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Druckluftbetätigtes Absperrventil (sog. Angle-In-Line-Valve) - aus einem Edelstahl-Ventilkörper mit Faltenbalg und Ventilteller (Schließelement) aus Edelstahl, Dichtsystem, pneumatischem Betätigungselement sowie 1 1/2"-Angle-In-Line- Anschlussöffnungen für Gas-Einlass und -Auslass, - zur Durchflussregulierung von Prozessgasen zwischen einer Pumpe sowie einer Prozess- kammer durch Öffnen und dichtes Schließen der Rohrleitungen, - zum Einsatz in Vakuumanlagen, wie z. B. Beschichtungsanlagen, Prozessanlagen für die Photovoltaik oder die Halbleiterindustrie. "Armatur für Rohr- und Schlauchleitungen, aus Stahl, nicht für bestimmte Luftfahrzeuge - druckluftbetätigtes Absperrventil"

Trainingsschuhähnliche Schuhe, siehe Foto, - mit Laufsohlen aus (lt. Antrag) Kunststoff, - mit Oberteil (geschlossenes Blatt) aus Kunststoff (Spinnstoff mit einer mit dem bloßen Auge wahrnehmbaren Außenschicht aus Kunststoff; den größten Teil der Außenfläche bildend) und Leder, - mit Schnürsenkelverschluss, - nicht mit Dornen, Krampen, Klammern, Stollen oder ähnlichen Vorrichtungen versehen oder für deren Anbringung hergerichtet (keine Sportschuhe), - ohne Metallschutz in der Vorderkappe, - nicht den Knöchel bedeckend, - mit einer Länge der Innensohle von mehr als 24 cm, - nicht als Männer- oder Frauenschuhe erkennbar, - mit einem cif-Preis je Paar von (lt. Antrag) weniger als 7,50 Euro

"Speisenwärmer Bambus", - annähernd u-förmiger Korpus aus Bambus (lt. Antragsteller), mit zwei kreisrunden Vertiefungen mit zwei Metallschalen und zwei darin eingestellten Teelichtern, - mit einer aufgelegten Glasplatte mit zwei kreisrunden Löchern, - in gemeinsamer Verpackung für den Einzelverkauf, - zur Verwendung als Warmhaltevorrichtung für Speisen im Haushalt. (siehe Abbildung) Der Bambus bestimmt den Charakter der Ware. Innerhalb der Warenzusammenstellung bestimmt der Speisenwärmer den Charakter des Ganzen. "Holzware zur Verwendung bei Tisch oder in der Küche, nicht aus tropischem Holz im Sinne der ZAnm 2 zu Kap 44 (Warenzusammenstellung aus charakterbestimmendem Speisenwärmer - zusammengesetzte Ware aus charakterbestimmendem Bambus, Glas und Metall- und Teelichtern; Speisenwärmer"

Rohlinge von optischen Elementen aus Glas, sog. optisches Glas, Foto siehe Anlage, - nach den Antragsangaben: - - aus Glas, nicht optisch bearbeitet, - - in verschiedenen Formen und Abmessungen (in Form von Rundscheiben, gepressten Rohlingen     und Schnittprismen): - - - in Form von opaken Rundscheiben, - - - - mit einem Durchmesser von ca. 8 cm und einer Dicke von ca. 1,5 cm, - - - - aus einem Stab aus Rohglas geschnitten, - - - - geschliffen und mit Schutzfacetten versehen, - - - in Form von opaken Presslingen, - - - - mit einem Durchmesser von ca. 2,3 cm und einer Dicke von ca. 0,7 cm, - - - - durch Erhitzen und in Formpressen gefertigt, - - - - konkav gearbeitet und mit Schutzfacetten versehen, - - dienen der Herstellung von jeweils einem optischen Element (Linse) durch optische Bearbeitung, - - die optischen Elemente sind zur Verwendung in optischen Instrumenten und Geräten bestimmt      (z. B. Kameras, Ferngläser, Projektoren, Mikroskopie, Vermessungs- und Medizintechnik), - keine Einreihung in die Position 9001, da die Waren nicht optisch bearbeitet sind. "Optische Elemente, aus Glas, keine Waren der Position 7015, nicht optisch bearbeitet,   keine Glaswaren für Signalvorrichtungen"

Optisches Element aus Glas, Foto siehe Anlage, - nach den Antragsangaben: - - einseitig genoppte Platte aus Glaskeramik, - - in der Masse gefärbt, - - nicht optisch bearbeitet, - - zur Filterung der Wellenlängen des Lichtes im Bereich von 0 bis 500 nm vorgesehen, - - mit den Abmessungen: ca. 17,6 cm (Länge) x 16,4 cm (Breite) x 0,4 cm (Höhe), - - zur Verwendung in einem sog. Infrarotwärmestrahler bestimmt, - keine Einreihung in die Position 9001, weil der durch das Färben des Glases hervorgerufene   optische Effekt nicht ausreichend ist, um der Ware optische Eigenschaften zu verleihen. "Optisches Element, aus Glas, keine Waren der Position 7015, nicht optisch bearbeitet,  keine Glasware für Signalvorrichtungen"