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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

Siehe auch

DE4253/11-27326901000

Andere Ware aus Eisen oder Stahl; Rundbörse aus unedlem Metall. Bei der als Rundbörse bezeichneten Ware handelt es sich um ein rundes aufklappbares Behältnis mit einem Durchmesser von etwa 7 cm und einer Höhe von ca. 3,5 cm. Es besteht aus zwei runden bunt bedruckten Schalen aus unedlem Metall und ist mit einem fast umlaufenden Doppelreißverschluss zu schließen. Innen weist das Erzeugnis keine Einteilung auf. Die Ware ist mit einem kleinen Karabinerhaken aus unedlem Metall ausgestattet. In dem Behältnis sind zwei einzeln verpackte Kaugummitafeln enthalten, deren Verpackungen jeweils ein Abziehbild aufweisen. Nach den vorgelegten Informationen sind 16 Rundbörsen in einem Display und 4 Displays je Karton verpackt. Zolltariflich handelt es sich bei der mehrteiligen Ware nicht um eine Warenzusammenstellung im Sinne der Allgemeinen Vorschrift 3b) zur Auslegung der Kombinierten Nomenklatur (KN). Die Rundbörse wird nicht als übliche Verpackung für Kaugummi angesehen. Die Rundbörse ist eindeutig zur mehrfachen Verwendung geeignet. Somit sind die einzelnen Bestandteile, Kaugummi, Abziehbild und Rundbörse, getrennt in den Zolltarif einzureihen. Die Rundbörse ist als andere Ware aus Eisen oder Stahl, den Tabakdosen, Zigarettenetuis, Puderdosen, Lippenstifthülsen ähnlicher Gegenstand für den Taschengebrauch, in die KN-Unterposition 7326 9010 einzureihen. Eine Einreihung in Kapitel 42 wird auf Grund der Beschaffenheit ausgeschlossen. Für den Kaugummi und das Abziehbild wird jeweils eine getrennte Zolltarifauskunft erteilt.

DE8675/11-17326901000

Es handelt sich um aus Stahl (charakterbestimmend) gefertigte, nahezu rechteckige Behältnisse mit einem fest angebrachten, aufklappbaren Deckel mit Schnappverschluss. Die Behältnisse weisen in ihrem Inneren einen Einsatz aus Kunststoff mit Unterteilung auf. Auf dem Deckel ist eine Glasplatte mit dekorativem Muster angebracht. Die Erzeugnisse dienen zur Aufnahme von Tabletten. Abmessungen: 4 x 4 x 1,7 cm. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Waren aus Stahl (den Puderdosen ähnliche Gegenstände für den Taschengebrauch)" zur Codenummer 7326 9010 00 0 des Elektronischen Zolltarifs.

DE10716/10-17326901000

Es handelt sich um i. W. aus Stahl (charakterbestimmend) gefertigte, nahezu runde Behältnisse mit einem fest angebrachten, aufklappbaren Deckel mit Verschluss. Im Inneren befindet sich ein entsprechend geformter, eingeklebter Einsatz aus Kunststoff, der in drei gleich große Kammern aufgeteilt ist. Auf der Außenseite des Deckels sind kleine "Acrylsteine" aufgebracht. Die Erzeugnisse dienen zur Aufnahme von Tabletten und sind einzeln in Pappkartons verpackt. Abmessungen: Durchmesser etwa 50 mm, Höhe etwa 16 mm. - Materialangaben lt. Antragstellerangabe - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Waren aus Stahl (den Puderdosen ähnlichen Gegenständen für den Taschengebrauch)" zur Codenummer 7326 9010 00 0 des Elektronischen Zolltarifs.

DEK/40/09-17326901000

"Zigaretten-Dose"; es handelt sich um aus verzinntem Stahlblech (Weißblech, anderer als nicht rostender Stahl) gefertigte, quaderförmige, aufklappbare Behältnisse mit einem fest angebrachten Deckel. Die auf der Außenseite farbig lackierten und mit Motiven versehenen Erzeugnisse dienen zur Aufnahme von Zigaretten. Abmessungen: etwa 7 cm x 9,2 cm x 3,1 cm (B x H x T) -Materialangabe lt. Antragstellerangabe- Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Waren aus Stahl" zur Codenummer 7326 9010 00 0 des Elektronischen Zolltarifs.

DEK/41/09-17326901000

"Reise-Aschenbecher"; es handelt sich um etwa 2,5 cm hohe, runde Erzeugnisse (Durchmesser: etwa 6 cm) aus verzinnten Stahlblech (Weißblech, anderer als nicht rostender Stahl) mit einem aufklappbaren Deckel. Die auf der Außenseite farbig lackierten Erzeugnisse werden als mobile Aschenbecher für den Taschengebrauch verwendet. -Materialangabe lt. Antragsteller- Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Waren aus Stahl (den Tabakdosen ähnliche Gegenstände für den Taschengebrauch) " zur Codenummer 7326 9010 00 0 des Elektronischen Zolltarifs.

TARIC-Nomenklatur

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1 095 HS4

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