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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

Siehe auch

DE22315/11-174040091

Schrott von elektrischen Steckern Bei der Ware handelt es sich um unbrauchbare elektrische und elektronische Stecker (ohne Anschlusskabel) von elektrischen Geräten, aus denen durch spezielle Recyclingverfahren u.a. enthaltenes Messing rückgewonnen wird. Das Material wird in Big Bags oder in loser Schüttung transportiert. Zolltariflich handelt es sich um andere Abfälle und Schrott von Kupfer-Zink-Legierungen.

DEK/1598/06-174040091

Schrott aus Messing Bei der als Schrott aus Messing bezeichneten Ware handelt es sich um Schneideschrott bzw. Schneideabfall, der bei der Herstellung von sogenannten Pressblechen und Pressbändern aus Messing (z.B. bei der Formatreduzierung) anfällt. Der anfallende Schneideschrott bzw. -abfall besteht nach den Angaben aus Messing (z.B. MS64) und wird ohne weitere Bearbeitung und ohne Rücksicht auf weitere Beschädigungen wie z.B. Kratzer oder Deformierungen lose in unterschiedlichen Formen und Größen in einem Behälter gesammelt. Danach handelt es sich um Abfall und Schrott aus Kupfer-Zink-Legierungen (Messing).

DE2754/17-17404009900

Abfall und Schrott aus Kupfer Bei der Ware handelt es sich nach den Antragsunterlagen um Schrotte und Späne (Drehspäne, Feinspäne etc.) aus einer Kupfer-Nickel-Legierung mit gewichtsmäßig überwiegendem Kupfergehalt. Das Erzeugnis fällt nach den Angaben beim Zerspanungsprozess an, z.B. bei der Herstellung von Profilen. Die Ware ist nach ihrer Beschaffenheit als Abfall und Schrott aus anderen Kupferlegierungen als aus Kupferzinklegierungen (Messing) in den TARIC-Code 7404 0099 00 einzureihen.

DE6288/15-17404009900

Abfall aus Kupfer Bei der Ware handelt es sich nach den Antragsunterlagen um scharfkantige, metallische Flacherzeugnisse, bezeichnet als Ringabschnitte ("side cuts"), aus einer Kupfer-Beryllium-Legierung mit gewichtsmäßig überwiegendem Kupfergehalt. Das Erzeugnis fällt nach den Angaben als Verschnitt beim Schneiden von Bändern auf bestimmte Maße an und wird als Legierungsbestandteil zur Herstellung anderer Legierungen eingeschmolzen. Die Ware ist nach ihrer Beschaffenheit als anderer Abfall aus Kupferlegierungen in den TARIC-Code 7404 0099 00 einzureihen.

AT2014/00016074040099

Abfälle bei der Leiterplattenproduktion: Bei der Ware handelt es sich um Stanz-, Fräs-, und Pressrückstände die bei der Leiterplattenproduktion anfallen (Fertigungsrahmen mit geringem Kupferanteil, Frästeile mit geringem Kupferanteil und Pressüberstände mit Kupferfolie), aus denen durch spezielle Recyclingverfahren das enthaltene Kupfer rückgewonnen wird. Abfälle von Kupferwaren. (Angaben laut Antragsteller) (Abbildung siehe Anlage)

TARIC-Nomenklatur

25 000+ codes

Einreihungsleitfaden

1 095 HS4

vZTA

1 000 000+ BTI