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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

Siehe auch

DEBTI6216/26-17415390000

Es handelt sich um sog. Spreizdübel aus einer Kupfer-Zink-Legierung mit gewichtsmäßig vorherrschendem Kupfergehalt (Messing). Die hohlzylindrischen Erzeugnisse sind an einem Ende mit einem etwa 8 mm langen metrischen Innengewinde (M6) versehen, weisen am anderen Ende über eine Länge von etwa 14 mm insgesamt vier Spreizschlitze auf und sind auf der Außenseite mit einer Riffelung in Form eines Rautenmusters ausgestattet. Die Erzeugnisse dienen in Verbindung mit passenden Schrauben (nicht Gegenstand dieser vZTA) z. B. der Befestigung von Aggregaten, Schaltschränken und Regalen. Gesamtlänge: etwa 22 mm. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere, den Muttern ähnliche Waren aus Kupfer, mit Gewinde" zur Codenummer 7415 3900 00 0 des Zolltarifs.

DEBTI40380/25-17415390000

Es handelt sich um eine Schraube aus einer Kupfer-Zink-Legierung mit gewichtsmäßig vorherrschendem Kupfergehalt (Messing) mit Kopf mit Außensechskant und mit einem bis zum Kopf reichenden, metrischen Gewinde (M3) mit stumpfem Gewindeende sowie eine dazugehörende Außensechskantmutter, eine Sicherheitsscheibe und eine Unterlegscheibe, jeweils aus Stahl. Der Schraubenkopf ist mit einem Innengewinde versehen. - Antragstellerangaben - Die Schrauben aus Messing herrschen gegenüber den Waren aus Stahl gewichtsmäßig vor. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "den Schrauben und Muttern ähnliche Waren aus Kupfer, mit Gewinde" zum TARIC-Code 7415 3900 00. Nicht Unterposition (KN) 7415 3300, weil die Schrauben aufgrund des Innengewindes am Schraubenkopf sowohl objektive Beschaffenheitsmerkmale einer Schraube als auch einer Mutter aufweisen und in ihrer Gänze nicht mehr vom Wortlaut der Unterposition (KN) 7415 3300 erfasst werden.

DEBTI34302/25-174153900

Es handelt sich um Schrauben aus einer Kupfer-Zink-Legierung mit gewichtsmäßig vorherrschendem Kupfergehalt (Messing), mit einem kreiszylindrischen Kopf und mit einem bis zum Kopf reichenden, metrischen Gewinde (M8) mit stumpfem Gewindeende. Die Erzeugnisse sind durchgängig hohl ausgearbeitet. Sie dienen in einem auswechselbaren Stanzwerkzeug zum Verbinden einer Lochkrone mit weiteren Bauteilen sowie zur Aufnahme und  Führung eines sogenannten Auswerfers. Gesamtlänge: 25 mm. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere, den Schrauben ähnliche Waren aus Kupfer, mit Gewinde" zur Unterposition 7415 3900 der Kombinierten Nomenklatur.

DEBTI40215/25-17415390000

Es handelt sich um längliche, vernickelte Erzeugnisse aus einer Kupfer-Zink-Legierung mit gewichtsmäßig vorherrschendem Kupfergehalt (Messing), die zu einem Ende hin zu einem Kopf mit Außensechskant und zentrischer Sacklochung mit Innengewinde ausgearbeitet sind.  Zum anderen Ende hin weisen die Waren einen massiven, zylindrischen Kern und ein bis zum Kopf reichendes Außengewinde mit stumpfem Gewindeende auf. Die Erzeugnisse dienen als Gehäusebefestigung von D-Sub-Steckverbindern. Gesamtlänge: etwa 10,8 mm. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "den Schrauben und Muttern ähnliche Waren aus Kupfer, mit Gewinde" zum TARIC-Code 7415 3900 00.

DEBTI35535/25-174153900

Es handelt sich um massive, kreiszylindrische Erzeugnisse aus einer Kupfer-Zink-Legierung mit gewichtsmäßig vorherrschendem Kupfergehalt (Messing), mit einem kreiszylindrischen, gestuften Kopf mit Innensechskant und einem über eine Länge von etwa 45 mm reichenden, metrischen Gewinde (Größe M9) mit stumpfem Gewindeende. Oberhalb des Gewindes und unterhalb des Kopfes weisen die Waren jeweils eine Abstufung und zwischen den Abstufungen einen glatten Schaftabschnitt (Außendurchmesser: etwa 10 mm) auf. Die Erzeugnisse werden als Befestigungselemente für Waschtische verwendet. Gesamtlänge: etwa 75 mm. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Waren (Schrauben) aus Kupfer, mit Gewinde" zur Unterposition 7415 3900 der Kombinierten Nomenklatur.

TARIC-Nomenklatur

25 000+ codes

Einreihungsleitfaden

1 095 HS4

vZTA

1 000 000+ BTI