DEF/5159/08-16805100010
Angaben: Warenbezeichnung: GITTERLEINENPACK 93X280, 10 ST; Artikel-Nr. 100397 - Warenart: Schleifpapier - Mass: 93x280mm - Farbe: schwarz - Bedruckung: weisser Aufdruck Koernung = 100 - Aufbau: Unterlage aus Nylon-Netz/Gewebe / Schleifmittel: Siliziumcarbid / Kleber: Kunstharz - Verpackung: in Folie eingeschweißt mit Basic-Einleger - Verwendungszweck: zum Glätten von Verbindungsfugen bei Gipskartonplatten mit Schwing- oder Handschleifern.
Feststellungen: Äußere Beschaffenheit des vorgelegten Warenmusters: Eingeschweißt in einer farblosen Kunststofffolie befanden sich neben einem Etikett mit u.a. dem Aufdruck "LUX-TOOLS - Basic - 10 x - 93 mm 3 2/3" - 280 mm 11" " zehn rechteckige, flache, schwarzgraue, gewebeförmige, biegsame Schleifpapiere (Abmessungen: 28,0 cm x 9,3 cm x 1,0 mm) mit schmirgel-rauher Ober- u. Unterseite.
Die Angaben der Antragstellerin werden als zutreffend unterstellt.
Befund: Zolltariflich handelt es sich bei der Ware um ein Schleifmittel in Pulverform auf einer Unterlage aus Spinnstoff, der Position 6805 des EZT.