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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

Siehe auch

DEBTI24419/26-17615108090

Sog. Dekorations-Schale aus Aluminium: Es handelt sich um eine Schale aus Aluminium Die Ware besteht aus mehreren runden Schalen, die miteinander verbunden sind, Gesamtdurchmesser 44 cm, goldfarbend. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Die Verwendung besteht darin, als Behälter oder Träger für andere Gegenstände zu dienen, insbesondere z.B. Obst, Gebäck (Kekse) oder auch Süßigkeiten aufzunehmen. Eine anderweitige Verwendung steht der Einreihung nicht entgegen. Eine Einreihung als Ziergegenstand aus unedlem Metall kommt nicht in Betracht, da die Nutzungsmöglichkeit als Gebrauchsgegenstand stärker hervortritt als diejenige eines bloßen Ziergegenstandes. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Haushaltsartikel aus Aluminium" zum TARIC-Code 7615 1080 90.

DEBTI20152/26-176151080

Es handelt sich um rechteckige Erzeugnisse aus Aluminium, bestehend aus einem Gitternetz, das in einen umlaufenden, massiven Rahmen eingesetzt ist.  Die Erzeugnisse sind für den Einsatz in Backöfen bestimmt und dienen als Backunterlage für Pizzen im Gastronomiebereich. Abmessungen (L x B): etwa 60 cm x 40 cm.  - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere als in den vorhergehenden Unterpositionen genannte Haushaltsartikel aus Aluminium" zur Unterposition 7615 1080 der Kombinierten Nomenklatur.

DEBTI16581/26-17615108090

Es handelt sich um sog. Wäschespinnen, im Wesentlichen bestehend aus einem Gestell mit vier Tragarmen aus Aluminium und Kunststoff am oberen Ende sowie mit vier Standbeinen aus Aluminium und Kunststoff am unteren Ende. Die Tragarme sind mit etwa 14 m Wäscheleine aus Kunststoff bespannt. Das Gestell ist zweiteilig und über Gelenke faltbar sowie individuell justierbar.  Die Erzeugnisse sind gemeinsam mit vier Erdspießen zur Fixierung am Boden und einer Bedienungsanleitung in einer Verkaufsumschließung für den Einzelverkauf aufgemacht. maximale Höhe: etwa 168 cm: Durchmesser: etwa 137 cm. - Antragstellerangaben - Aufgrund des Umfangs und der Bedeutung für die Verwendung bestimmen die Wäschespinnen den Charakter der Warenzusammenstellungen in Aufmachung für den Einzelverkauf. Der Charakter der aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Wäschespinnen wird insbesondere aufgrund des Umfangs durch das Aluminium bestimmt. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Haushalts- oder Hauswirtschaftsartikel, aus Aluminium" zum TARIC-Code 7615 1080 90.

DEBTI19885/26-176151080

Es handelt sich um kreisrunde Erzeugnisse aus Aluminium in verschiedenen Durchmessern, die gitternetzartig ausgearbeitet sind und einen umlaufenden, massiven Rand aufweisen.  Die Erzeugnisse sind zu jeweils zehn Stück verpackt und dienen als Backbleche für Pizzen im Gastronomiebereich. Abmessungen: Durchmesser: etwa 25 cm, etwa 28 cm, etwa 30 cm, etwa 33 cm, etwa 36 cm, etwa 40 cm, etwa 45 cm, bzw. etwa 50 cm. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere als in den vorgenannten Unterpositionen genannte Haushaltsartikel aus Aluminium" zur Unterposition 7615 1080 der Kombinierten Nomenklatur.

DEBTI4097/26-17615108090

Es handelt sich um kreisrunde, geschmiedete Töpfe aus einer Aluminiumlegierung mit gewichtsmäßig vorherrschendem Aluminiumgehalt, die mit zwei seitlichen Griffen aus Kunststoff versehen und mit einem passgenauen Glasdeckel mit Griff aus Kunststoff ausgestattet sind. Die Töpfe sind mit einer Antihaftbeschichtung und an ihrer Unterseite mit einem Induktionsboden aus nicht rostendem Stahl versehen. Sie liegen in drei Größen vor (Durchmesser: 16 cm, 20 cm oder 24 cm), sind in einem bedruckten Karton verpackt und dienen dem Zubereiten von Speisen im Haushalt. - Antragstellerangaben - Der Charakter der aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Erzeugnisse wird insbesondere aufgrund der Bedeutung für die Verwendung und des Umfangs durch die unedlen Metalle bestimmt. Die Aluminiumlegierung herrscht gegenüber Stahl gewichtsmäßig vor. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Haushaltsartikel aus Aluminium" zur Codenummer 7615 1080 90 0 des Zolltarifs.

TARIC-Nomenklatur

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Einreihungsleitfaden

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