Zollsuche

Andere konfektionierte Ware, sog. Spann-Regal, Foto siehe Anlage, - lt. Antragsangaben in den Abmessungen: bis zu etwa 213 cm hoch, etwa 55 cm breit und etwa 21 cm tief, - lt. Antragsangaben aus Vliesstoffen aus Polypropylen (synthetische Chemiefasern), - in der Art eines "Regals" mit sieben Fächern gearbeitet; an den Rändern mit kontrastfarbenen Vliesstoffbändern eingefasst, - auf der Rückseite seitlich mit zwei etwa 5 cm breiten Gewebebändern versehen, die am oberen und unteren Ende etwa 10 cm bzw. 26 cm lange Schlaufen mit Klettverschluss bilden, in die Metallhaken als Aufhängevorrichtung eingebracht sind, - mit Einlegeböden in den Abmessungen: etwa 50 cm Länge x etwa 29 cm Breite; bestehend aus einer mit Kunststofffolie und Vliesstoff überzogenen Pappe, an den Rändern mit einem Vliesstoffband eingefasst, mit einem Kunststoffstab verstärkt, - durch Zusammennähen konfektioniert, - nicht handgearbeitet, - wird lt. Antrag an einer Tür aufgehängt und dient der Aufbewahrung von Schuhen, Taschen oder Spielzeug, - insbesondere aufgrund der fehlenden Stabilität kein Möbel (Regal) der Position 9403, - ohne wesentliche raumbezogene Funktion, somit keine Ware zur Innenausstattung der Position 6304. "Andere konfektionierte Ware (Hängeregal), aus Spinnstoffen, aus Vliesstoffen"

Andere konfektionierte Spinnstoffware, sog. Emba shoulderstrap, Art. B0241, Foto siehe Anlage, - dient lt. Antrag als Schultertragegurt zum Tragen von Taschen, - mit einer Länge von bis zu ca. 133 cm; längenverstellbar, - aus einem ca. 4 cm breiten, gewebten Band aus Spinnstoffen, - mit einem ca. 7,5 cm breiten und ca. 37 cm langen, der Führung und Polsterung dienenden Schulterpolster mit einer Schauseite aus mit Kunststoff beschichteten Geweben (Meterware der Position 5903); mit dem Schriftzug "KangaROOS" bedruckt; mit einer dreilagig gearbeiteten Unterseite; mit einer oberen Lage aus mit Kunststoff beschichteten Geweben (Meterware der Position 5903), einer losen Zwischenlage aus geschäumtem Kunststoff (Meterware des Kapitels 39) und einer unteren Lage aus Kunststoff mit einer nur der Verstärkung dienenden Unterlage aus Gewirken (Meterware des Kapitels 39); an den Rändern mit einem Gewebestreifen eingefasst, - an den Enden mit Karabinerhaken aus unedlem Metall; durch eine Metallschnalle längenverstellbar, - durch Zusammenfügen und Zusammennähen konfektioniert, - nicht handgearbeitet, - kein Teil oder Zubehör einer Tasche, da Teile oder Zubehör von Waren der Position 4202 nicht vom Kapitel 42 erfasst werden, - nach dem Umfang und nach der Bedeutung in Bezug auf die Verwendung als Tragegurt bestimmen die Gewebe den Charakter der Ware. "Andere konfektionierte Ware (Schultertragegurt) aus Spinnstoffen, aus Geweben (charakterbestimmend), nicht handgearbeitet, und aus unedlem Metall"

Andere konfektionierte Spinnstoffware, sog. leere Inletthüllen zur Befüllung für Hundebett Matze, Foto siehe Anlage, - etwa in den Abmessungen: 68 cm (Breite) x 54 cm (Tiefe) x 26 cm (Höhe); vorn mit einer Aussparung zum leichteren Einstieg für den Hund, - mit einem Boden aus Vliesstoff aus Polyester (synthetische Chemiefasern), - mit Seitenteilen aus mit einem Streifenmuster bedruckten Geweben aus Polyester, - mit einer rechteckigen, herausnehmbaren, in Form einer Kissenhülle gearbeiteten Einlage aus dem gleichen Gewebe, - durch Zusammennähen konfektioniert; nicht handgearbeitet, - soll befüllt als Hundebett dienen (wird damit als fertige/befüllte Ware weder vom Warenkreis der Position 4201 noch von Warenkreis der Position 9404 erfasst), - nach dem Verwendungszweck ohne raumbezogene Funktion, somit keine Ware zur Innen- ausstattung der Position 6304, - ohne Gestell/Rahmen, u. a. deshalb kein Möbel des Kapitels 94, - im Hinblick auf den Umfang und den Gesamteindruck bestimmen die Gewebe den Charakter der Ware. "Andere konfektionierte Ware (Hundebett), aus Spinnstoffen, aus Geweben (charakterbestimmend), nicht handgearbeitet und aus Vliesstoff"

Andere konfektionierte Spinnstoffware, sog. Ölfilterschlüssel , Art. 55.071, Foto siehe Anlage, - aus einem ca. 1,8 cm breiten, mit Kautschuk oder Kunststoff getränktem Band aus Geweben aus Spinnstoffen, - mit einer Länge von ca. 45,5 cm, - an einem Ende umgeschlagen, zu einer Schlaufe zusammengenietet und dort mit einem ca. 17 cm langen Hebelgriff aus unedlem Metall verbunden, - der Griff ist teilweise mit Kunststoff überzogen, - durch Zusammenfügen konfektioniert; nicht handgearbeitet, - im Hinblick auf Umfang und Verwendungszweck ist das Band aus Geweben charakterbestimmend (das getränkte Gewebe aus Spinnstoffen dient dem Festhalten/Öffnen von Ölfiltern, der Griff dient lediglich der Unterstützung), - auf einem Pappunterleger für den Einzelverkauf aufgemacht. "Andere konfektionierte Ware (Ölfilterschlüssel) aus Spinnstoffen (charakterbestimmend), aus Geweben, nicht handgearbeitet und aus unedlem Metall"

Andere konfektionierte Ware, sog. Jutesack (Nikolausmotiv), Foto siehe Anlage, - annähernd in Stiefelform gearbeitet; in den Abmessungen: ca. 32 cm x 21 cm, - aus einfarbigen Geweben aus laut Antrag Jute, - am oberen Rand offen; ca. 4 cm unterhalb des oberen Randes mit einem verengenden Kordelzug ausgestattet; an den Kordelenden jeweils verknotet, - durch Zusammennähen konfektioniert, - nicht handgearbeitet, - vorn mit einem aufgeklebten Motiv (Nikolaus) aus Kunststoff, - dient zum Aufbewahren von Geschenkartikeln, Süßigkeiten und dergleichen in der Weihnachtszeit, somit kein Sack oder Beutel zu Transport- und Verpackungszwecken der Position 6305, - wird nach der Gesamtbeschaffenheit und der Verarbeitung nicht vom Warenkreis der Position 4202 erfasst, - mit eigenem Gebrauchswert (somit keine Ware der Position 9505). "Andere konfektionierte Ware (Nikolaussack) aus Spinnstoffen , aus Geweben, nicht handgearbeitet"