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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

Siehe auch

DEHH/7615/10-138249097

Casing Angaben: Die Ware soll aus Glycerin, Wasser, 1,2-Propylenglykol, Kakao sowie Lakritz bestehen und bei der Produktion von Schnitttabak für Zigaretten verwendet werden. Zur Zusammensetzung und Beschaffenheit wurden genauere Angaben gemacht. Nach dem vorgelegten Datenblatt handelt es sich um eine trübe, dunkelbraune Flüssigkeit. Feststellungen: Undurchsichtige, dunkelbraune, mit Wasser mischbare Suspension mit einem herben Geruch wie nach Kakao.

DEF/7615/07-15903209090

Gewebe, überzogen, sog. Gewebe mit PVC überzogen; - als Meterware, - mit einer Breite von mehr als 30 cm, - Gesamtdicke: 1 mm, - laut Untersuchungsergebnis: -- aus einem einfarbigen (weiß), dichten, gerauten, 0,6 mm dicken Spinnstoffgewebe (Polyester / Baumwolle) in Leinwandbindung; die Gewebelage ist dicht, dicker als der Zellkunststoff, weiter bearbeitet und dient damit nicht nur der Verstärkung, somit keine Ware des Kapitels 39, -- auf einer Seite (Dicke: 0,4 mm) mit einem Überzug aus Zellkunststoff (laut Antrag Polyurethan, keine Mikrokügelchen enthaltend) versehen, der zusätzlich auf der Oberfläche silberbedampft ist (Oberflächenbearbeitung), - der Überzug ist mit dem bloßen Auge wahrnehmbar, - von Hand bei einer Temperatur zwischen 15 und 30 °C auf einen Dorn von 7 mm Durchmesser aufrollbar, ohne rissig zu werden.

DEM/7615/07-18527990000

Terrestrische UKW-Kassette - aus einer i.w. mit vier FM-Tunern bestückten gedruckten Schaltung in einem modularen Einbaugehäuse mit HF-Anschlüssen, - zum Umsetzen von vier UKW-Programmen in vier UKW-Programme mit anderer Ausgangs- frequenz nach Einbau in ein Kanalaufbereitungssystem für den Fernseh- und Rundfunk- empfang. "Rundfunkempfangsgerät, nicht von den Unterpositionen 8527 1210 bis 8527 2900 erfasst, nicht mit Tonaufnahme- oder Tonwiedergabegerät oder Uhr kombiniert - terrestrische UKW-Kassette"

DEBTI24419/26-17615108090

Sog. Dekorations-Schale aus Aluminium: Es handelt sich um eine Schale aus Aluminium Die Ware besteht aus mehreren runden Schalen, die miteinander verbunden sind, Gesamtdurchmesser 44 cm, goldfarbend. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Die Verwendung besteht darin, als Behälter oder Träger für andere Gegenstände zu dienen, insbesondere z.B. Obst, Gebäck (Kekse) oder auch Süßigkeiten aufzunehmen. Eine anderweitige Verwendung steht der Einreihung nicht entgegen. Eine Einreihung als Ziergegenstand aus unedlem Metall kommt nicht in Betracht, da die Nutzungsmöglichkeit als Gebrauchsgegenstand stärker hervortritt als diejenige eines bloßen Ziergegenstandes. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Haushaltsartikel aus Aluminium" zum TARIC-Code 7615 1080 90.

DEBTI20152/26-176151080

Es handelt sich um rechteckige Erzeugnisse aus Aluminium, bestehend aus einem Gitternetz, das in einen umlaufenden, massiven Rahmen eingesetzt ist.  Die Erzeugnisse sind für den Einsatz in Backöfen bestimmt und dienen als Backunterlage für Pizzen im Gastronomiebereich. Abmessungen (L x B): etwa 60 cm x 40 cm.  - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere als in den vorhergehenden Unterpositionen genannte Haushaltsartikel aus Aluminium" zur Unterposition 7615 1080 der Kombinierten Nomenklatur.

TARIC-Nomenklatur

25 000+ codes

Einreihungsleitfaden

1 095 HS4

vZTA

1 000 000+ BTI