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Stahlrohr; Schwingarm Bei der Ware handelt es sich um ein nahtlos gefertigtes Rohr aus nicht legiertem Stahl. Die Ware weist einen über die ganze Länge gleichbleibenden, quadratischen Querschnitt auf. Das Rohr hat eine Kantenlänge von 80 mm und eine Wandstärke von 3 mm. Die Länge ist variabel und hängt von der Spurbreite ab. Die Ware wird den Angaben nach als Schwingarm in Anhängerachsen verbaut. Die Ware wird nach ihrer stofflichen Beschaffenheit als Rohr, nahtlos, aus Eisen oder Stahl, anderes, in den TARIC-Code 7304 9000 99 eingereiht.

Vierkantrohre aus Stahl Bei der Ware handelt es sich um nahtlos gefertigte Stahlrohre mit quadratischem Querschnitt. Die Abmessungen betragen 150 mm x 150 mm x 11 mm mit Lieferlängen von ca. 1454 mm bis 2155 mm. Es handelt sich bei dem Material um einen unlegierten Stahl und die Rohre entsprechen der chinesischen Norm GB/T 8162. Die Erzeugnisse sollen als Achsrohre für Fahrzeuge verwendet werden. Die Waren sind als andere Rohre aus Stahl in den TARIC-Code 7304 9000 99 einzureihen.

Es handelt sich um eine Zusammenstellung der nachstehend beschriebenen Waren, die gemeinsam in einem bedruckten Karton für den Einzelverkauf aufgemacht sind: 1. Zwei noch nicht vollständig zusammengesetzte Befestigungsvorrichtungen, die jeweils einen massiven Zapfen aus Stahl mit zylindrischem Schaft und spezifisch ausgearbeiteter Spitze, einen kreisrunden Fuß aus Kunststoff mit Langlochung und eingesetzter Dichtung aus Kunststoff sowie eine passende Abdeckrosette aus Stahl aufweisen. 2. Zwei Schrauben aus Stahl. 3. Zwei spezifisch geformte, mit einem Innengewinde versehene Dübel aus Kunststoff und Kupfer, die den Schrauben als mutternähnliche Gegenstücke dienen. Die Waren dienen gemeinsam zur Befestigung eines WC-Sitzes an einem WC. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Toilettenartikel aus Stahl" zum TARIC-Code 7324 90 00 90.

Es handelt sich um vollständig aus Stahl gefertigte Erzeugnisse, im Wesentlichen bestehend aus einem klappbaren, hohlzylindrischen Blechgehäuse mit offener Rückseite und aus einer innenliegenden Vorrichtung, die sowohl zur Aufnahme einer Toilettenpapierrolle als auch zur Wandbefestigung dient. Die Waren sind mit einem Schloss mit zwei Schlüsseln ausgestattet. Das Gehäuse weist an der Unterseite eine Entnahmeöffnung mit gezahntem Rand auf. Die Erzeugnisse dienen als sogenannte Toilettenpapierspender und sind gemeinsam mit Montagematerial in einem Karton für den Einzelverkauf aufgemacht. Abmessungen (L x B x T): ca. 36 x 37 x 12 cm. - Antragstellerangaben - Aufgrund des Umfangs und der Bedeutung für die Verwendung bestimmen die Toilettenpapierspender den Charakter der für den Einzelverkauf aufgemachten Warenzusammenstellung. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Sanitär-, Hygiene- oder Toilettenartikel aus Stahl" zur Codenummer 7324 9000 90 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um quaderförmige Gehäuse aus Stahlblech u. a. für Sanitär- und Hygienezwecke, bestehend aus einem C-förmig abgewinkelten Stahlblech, das zu spezifischen Montagelochungen, Stegen und Aussparungen ausgearbeitet ist. Die seitlichen Unterkanten sind nach innen abgewinkelt. An der Rückseite sind die Waren im Bereich der Ecken mit vier rechteckigen Magneten ausgestattet und an der Vorderseite mit einer Öffnung versehen. Die Erzeugnisse sind dazu bestimmt, an der Wand befestigt oder mittels der Magnete an magnetischen Oberflächen angebracht zu werden. Sie dienen zur Aufnahme und Ausgabe von Einweg-Handschuhen. Abmessungen: 255 mm x 150 mm x 104 mm. - Antragstellerangaben - Bei den aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzten Waren bestimmt das Gehäuse aus Stahlblech aufgrund des Umfangs und in Bezug auf die Bedeutung für die Verwendung den Charakter des Ganzen. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Sanitär- oder Hygieneartikel aus Stahl" zum TARIC-Code 7324 9000 90.