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Es handelt sich um Mechaniken zur Fertigung von Ringbüchern, bestehend aus zwei rechteckigen Schienen aus Stahlblech, deren Längsseiten über die gesamte Länge mehrere Nasen aufweisen, mit jeweils sechs darauf angebrachten Halbringen aus Stahldraht. Sie werden beidseitig durch zwei annähernd rechteckige Abdeckungen aus Stahlblech zusammengehalten. Die Mechaniken werden durch an den Enden angebrachte Druckmechanismen geöffnet und durch Zusammendrücken der Halbringe geschlossen. Die Rückseite der Erzeugnisse ist mit einer quadratischen und einer in etwa elliptischen Aussparung versehen. Die Ringbuchmechaniken werden in eine passgenaue, separate Schiene aus Stahl, die in Stammbüchern (nicht Gegenstand der vZTA) eingefügt ist, eingehängt und befestigt. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Ringbuchmechaniken bestehend aus zwei rechteckigen Stahlschienen, mit mindestens vier darauf angebrachten Halbringen aus Stahldraht, mittels einer Abdeckung aus Stahl zusammengehalten, mit einem kleinen auf der Ringbuchmechanik angebrachten Druckmechanismus zum Öffnen, aus Stahl" zur Codenummer 8305 1000 19 des Integrierten Zolltarifs der EG (TARIC).

"Ringbuchmechaniken"; es handelt sich um Mechaniken zur Fertigung von Ringbüchern, bestehend aus zwei rechteckigen Schienen aus Stahlblech, deren Längsseiten über die gesamte Länge mehrere Nasen aufweisen, mit jeweils sechs darauf angebrachten Halbringen aus Stahldraht. Sie werden beidseitig durch zwei annähernd rechteckige Abdeckungen aus Stahlblech zusammengehalten. Die Mechaniken werden durch an den Enden angebrachte Druckmechanismen geöffnet und durch Zusammendrücken der Halbringe geschlossen. Die Erzeugnisse sind zur Verwendung in Stammbüchern und Organizer-Kalendern bestimmt. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Ringbuchmechaniken bestehend aus zwei rechteckigen Stahlschienen, mit mindestens vier darauf angebrachten Halbringen aus Stahldraht, mittels einer Abdeckung aus Stahl zusammengehalten, mit einem kleinen auf der Ringbuchmechanik angebrachten Druckmechanismus zum Öffnen, aus Stahl" zur Codenummer 8305 1000 19 des Integrierten Zolltarifs der EG (TARIC).

"Ringbuchmechaniken"; es handelt sich um Mechaniken zur Fertigung von Ringbüchern, bestehend aus zwei rechteckigen Schienen aus Stahlblech, deren Längsseiten über die gesamte Länge mehrere Nasen aufweisen, mit jeweils sechs darauf angebrachten Halbringen aus Stahldraht. Sie werden beidseitig durch zwei annähernd rechteckige Abdeckungen aus Stahlblech zusammengehalten. Die Mechaniken werden durch an den Enden angebrachte Druckmechanismen geöffnet und durch Zusammendrücken der Halbringe geschlossen. Die Erzeugnisse sind zur Verwendung in Stammbüchern und Organizer-Kalendern bestimmt. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Ringbuchmechaniken bestehend aus zwei rechteckigen Stahlschienen, mit mindestens vier darauf angebrachten Halbringen aus Stahldraht, mittels einer Abdeckung aus Stahl zusammengehalten, mit einem kleinen auf der Ringbuchmechanik angebrachten Druckmechanismus zum Öffnen, aus Stahl" zur Codenummer 8305 1000 19 des Integrierten Zolltarifs der EG (TARIC).

Es handelt sich um Mechaniken für Aktenordner, bestehend jeweils aus einer nahezu rechteckigen Schiene aus unedlem Metall, die mit entsprechend ihrer Verwendung geformten Lochungen versehen ist. Zwei Lochungen sind zu aufgerollten Ösen ausgearbeitet, in die ein gebogener Draht aus unedlem Metall eingesetzt ist. An den gegenüberliegenden Seiten sind zwei gebogen Drähte aus unedlem Metall befestigt. Durch Zusammendrücken des Drahtes der einen Seite klappt die Mechanik auseinander. Die Erzeugnisse verfügen jeweils nur über ein federndes Plättchen und weisen keinen Hebel auf. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Mechaniken für Schnellhefter oder Aktenordner aus unedlen Metallen" zum TARIC-Code 8305 1000 99.

Es handelt sich um längliche, flache, mit Lochungen und abgerundeten Kanten versehene Erzeugnisse aus unedlem Metall (charakterbestimmend), die auf der Unterseite mit zwei Drähten und auf der Oberseite mit einem sog. Drücker aus unedlem Metall bzw. Kunststoff versehen sind. Durch die Betätigung des Drückers werden die Drähte gespreizt oder zusammengedrückt. Die Erzeugnisse dienen zum Fixieren von Blättern innerhalb eines Aktenordners (beides nicht Gegenstand dieser vZTA). Abmessungen: Länge: etwa 12,0 cm, max. Breite: etwa 1,6 cm. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Mechaniken für Aktenordner, aus unedlen Metallen" zum TARIC-Code 8305 1000 99.