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Es handelt sich um dünne, spiralförmig miteinander verwickelte Drähte aus Stahl, die zu einem ovalen Knäuel geformt sind. Die Erzeugnisse dienen zur Reinigung von Töpfen und dergleichen. Die Waren sind in einem Polybeutel verpackt. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "den Schwämmen ähnliche Waren, zum Scheuern, Polieren oder dergleichen, aus Stahl" zur Codenummer 7323 1000 00 des Integrierten Zolltarifs der EG.

Laserdiodenmodul - aus einer DFB-Laserdiode und einem optischem Isolator in einem Koaxial-Gehäuse mit 4 Anschlusspins und Faserpigtail, - zum Empfangen von elektrischen Signalen, Konvertierung und Senden von optischen Signa- len für die digitale drahtgebundene Datenübertragung auf einer Wellenlänge von 1610 nm und einer Maximalleistung von 3,2 mW nach Einbau in Datenübertragungsgeräte. "Apparat für die Kommunikation in einem drahtgebundenen Netzwerk, keine Basisstation, Gerät zum Empfangen, Konvertieren und Senden von Tönen, Bildern oder anderen Daten - Laserdiodenmodul"

Es handelt sich um biegsame, gewellte Schläuche aus Stahl mit einer Länge von etwa 338 mm, die an den Enden Verbindungsstücke gleicher stofflicher Beschaffenheit aufweisen. Die Erzeugnisse dienen als Verbindungsschlauch zwischen Motor und Abgasanlage in Kraftfahrzeugen. - Antragstellerangaben - Eine Einreihung in die Position 8708 kommt aufgrund mangels Erkennbarkeit nicht in Betracht, Anmerkung 3 zu Abschnitt XVII des Zolltarifs. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Schläuche aus unedlen Metallen (Stahl), auch mit Verbindungsstücken, andere als solche des TARIC-Codes 8307 1000 10" zum TARIC-Code 8307 1000 90.

Bei dem sog. „Flexrohr (Artikel HGFR761)“ handelt es sich um vollständig aus Stahl gefertigte, biegsame Schläuche (Wellschläuche) mit kreisrundem Querschnitt in verschiedenen Abmessungen, welche auf der Innenseite mit einer Schicht aus profiliertem, spiralförmig gewickeltem Blech und auf der Außenseite mit einer Ummantelung aus geflochtenem Draht versehen sind. Die Erzeugnisse werden bei Hosenrohren und Abgasanlagen verwendet. Abmessungen (Durchmesser x Länge): etwa 63 x 150 mm, 63 x 200 mm, 70 x 150 mm, 76 x 150 mm, 76 x 200 mm, 80 x 150 mm, 89 x 150 mm und 89 x 200 mm. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere (als in der Codenummer 8307 1000 10 0 erfasste) Schläuche aus unedlen Metallen, auch mit Verbindungsstücken, aus Eisen oder Stahl" zur Codenummer 8307 1000 90 0 des Zolltarifs.

Bowdenzugführung, Artikelnummer F-BZ-Flex Die sog. flexible Bowdenzugführung besteht aus einer Kunststoffröhre von etwa 2 mm Außendurchmesser, die von einem Stahlband (charakterbestimmend) spiralförmig so umwickelt ist, dass die Kunststoffröhre lückenlos und biegsam umhüllt wird. An beiden Enden befinden sich Hülsen aus unedlem Metall (nicht magnetisch, offs. Aluminium), von denen eine verschiebbar ist. Gesamtlänge etwa 9,3 cm, Außendurchmesser der Umhüllung etwa 4 mm. Die Ware stellt eine Verlängerung der Hülle eines Bowdenzuges dar, in der das Seil des Bodenzuges in eine andere Richtung umgelenkt werden kann und wird überall dort eingesetzt, wo auch Bowdenzüge zur Anwendung kommen, z.B. bei Reha-Geräten, speziellen Fahrrädern, Gartengeräten u.m. - Antragstellerangabe - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Schläuche, aus Stahl" zur Unterposition 8307 1000 der Kombinierten Nomenklatur.