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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

DEF/7109/07-159119010

Ware des technischen Bedarfs aus Spinnstoffen, - rund, mit einem Durchmesser von ca. 2 cm und einer Dicke von 2,5 mm; in anderer als quadratischer oder rechteckiger Form zugeschnitten, somit konfektioniert, - aus einem genadelten Filz aus Spinnstoffen, - lt. Antrag zur Verwendung als Filtermedium; wird in die Gummimembrane von Teichbelüftern eingesetzt und soll die angesaugte Luft filtern, - weist von der Konzeption her (u. a. spezieller Zuschnitt) besondere Merkmale auf, die erkennen lassen, dass es sich um eine Ware des technischen Bedarfs handelt (u. a. somit keine Ware der Position 5602 und auch keine Ware der Position 6307).

DEM/7109/07-18543709099

Tonmisch- und -effektgerät - aus mit Equalizer und weiteren aktiven und passiven Bauelementen bestückten gedruckten Schaltungen in einem Gehäuse (Abmessungen: 305 x 354 x 72 mm) mit Anzeige- und Bedienelementen sowie verschiedenen Ein- und Ausgangsanschlüssen, - zum Mischen und Bearbeiten von Audiosignalen. "Elektrisches Gerät mit eigener Funktion, in Kapitel 85 anderweit weder genannt noch inbegriffen - Tonmisch- und -effektgerät"

DEBTI22153/23-17109000000

Edelmetallplattierung, goldplattierter Edelstahl auf Rollen Gemäß den Antragsangaben handelt es sich bei der Ware um Bänder aus mit Gold plattiertem, nicht rostenden Stahl der Materialgüte DIN EN 1.4404, mit einer Dicke von 0,1 mm. Der Gewichtsanteil an Gold beträgt ca. 0,1 %.  Die Ware wird verwendet, um Bipolarplatten für Polymerelektrolytmembran-Brennstoffzellen herzustellen. Die Ware ist als  Edelmetallplattierungen, Goldplattierungen auf unedlen Metallen oder auf Silber, in Rohform oder als Halbzeug, in den TARIC-Code  7109 0000  00 einzureihen.

DEBTI37807/19-17109000000

Es handelt sich um sog. Sputtertargets in Form von runden Scheiben (Durchmesser: 293,29 mm; Dicke: etwa 6,35 mm), bestehend aus einer Trägerplatte aus unedlem Metall (Kupfer) und einer durch Löten aufgebrachten Schicht aus einer Edelmetalllegierung (Gold-Zinn-Legierung mit einem Goldgehalt von etwa 75 GHT). Die Erzeugnisse werden bei der Halbleiterherstellung verwendet. -Antragstellerangaben- Eine Einreihung in die Position 7419 kommt nicht in Betracht, da Edelmetallplattierungen auf unedlen Metallen als Waren des Kapitels 71 vom Abschnitt XV ausgenommen sind, Anm. 1 e) ABS XV. Derartige Erzeugnisse gehören als "Goldplattierung auf unedlen Metallen, als Halbzeug (Platte)" zum TARIC-Code 7109 0000 00.

DEBTI37808/19-17109000000

Es handelt sich um sog. Sputtertargets in Form von runden Scheiben (Durchmesser: etwa 400,0 mm; Dicke: etwa 6,0 mm), bestehend aus einer Trägerplatte aus unedlem Metall (Kupfer) und einer durch Löten aufgebrachten Schicht aus einer Edelmetalllegierung (Gold-Zinn-Legierung mit einem Goldgehalt von etwa 75 GHT). Die Erzeugnisse werden bei der Halbleiterherstellung verwendet. -Antragstellerangaben- Eine Einreihung in die Position 7419 kommt nicht in Betracht, da Edelmetallplattierungen auf unedlen Metallen als Waren des Kapitels 71 vom Abschnitt XV ausgenommen sind, Anm. 1 e) ABS XV. Derartige Erzeugnisse gehören als "Goldplattierung auf unedlen Metallen, als Halbzeug (Platte)" zum TARIC-Code 7109 0000 00.

Siehe auch

TARIC-Nomenklatur

25 000+ codes

Einreihungsleitfaden

1 095 HS4

vZTA

1 000 000+ BTI