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Sogenanntes elektronisches Türschloss mit Codierung, um eine Zutrittssicherung einer Tür zu sichern bzw. zu steuern. Es handelt sich um Schlösser (als elektrische Schlösser), bestehend aus einer hauptsächlich aus unedlen Metallen gefertigten Schließmechanik in eigenem, annähernd quaderförmigen Gehäuse, aus einem quaderförmigen Außengehäuse (Blende) aus unedlen Metallen, aus einer Platine, einem Antriebsmotor, sowie aus einzelnen Komponenten aus Kunststoff bzw. aus Kautschuk, insbesondere sogenannten Klemmplatten sowie Zwischenlagen und Inlays. Die Schlösser sind zur Verwendung an einer Tür (Gebäudetür) bestimmt. Abbildung siehe Anlage. Die unedlen Metalle bestimmen insbesondere aufgrund ihrer Bedeutung für die Verwendung und ihres Umfangs den Charakter der aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Waren. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Schlösser (elektrische Schlösser), aus unedlen Metallen von der für Gebäudetüren verwendeten Art" zum TARIC-Code 8301 4019 00.

Mehrteiliges, elektromechanisches Schloss (s.g. Verriegelungspunkt) zum Einbau in Gebäudetüren, - bestehend aus einer türseitig montierbaren, elektromechanischen Verriegelungseinheit und einem zargenseitig montierbaren, mehrteiligen Schließblech mit herausgeführtem, höhenverstellbarem Zapfen. Die Verriegelungseinheit weist einen elektromechanischen Stellantrieb, drehbar gelagerte, durch den Stellanrieb arretierbare Verriegelungsteile, Druck- und Torsionsfedern, Gebermagnete und eine mit dem Elektromotor des Stellantriebs verbundene, gedruckte, bestückte Schaltung auf. Die Komponenten sind auf einem gemeinsamen Träger (Frästeil) befestigt. Ohne Schließzylinder; hauptsächlich aus unedlem Metall.

Es handelt sich um i. W. aus unedlen Metallen gefertigte Schlösser zum Einbau in die Türzarge, bestehend aus einem quaderförmigen Schlosskörper mit einer Aussparung, in die ein beweglicher Mechanismus eingebaut ist. An dem Gehäuse des Schlosskörpers ist ein Schließblech befestigt. Das Gehäuse ist mit einer passgenauen Abdeckung aus Kunststoff versehen. Der bewegliche Mechanismus wird elektrisch blockiert bzw. freigegeben und ermöglicht so ein Öffnen der Türe. Die Erzeugnisse sind einzeln in einem Pappkarton verpackt. - Antragstellerangaben - Gesamtlänge: etwa 25 cm. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Schlösser (elektrisch) aus unedlen Metallen, von der für Gebäudetüren verwendeten Art" zum TARIC-Code 8301 4019 00.

Es handelt sich um einen sog. Wandanker, bestehend aus einem kreisrunden, zur Wandmontage vorgesehenen Stahlgehäuse mit integriertem Schließzylinder zum Schließen mit Schlüssel und mit integrierter Stahlkette mit Spinnstoffummantelung. Die Kette kann unterschiedliche Längen und Stärken aufweisen. Bei der Entriegelung werden die beiden Enden der Kette freigegeben. Das Erzeugnis ist gemeinsam mit Hochsicherheitsspezialdübeln zur Wandmontage in einer Verkaufsumschließung für den Einzelverkauf aufgemacht und dient zur Sicherung von Fahrrädern gegen Diebstahl. - Antragstellerangaben - Der Wandanker ist im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung für die Warenzusammenstellung charakterverleihend. Stahl bestimmt insbesondere aufgrund des Umfangs und der Bedeutung für die Verwendung den Charakter der aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Ware. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Schlösser (zum Schließen mit Schlüssel) aus unedlen Metallen" zum TARIC-Code 8301 4090 00.

Sogenanntes Fahrradschloss mit Zahlencode in unterschiedlichen Längen: Es handelt sich um Schlösser, zum Schließen mit einem Zahlenschloss, bestehend aus einer 6 mm starken, korrosionsbeständigen Stahl-Kette mit wetterfester Textilummantelung, das an einem Ende mit einem Schlosskörper aus einem Kunststoffgehäuse mit integriertem Schließmechanismus und Schließzylinder aus unedlem Metall ausgestattet ist und das an dem anderen Ende einen Verriegelungsstift aus unedlem Metall aufweist, der in den Schlosskörper gesteckt und mittels Zahlenmechanismus ver- bzw. entriegelt wird. Die Erzeugnisse werden zum Sichern von zum Beispiel Fahrrädern gegen Diebstahl verwendet . Technische Daten: Länge: 120 cm (105969) bzw. 90 cm (105968) Material: gehärteter Stahl Kettengliedstärke: 6 mm Farbe: Schwarz Der Schlosskern besteht aus zinklegiertem Stahl. Der Kunststoff besteht aust ABS. Die Kette besteht aus A3-Stahl. Die Kettenabdeckung besteht aus Terylen. - Antragstellerangaben - Abbildungen siehe Anlagen. Bei den aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Waren bestimmen die unedlen Metalle insbesondere in Bezug auf die Bedeutung für die Verwendung den Charakter des Ganzen. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Schlösser (zum Schließen mit Schlüssel), aus unedlen Metallen" zum TARIC-Code 8301 4090 00.