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Gewebe (lt. Antrag: "Art. Rainbow") - als Meterware, - mit einer Breite von mehr als 30 cm, - aus ungezwirnten, nicht hochfesten Garnen aus synthetischen Filamenten (lt. Antrag: Polyester) und synthetischen Spinnfasern (lt. Antrag: Polyester), - (lt. Untersuchung) mit einem Gesamtanteil an synthetischen Filamenten von ca. 75 GHT und einem Gesamtanteil an synthetischen Spinnfasern von ca. 25 GHT, - in Musterbindung, - buntgewebt

Einschichtiger Festkondensator, - mit Keramikdielektrikum, - in einem getauchten Gehäuse mit drei Anschlusskontakten, - für eine Kapazität von 270 pF. "Elektrischer Festkondensator, kein Leistungskondensator - einschichtiger Keramikkondensator"

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich bei der sog. "Dichtung für Mannlochtürchen, Art.-Nr.: 81485" um eine ovale, ca. 320 x 250 mm große Stülpdichtung mit Dichtungslippe aus rotem Silikon (lt. dem Untersuchungsergebnis meines wissenschaftlichen Referates), einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39. Die in weiteren Größen (Art.-Nrn.: 79028 und 81353) erhältliche Dichtung ist in einem Folienbeutel mit Barcodeaufkleber verpackt. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als „andere Ware aus Kunststoffen, andere als in den Unterpositionen (KN) 3926 1000 bis 3926 9060 genannt“ eingereiht.

Sog. my first Baby Annabell Puppe "Schlafenszeit", Artikelnr. 790281. Spielzeugpuppe aus Kunststoff, in Gestalt eines Kleinkindes mit beweglichem Kopf und beweglichen Armen und Beinen (Höhe: 36 cm). Die Puppe ist mit Strampelanzug und einer Mütze bekleidet. Die Kleidung ist ausziehbar. Kopf-, Augen- und Armbewegungen werden durch einen batteriebetriebenen Motor gesteuert. Ein elektronisches Soundmodul gibt Babygeräusche wider. Die Puppe dient Kindern zur spielerischen Unterhaltung und ist mit einem kleinen Kissen (Maße: 14 x 7 x 3 cm = L x B x D) als Gegenstand von geringer Bedeutung, der in Verbindung mit dieser Ware verwendet werden soll, in einer Verkaufsverpackung aufgemacht. Diese Ware ist als "Puppe, nur Nachbildung von Menschen darstellend, andere als handgearbeitete dekorative Puppe in für das Ursprungsland charakteristischer Volkstracht" einzureihen.

Freizeitschuhe, lt. Antrag: "High Heel, Modell: 863036/79024", siehe Foto, - mit Laufsohlen aus (lt. Antrag) Kautschuk, - mit zehenfreiem Oberteil (nicht geschlossenes Blatt) aus Kunststoff (Spinnstoffstreifen mit einer mit bloßem Auge wahrnehmbaren Außenschicht aus Kunststoff); nicht mit der Sohle durch Zapfen zusammengesteckt, - nicht den Knöchel bedeckend, - ohne Metallschutz in der Vorderkappe, - mit einer Höhe des Absatzes und der Sohle von ca. 10 cm.