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Es handelt sich um einen aufklappbaren Rahmen in zwei unterschiedlichen Abmessungen (etwa 68 cm x 95 cm und 68 cm x 65 cm), der aus Aluminiumprofilen und Kunststoffecken gefertigt ist. Er weist eine mit Kork überzogene Rückwand aus LDF und eine Vorderseite aus klarsichtigem Kunststoff (Acryl) in Form einer Flügeltür auf. Der mit einem Schloss inklusive Schlüssel ausgestattete Rahmen ist in einem Karton verpackt. Er wird üblicherweise an der Wand befestigt und dient zum Aufhängen und Präsentieren von Fotografien, Bilder oder dergleichen. - Antragstellerangaben - Bei dem aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Rahmen ist das unedle Metall (Aluminium) hinsichtlich der Bedeutung für die Verwendung charakterbestimmend. Exemplarische Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Rahmen für Fotografien, Bilder oder dergleichen, aus unedlen Metallen" zur Unterposition 8306 3000 der Kombinierten Nomenklatur (KN).

Es handelt sich um einen aufklappbaren Rahmen in zwei unterschiedlichen Abmessungen (etwa 68 cm x 95 cm und 68 cm x 65 cm), der aus Aluminiumprofilen und Kunststoffecken gefertigt ist. Er weist eine mit Filz überzogene Rückwand aus LDF und eine Vorderseite aus klarsichtigem Kunststoff (Acryl) in Form einer Flügeltür auf. Der mit einem Schloss inklusive Schlüssel ausgestattete Rahmen ist in einem Karton verpackt. Er wird üblicherweise an der Wand befestigt und dient zum Aufhängen und Präsentieren von Fotografien, Bilder oder dergleichen. - Antragstellerangaben - Bei dem aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Rahmen ist das unedle Metall (Aluminium) hinsichtlich der Bedeutung für die Verwendung charakterbestimmend. Exemplarische Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Rahmen für Fotografien, Bilder oder dergleichen, aus unedlen Metallen" zur Unterposition 8306 3000 der Kombinierten Nomenklatur (KN).

Rahmen für Hinweiskarten, aus unedlem Metall: Es handelt sich um einen Rahmen für Hinweiskarten aus unedlem Metall (Edelstahl, gebürstet). Auf der Warenrückseite ist das Erzeugnis mit einer Platte aus Pappe  versehen, die mit künstlichem Wildleder (Velourleder) überzogen ist. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse sind als "Rahmen für Bilder und dergleichen, aus unedlem Metall" der Unterposition 8306 3000 der Kombinierten Nomenklatur (KN) zuzuweisen.

Sogenanntes Alurahmen-Set mit Kunststoff-Ecken und Metall-Haken, Rahmen für Einhängetafeln: Es handelt sich um einen Aluminiummetallrahmen mit Ecken aus Kunststoff und Haken aus unedlem Metall in den Maßen von rd. Höhe 120 cm x Breite 150 cm x Tiefe 1,6 cm. Der Rahmen dient der Aufnahme einer widerbeschreibbaren Einhängetafel (kein Gegenstand des vZTA-Antrages).  Da es sich nur um den Rahmen handelt, der nicht die wesentlichen Beschaffenheitsmerkmale einer vollständigen Tafel aufweist, handelt es sich nicht um eine unvollständige Tafel der Position 9610. Eine Einreihung als Teil  in diese Position kommt ebenfalls nicht in Betracht, da für Teile keine Anspruchsnorm in Position 9610 vorhanden ist. Eine Einreihung als "anderes Möbel" in die Position 9403 scheidet auch aus, da die Voraussetzungen der Anmerkung 2 zu Kapitel 94 nicht erfüllt sind. Die Ware ist weder ein auf den Boden zu stellender Einrichtungsgegenstand noch ein an der Wand zu befestigendes Möbel. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse sind als "Rahmen für Fotografien, Bilder oder dergleichen, aus unedlen Metallen" dem TARIC-Code 8306 3000 00 zuzuweisen.

"Spiegeltafel" - aus einseitig hochglanzpoliertem (Surface No. 8), nicht rostendem Stahl (AISI 304) - in Form einer rechteckigen Platte  in unterschiedlichen Größen von 2.000 - 2500 mm   x  1.200 - 1250 mm x 0,8 - 1,25 mm - zur Herstellung von Spiegeln unterschiedlicher Größe mit abgerundeten Ecken  nach    Schneiden mit einer Tafelschere - zur Verwendung in Bereichen, in denen keine splitternden Glasspiegel   verwendet werden dürfen (z. B. in Gefängnissen, Kindergärten, Schulen, Psychatrien) (Antragstellerangaben) Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Spiegel aus unedlen Metallen" zum TARIC-Code 8306 3000 00.