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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

Siehe auch

DEF/7323/07-150079050

Jacquardgewebe (lt. Antrag: "Artikelbezeichnung: Ascoli 12581 reseda") - als Meterware, - (lt. Antrag) mit einer Breite von mehr als 30 cm, - aus ca. 55,0 GHT Schappeseide und ca. 45 GHT synthetischen Filamenten (Polyester), - buntgewebt

DEM/7323/07-18414592090

Einstufiger Axialventilator, - in einem Einbaurahmen (Abmessungen am Rahmen: 40 mm x 40 mm x 6 mm) mit einem Elektromotor (12 VDC), einem Lüfterrad mit neun Flügeln und Anschlusskabeln, - zum Erzeugen eines Luftdrucks von weniger als 2 bar, - zum Kühlen verschiedener elektrischer Geräte. "Axialventilator, nicht für zivile Luftfahrzeuge, nicht zum Herstellen von Waren der Position 8525"

DEBTI19130/26-17323930090

Es handelt sich um Espressokocher aus nicht rostendem Stahl, bestehend aus einem konisch zulaufenden, mit einem Überdruckventil ausgestatteten Behälter, einem herausnehmbaren, trichterförmigen Sieb, sowie einer, mit dem Behälter verschraubten Kanne mit integriertem Steigrohr im Inneren und mit aufklappbarem Deckel. Die Kanne und der Deckel sind jeweils mit einem Griff aus Kunststoff versehen. Der Boden der Kanne ist zu einem Sieb ausgearbeitet und an der Unterseite mit einem Dichtring aus Silikon ausgestattet.  Abmessungen: 9,8 cm x 12,5 cm x 20 cm. Die Espressokocher sind gemeinsam mit einer Gebrauchsanweisung in einem bunt bedruckten Karton für den Einzelverkauf aufgemacht. -Antragstellerangaben- Abbildungen siehe Anlage. Der Charakter der Warenzusammenstellung wird in Bezug auf die Bedeutung für die Verwendung durch den Espressokocher bestimmt. Bei dem aus verschiedenen Stoffen bestehenden Espressokocher bestimmt der nicht rostende Stahl aufgrund der Bedeutung für die Verwendung und des Umfangs den Charakter des Ganzen. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Haushaltsartikel aus nicht rostendem Stahl" zur Codenummer 7323 9300 90 0 des Zolltarifs.

DEBTI21440/26-173239300

Es handelt sich um Ständer aus nicht rostendem Stahl, bestehend aus einer rechteckigen Grundplatte, an deren Unterseite im Bereich der Ecken jeweils eine Laufrolle angebracht ist, zwei höhenverstellbaren Seitenstangen und einer kreiszylindrischen, aus zahlreichen Stahldrähten gefertigten Aufnahme- und Haltevorrichtung. Die Erzeugnisse sind mit einem über ein Fußpedal zu betätigenden, aufklappbaren, augenscheinlich aus nicht metallischen Stoffen bestehenden Deckel ausgestattet. Die Erzeugnisse sind dazu bestimmt, auf den Boden gestellt zu werden und dienen zur Bevorratung von Müllsäcken sowie als Sackhalterung. Die Ständer liegen in zwei verschiedenen Größen vor (Höhe: 76 cm - 100 cm bzw. 60 cm - 80 cm). - Antragstellerangaben - Bei den aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Waren bestimmt der nicht rostende Stahl aufgrund des Umfangs und in Bezug auf die Bedeutung für die Verwendung den Charakter des Ganzen. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Hauswirtschaftsartikel aus nicht rostendem Stahl" zur Unterposition 7323 9300 der Kombinierten Nomenklatur.

DEBTI18213/26-17323990090

Es handelt sich um Halterungen für Küchenrollen aus Stahl (kein nicht rostender Stahl), bestehend aus einem quadratischen, feinmaschigen Gitterboden, der mit zwei übereinander angeordneten Drähten umrahmt ist sowie einem mittig angeordneten, U-förmig gebogenen, senkrechten Draht, der mit dem Boden verbunden ist. Die Unterseite der Halterungen weist vier kugelförmige Standfüße auf. Abmessungen: 16,3 cm  x 16,3 cm x 31,8 cm. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Haushaltsartikel aus Stahl (kein nicht rostender Stahl)" zur Codenummer 7323 9900 90 0 des Zolltarifs.

TARIC-Nomenklatur

25 000+ codes

Einreihungsleitfaden

1 095 HS4

vZTA

1 000 000+ BTI