzmaske silv-Air 7320, Art. 8707320, Foto siehe Anlage, - laut Antrag: -- ergonomisch dem Mund- und Nasenbereich angepasst, in den Abmessungen (L x B x H) von     14,5 cm x 14 cm x 5 cm, -- mehrlagig gearbeitet; aus unterschiedlich strukturierten Vliesstoffen der Position 5603 aus syn-    thetischen Chemiefasern, wobei eine Zwischenlage mit Aktivkohle behandelt wurde, -- mit einem sog. Ventil in Form einer Fassung mit eingearbeiteter Membran aus Kunststoff ausge-    stattet, -- im Nasenbereich mit einem eingearbeiteten, mit Drähten aus unedlem Metall verstärkten Streifen    aus Kunststoff zur optimalen Anpassung an den Mund- und Nasenbereich ausgestattet, -- auf der Innenseite am Rand mit einem Streifen aus Schaumkunststoff gepolstert, -- an den Seiten mit elastischen Bändern zur Befestigung am Kopf versehen, -- durch Zusammenfügen konfektioniert, -- als partikelfilternde Atemschutzmaske verwendbar, - im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung sind die Vliesstoffe aus Spinnstoffen   und die Aktivkohle als gleich zu betrachten, im Hinblick auf den Umfang bestimmen die Vliesstoffe   den Charakter der Ware. "Andere konfektionierte Ware (Atemschutzmaske), aus Spinnstoffen, aus Vliesstoffen"